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Viel Feind, viel Ehr

10. Juni 2014 · von Alfons Pieper

Gerade erreichte mich eine Mail eines alten Kollegen, der früher für manch gute Tageszeitung gearbeitet hat und der für seine journalistische Arbeit ausgezeichnet worden ist. In der Mail wies er mich auf die FAZ und einen Artikel auf der Seite “Politische Bücher” hin mit dem Titel “Stabil im Wandel”. Dort sei der Name des Internetblogs Wir-In-NRW “ziemlich unfreundlich” erwähnt worden. Nun, ich beziehe nicht die FAZ, sondern habe neben dem Bonner General-Anzeiger die Süddeutsche Zeitung abonniert. Also habe ich mir das Frankfurter Blatt gekauft. Autor des Artikels- es handelt sich um die Besprechung des Buches von Stefan Marschall: Parteien in Nordrhein-Westfalen- ist der Düsseldorfer Korrespondent der FAZ, Reiner Burger, nie ein Freund unseres Blogs Wir-In-NRW, was er in dem Streifen “Stabil im Wandel” erneut unter Beweis stellt. Nun könnte man es dabei belassen, aber wenn man schon mal in der FAZ erwähnt wird und dann noch ziemlich unfreundlich, sollte das einem schon ein paar Zitate und Anmerkungen wert sein.

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Hannelore Kraft wirkte gereizt

27. Mai 2014 · von Alfons Pieper

Sie wirkte gereizt, die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, als sie sich neben anderen Spitzenpolitikern anderer Parteien im WDR-Fernsehen zum Ausgang der Wahlen äußerte. Ein anderer politischer Beobachter formulierte den Auftritt der Frontfrau der SPD im bevölkerungsreichsten Land mit „als ziemlich angefressen“. Ob es daran lag, dass sie keine wirklichen Erfolge zu verkünden hatte? Schließlich hatte die SPD bei der Kommunalwahl in NRW nur mäßig abgeschnitten. Gut, man hatte nicht verloren, sondern sogar ein wenig zugelegt. Aber im Vergleich zum Wahlergebnis der größten Oppositionspartei, der CDU, war der Abstand doch beträchtlich. 38 zu 31 Prozent, das ist klar. Manch einer hatte wohl mit mindestens 35 Prozent der Stimmen gerechnet. Und das Ergebnis der Europa-Wahl versuchte man zwar, ein wenig schönzureden im Sinne der SPD, aber von einem Wahl-Sieg war man doch weit entfernt.

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Raus mit den Rassisten- Rein mit den FeministInnen: Die schwedische F! schafft es als erste feministische Partei ins EU-Parlament

27. Mai 2014 · von Paula Buentzly

Die Wahl zum EU-Parlament stellte sich wie erwartet als Erfolg für rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien heraus. Doch das Ausmaß der Unterstützung für derartige Parteien, z.B. in Frankreich und Dänemark, erschreckt dennoch. In Schweden konnte sich allerdings neben den rechten Sverigedemokraterna (9,7%) überraschenderweise auch eine zweite kleine Partei über einen starken Zuwachs an Stimmen freuen: Die feministische Partei F! (Feministiskt initiativ) setzte sich gegen den Rechts-Trend durch und erzielte mit einer thematischen Schwerpunktsetzung für Menschenrechte, Gleichberechtigung und gegen Rassismus ein Wahlergebnis von 5,3% (Ergebnis bei der EU-Wahl 2009: 2,2%). Somit zieht zum ersten Mal eine feministische Partei ins EU-Parlament ein.

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CDU sieht sich als Sieger, die SPD hat dazu gewonnen

26. Mai 2014 · von Alfons Pieper

Es war fast wie immer, wenn Partei-Chefs sich nach Wahlen über den Ausgang derselben äußern. Alle haben gewonnen, irgendwie. Für die Kommunalwahl in NRW kann man das sogar verstehen. Armin Laschet, Doppelchef der Landes-CDU, sieht seine Partei als Sieger der Wahl. Stimmt. Sie hat 38 Prozent der Stimmen gewonnen und liegt klar vor der SPD. Diese kann als eine der wenigen Parteien von sich behaupten, sie habe als einzige dazu gewonnen. So die Meinung der Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft, zugleich Landesvorsitzende der Sozialdemokraten an Rhein, Ruhr und Weser. Stimmt. Und, was lehrt uns das? Im Grunde nicht viel.

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Achtungserfolg der Sozialdemokratie AfD: Neuer Bremsklotz für Europa Die deutsche Parteiendemokratie im Wandel

25. Mai 2014 · von Dieter Spoeri

Das Ergebnis der Europawahl wird für die Parteienstruktur in Deutschland spürbare Auswirkung haben. Folgende Aspekte des Wahlergebnisses sind dabei für die Konstellationen künftiger politischer Mehrheitsbildung in Deutschland ein wichtiger Indikator:

1) Zum ersten Mal hat sich bundesweit rechts von der Union mit der populistisch agierenden AfD (Alternative für Deutschland) eine parteipolitische Konkurrenz deutlich über der für Bundes- und Landtagswahlen relevanten Fünf-Prozent-Hürde etabliert.

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Political Correctness: Tor oder kein Tor

18. Mai 2014 · von Alfons Pieper

Ein paar Grundsätze im Fußball hat uns der große alte Fußball-Trainer Otto Rehagel gelehrt. Unter anderem wissen wir dank Otto, wann ein Tor ein Tor ist. Nämlich dann, wenn der Schiedsrichter pfeift. Beim Pokal-Endspiel der Dortmunder Borussia gegen den FC Bayern pfiff der Mann mit der Pfeife, Herr Meyer, nicht, obwohl der Ball drin war, klar hinter der Linie. Reingeköpft von Mats Hummels, dem BVB-Nationalspieler.

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„Wir brauchen Bildung und Beton“

10. April 2014 · von Alfons Pieper

Es ist zu einem Alltagsthema geworden, zu einem richtigen Problem, das der Bundesbürger täglich zu spüren bekommt: die Schlaglöcher-Republik. Der Exportweltmeister als Meister im Sanierungsstau, vieles ist marode, rostig, wackelt, Brücken über Flüsse und Täler drohen weiter zu verrotten, öffentliche Gebäude wie Schulen und Universitäten sehen armselig aus, die Schiene ist kaum besser als die Straße, vom inneren und äußeren Zustand mancher Züge will man lieber gar nicht reden. “Die Infrastruktur der Bundesrepublik ist auf Verschleiß gefahren worden”, bemerkt ein Experte bei einer Podiumsdiskussion des Manager-Kreises der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn. Der anwesende NRW-Infrastrukturminister Michael Groschek, SPD, fordert in einer kurzen Rede ohne Wenn und Aber: „Wir brauchen Bildung und Beton.“ Ein hartes Wort, aber es ist nicht mehr fünf Minuten, es ist höchstens noch eine halbe Minute vor Zwölf. Und wenn nicht gehandelt wird, wird manches zusammenbrechen, nicht nur der Verkehr auf der Straße.

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Die Parallele zu Hitler hat Putin beleidigt

7. April 2014 · von Alfons Pieper

Nachher wollen die Vergleichs-Prediger nie die Absicht gehabt haben, einen Vergleich zu ziehen. Und sie reagieren dann empört, dass man ihnen das unterstellt. So hat es auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble getan und dann betont: Ich bin doch nicht blöd. Natürlich ist der CDU-Politiker nicht blöd, aber er ist auch nicht schlau oder klug, sonst hätte er den Satz „Solche Methoden hat schon der Hitler im Sudetenland übernommen“ nicht gesagt. Und ein feines Gespür hat der oberste Finanz-Politiker in Deutschland auch nicht. Denn er verglich die Politik von Russlands Präsident Putin mit der Politik Hitlers, er verglich die Annektierung des Sudentenlands 1938 mit der Einverleibung der Krim durch Russland 2014.

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Philipp Mißfelder strickt an seiner Karriere

4. April 2014 · von Alfons Pieper

Man konnte sich schon wundern, dass ausgerechnet einer wie Philipp Mißfelder(CDU) im Januar diesen Jahres „Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit“ ernannt und damit zuständig für die Kontakte mit den USA und Kanada wurde. Die „Süddeutsche Zeitung“ erinnert in einem Artikel „Karriere durch Rückzug“ daran, wie stolz der Vorsitzende der Jungen Union damals auf diese Ernennung war und wohl auch darauf, dass ihn die Zeitung mit den großen Buchstaben zum „Gewinner des Tages“ erkor. Und der SZ-Autor des Beitrags zitiert Mißfelder mit den Worten, die er über Twitter in seine Freundes-Welt verschickte: „Eine spannende neue Aufgabe, die ich gern übernehme.“ Und plötzlich ist das mit der spannenden Aufgabe vorbei, plötzlich verkündet der junge Mann der Union, dass er das Amt, das ihm viele Reisen in die große Welt ermöglicht hätte und viele Kontakte und Gespräche und Bilder und all das Wichtige, was dem Mißfelder immer wichtig war, eben weil er gern wichtig ist, abgeben will.. Mißfelder will auf dem Landesparteitag der NRW-CDU in einigen Wochen Schatzmeister werden. Nanu, denkt der Leser, Schatzmeister der Landes-CDU statt anstelle der großen Bühne in Washington und öffentlicher Auftritte dort und in Berlin? Will Mißfelder kleiner treten, sucht er etwa Bodenhaftung? In seiner Erklärung, wiederum über Twitter verbreitet heißt es: „Das Parteiamt eines Landesschatzmeisters ist für mich unvereinbar mit der Aufgabe als Amerika-Beauftragter.“

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Russland und die EU: Die SPD stützt einen riskanten Kurs

31. März 2014 · von Dieter Spoeri

Trotz der empört anschwellenden Rhetorik unseres medialen Mainstreams über die “ruchlose” Annexion der Krim durch Moskau, habe ich irgendwie das Gefühl, die EU fährt mit den USA im neuen Kalten Krieg mit Russland auf einem riskanten Kurs. Und speziell als Sozialdemokrat befällt mich ein besonderes Unbehagen, dass trotz eines löblich bremsenden, beschwichtigenden und warnenden Außenministers Steinmeier die SPD in der Großen Koalition letztlich diesen riskanten außenpolitischen Kurs stützt.

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Was nun, EU, was nun Berlin?

26. März 2014 · von Alfons Pieper

Die EU zeigt Stärke, zumindest tut sie so, als hätte sie was in der Hand, um Putin zu schwächen. Aber sind Sanktionen überhaupt ein Mittel, um Ziele zu erreichen? Treffen sie Moskau, imponiert man damit den russischen Herrschen? Kaum zu glauben. Der scheint davon unbeeindruckt, was man verstehen kann. Ok, er hat die Angriffe aus dem Westen wegen der Verletzung des Völkerrechts in Kauf genommen, um die Krim “heim” nach Russland zu holen. Der Prozess ist so gut wie abgewickelt. Und jetzt, was passiert jetzt? Der Westen gibt sich entschlossen und spielt mit Muskeln, die man gar nicht hat. Dabei demonstriert man nur, dass man kein Konzept hat, keine Strategie. Auch der Westen braucht Putin, er braucht Russland und Russland braucht den Westen, Deutschland und die anderen. Ohnehin ist alles zu vernetzt und verwoben, dass Alleingänge nicht viel bringen. Überhaupt der Westen, dieses lose Gebilde von Staaten.

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Der Westen muss mit Putin Politik machen

12. März 2014 · von Alfons Pieper

Wahrscheinlich sind die Dinge auf der Krim längst so verfahren, dass eine Umkehr unmöglich erscheint. Heißt: Dass dort über die künftige Zugehörigkeit der Insel zugunsten von Russland entschieden wird. Wir mögen das Völkerrecht bemühen, Russlands Präsidenten Putin heftig kritisieren, attackieren und was auch immer. Moskau hat Fakten geschaffen und macht, was Putin für richtig hält. Und damit wird die Ukraine um jenes Gebiet kleiner, das ihr der damalige UdSSR-Diktator Nikita Chruschtschow 1954 aus einer Laune heraus vermacht hat. Auch andere ehemalige Ostblockstaaten befürchten nun, Wladimir Putin könnte mit den baltischen Staaten oder mit Polen ähnlich verfahren und zum Schutz der dort lebenden Russen eingreifen. Das wird er nicht tun.

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Reden mit Putin, reden, reden, reden

7. März 2014 · von Alfons Pieper

In diesen Wochen ist viel vom Beginn des 1. Weltkriegs die Rede, davon, wie die Völker Europas in diesen Krieg hineingeschliddert sind. Millionen Tote mahnen: Nie wieder Krieg. Denn es ist leicht, einen Krieg anzufangen und schwer, äußerst schwer, ihn zu beenden. Respice finem. Bedenke das Ende.
Darüber sollten wir nachdenken und alles bedenken, ehe jemand über militärische Optionen wegen der Ukraine faselt. Wladimir Putin ist gewiss kein Demokrat und ein lupenreiner schon gar nicht. Die Vorgänge auf der Krim und im übrigen Gebiet der Ukraine bedeuten eine Gefahr für den Frieden nicht nur in diesem Teil Osteuropas. Wir müssen mit Putin reden, immer wieder mit ihm über alles reden und ihm auch die Risiken deutlich machen. Wir dürfen ihm den Weg in die selbst gewählte Isolation nicht zu leicht zu machen.

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Seehofers „Geschwätzigkeit“

2. März 2014 · von Alfons Pieper

Wie hatte sich Horst Seehofer doch über die Geschwätzigkeit einiger SPD-Politiker aufgeregt! Zu Recht hatte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef sich geärgert, dass die Information über den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy auf den offenen Markt getragen worden war, dass SPD-Fraktionschef Oppermann sich sogar an den BKA-Chef gewandt hatte. Solche delikaten Informationen gehören auf die untere Ebene, weit weg vom jeweiligen Chef. Und sie sind nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.

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Merkel schob Wulff auf den Präsidenten-Stuhl

28. Februar 2014 · von Alfons Pieper

Christian Wulff ist also unschuldig, so das Urteil in Hannover. Ob es Wulff hilft, der alles verloren hat in dieser kurzen Zeit, seinen Job, seine Frau? Wäre er doch Ministerpräsident geblieben! Aber das konnte er nicht, weil es die Kanzlerin anders wollte. Angela Merkel hat Wulff damals durchgesetzt, gegen Widerstände. Im dritten Wahlgang wurde der smarte CDU-Mann Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt. Und er wurde gefeiert, das jüngste Staatsoberhaupt, dazu zog eine junge Frau mit einem Kleinkind ins Schloss Bellevue. Der Boulevard jubelte und vergaß den Satz, den Springer-Chef Döpfner mal geprägt hat: Wer mit der Bild-Zeitung nach oben fährt, fährt auch mit Bild wieder runter. So geschehen.

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Ein Stück Selbstbedienung

24. Februar 2014 · von Alfons Pieper

Die Diäten der Abgeordneten in allen deutschen Parlamenten sind immer ein schönes Thema für jeden Stammtisch. Es stimmt ja auch, dass hier schnell mal der Neid eine wichtige Rolle spielt. Neid auf den, der mehr verdient, egal, ob er das Geld, das er bekommt, auch wirklich verdient. Dieses Mal hat die große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten von Union und SPD, die das Gesetz zur Diätenerhöhung letzte Woche im Schnellgang durch den Bundestag gewinkt hat, aber wirklich überzogen. Wer kam eigentlich auf die Idee, die Diäten der Parlamentarier in Berlin in zwei Schritten um 10 Prozent heraufzusetzen, zehn Prozent binnen zehn Monaten. Das ist eine Menge Holz. Gibt es eine Berufsgruppe in Deutschland, deren Bezahlung in so kurzer Zeit ähnlich nach oben schnellt?

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Friedrich ist nicht der “Überflieger”

20. Februar 2014 · von Alfons Pieper

Über die fehlenden politischen Künste und mangelnden Finessen des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann ist auch an dieser Stelle gerätselt worden.. Dass ausgerechnet ein solcher Mann als Scharnierstelle der Großen Koalition fungieren soll und funktionieren kann, erschließt sich dem Beobachter nur sehr schwer. Aber dabei darf anderes nicht vergessen werden.

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Unprofessionell

17. Februar 2014 · von Alfons Pieper

Kaum drei Monate ist die Große Koalition im Amt, da hat sie ihre erste und zwar richtige Krise am Hals. Sie mag sie bewältigen, weil andere Lösungen nach so kurzem Zwischenspiel wohl ausscheiden. Gerade die Kanzlerin, immer auf Sicherheit bedacht, wird einen anderen Weg nicht wagen. Das spricht nicht für das Krisenmanagement von Union und SPD. Erfahren sind sie alle, die Politikerinnen und Politiker, aber in diesem Fall haben sie sich blamiert bis auf die Knochen. Eine Laienspielschar hätte es nicht schlechter machen können, die echten Laienschauspieler mögen mir den Vergleich verzeihen. Den schlechtesten Eindruck hat in diesem Theaterstück SPD-Fraktionschef Oppermann gemacht. Ausgerechnet der Fraktionschef, der eigentlich zusammen mit den Amtskollegen der anderen Regierungsparteien dafür zuständig ist, Krisen zu vermeiden- und wenn sie doch passieren, sie zu bewältigen. Er hat alles falsch gemacht. Dass er weitermachen wird oder besser darf, weil es zur Zeit an Alternativen mangelt, spricht weder für die Große Koalition und schon gar nicht für Oppermann.

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Das Spiel über die Medien beherrscht der Altkanzler immer noch

30. Januar 2014 · von Alfons Pieper

Das war mal wieder ein echter Schröder. Das Rentenpaket der Bundesregierung war verabschiedet, man erwartete eine Regierungserklärung der Kanzlerin zur Politik der Großen Koalition. Da platzte eine Meldung der Bild-Zeitung in die laufende Diskussion. Der Altkanzler meldete sich mächtig zu Wort. In scharfer Form kritisierte Gerhard Schröder(SPD) das Vorhaben der Großen Koalition als “völlig falsches Signal”.

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Merkels Look war nicht immer so

29. Mai 2014 · von Alfons Pieper

Höchstes Lob gibt es mal wieder für die Bundeskanzlerin, Angela Merkel. Aber nicht wegen ihrer Politik, sondern wegen ihrer Kleidung. Ihre Blazer- man weiß, sie trägt sie gern- seien nicht schlecht, zumal sie den Mut zur Farbe habe, auch Buntes trage. Auch in der Tristesse grauer Winter- und Herbsttage steche ihre Trägerin aus der Masse dunkelblauer Anzüge ihrer männlichen Kollegen hervor. Ein echter Hingucker. So habe ich es gerade aus der Feder des Berliner Büroleiters des Bonner „General-Anzeiger“, Holger Möhle gelesen. Nun kann sich Merkel, die man seit Jahren auch als mächtigste Frau der Welt feiert- ein Urteil des Magazins „Forbes“- über mangelnde Bewunderung nicht beschweren. Der sogenannte Mainstream liegt auf Kurs Merkel. Motto: Sie macht im Grunde alles richtig. Jeder möchte mit ihr regieren. Sie dirigiert das Geschehen.

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