Wer hätte vor einem halben Jahr gedacht, dass Rot-Grün wieder zum Top-Thema werden könnte! Wer hätte gedacht, dass sich die Führungsspitzen der SPD und der Grünen aus NRW und dem Bund zu einer gemeinsamen Pressekonferenz aufraffen würden, um das Ziel deutlich zu machen: Wir wollen Schwarz-Gelb in NRW ablösen, wir wollen gemeinsam regieren. Und dann noch in Berlin – ein Auftritt mit viel Symbolik. Hannelore Kraft, die SPD-Spitzenkandidatin in NRW, und Sigmar Gabriel, der Bundesvorsitzende, neben der grünen Frontfrau Sylvia Löhrmann und den beiden Parteivorsitzenden Claudia Roth sowie Cem Özdemir. Niemand spielte den Ober, der den Unter sticht. Und niemand konnte nachher sagen, wer hier Koch oder Kellner ist. Man saß auf Augenhöhe. Mehr noch und pikant zudem: Die Grünen waren in der Überzahl.
Ja, was macht man nicht alles, wenn der Endspurt eingeläutet wird. Wenn das Spiel Spitz auf Knopf steht. Dann gibt der eine nach und stiehlt dem anderen nicht die Schau, sondern lässt ihn mitreden. So ist das Verhältnis zwischen der immer noch weit größeren SPD und dem kleineren Grünen-Konkurrenten, der ein Partner in einer gemeinsamen Regierungskoalition werden will. Das ist, wenn es denn am 9. Mai zustande kommt, keine Liebes-, sondern eine Zweckheirat. Koalitionen sind immer Zweckbündnisse auf Zeit, nicht mehr und nicht weniger.
Sigmar Gabriel hat lernen müssen, dass die Grünen nicht der Spielball der SPD sind und dass sie sich eine ruppige bis oberlehrerhafte Behandlung wie unter den Ministerpräsidenten Wolfgang Clement wie Peer Steinbrück nicht mehr akzeptiert wird. Auf Augenhöhe sitzt man, auf Augenhöhe wird verhandelt und regiert. Die Grünen würden lieber mit der SPD regieren, das haben sie öfter betont, aber sie können auch anders. Siehe Hamburg und das Saarland.
Kraft und Löhrmann wollen die Regierung Rüttgers/Pinkwart in NRW ablösen. Sie wollen aus der Landtagswahl eine Denkzettel-Wahl machen. Ein Denkzettel für die angeblich unsoziale Politik von Union und FDP im Bund und im Land. Sie wollen Steuersenkungen auf Pump und den Abschied von der solidarischen Krankenversicherung – Stichwort Kopfpauschale – verhindern. Es soll beim Ausstieg aus der Kernenergie bleiben. Ein anderes Schulsystem wird angestrebt, die Studiengebühren sollen gekippt werden.
Sensationen waren nicht zu erwarten. Der gemeinsame Auftritt, das war die wichtige Nachricht, die sie der Öffentlichkeit überbringen wollten. Rot-Grün will gemeinsam regieren, Hand in Hand. Und nicht mit der Partei “Die Linke” zusammen. Rot-Grün soll das Gerede von Rüttgers ersetzen, der mit der Warnung vor Rot-Rot-Grün eine Angstkampagne betreibt. Was wiederum zeigt, dass dem CDU-Regierungschef die Knie zittern. Er weiß selber, dass er im Affärenstrudel der NRW-CDU seine Glaubwürdigkeit verloren hat.
Die Sozialdemokraten wollen keine Zusammenarbeit mit der NRW-Linkspartei, wie sie versichern. Sie wollen die Linke unter die Fünf-Prozent-Hürde drücken. Das wird nicht einfach. Die Linke ist eine Protestpartei und unberechenbar. Definitiv ausschließen will die SPD aber nichts. Warum, das weiß nur sie allein. Und dadurch ist sie angreifbar. Es gilt die Sprachregelung: die Linke ist nicht regierungswillig und nicht regierungsfähig. Jüngste Meldung zur Lage in der Links-Partei in NRW: In Köln sollen nach Pressemeldungen 56 von 950 Mitgliedern die Partei verlassen haben.
Auch die Grünen verbinden mit dem Auftritt an der Seite ihres potentiellen Bündnispartners Hintergründe: Ihnen passt die Schwarz-Grün-Diskussion überhaupt nicht ins Konzept. Nicht wenige ihrer Anhänger wollen in keinem Fall mit Rüttgers in einer Regierung sitzen. Da müssten sie dann doch einiges schlucken, was nur schwer verdaulich wäre. So ist die Frage, ob ein Ministerpräsident Rüttgers die Verlängerung der Laufzeiten der Atommeiler wirklich verhindern würde. In NRW gibt es kein Kernkraftwerk. Andererseits ist NRW eine Macht, die man im Bund nicht einfach übergehen kann.
Die Grünen müssen auch wissen, dass im Industrieland NRW nicht alle Bäume in den Himmel wachsen. Das würde auch für eine Allianz mit der SPD gelten. Kohlekraftwerke zu ersetzen, wird nicht einfach sein. Erneuerbare Energien werden noch Jahre brauchen, ehe sie an die Stelle der Kohlekraftwerke treten können. Ohnehin gibt es Pläne, neuere Kraftwerke zu bauen, die weniger Luft verschmutzen.
Umfragen belegen, dass die Mehrheit der Deutschen mit der Politik der schwarz-gelben Bundesregierung unzufrieden ist. Deshalb der Denkzettel-Ansatz der Herausforderer an Rhein und Ruhr. Völlig unbeliebt ist der FDP-Chef, Außenminister Guido Westerwelle. Das ist neu für Außenminister in Deutschland. Früher waren sie oft die Lieblinge der Bürger, weil sie viel durch die Welt flogen und sich um das schwierige Tagesgeschäft wie Arbeitslosigkeit und Sozialabgaben wie Steuern nicht kümmerten.
Die Landtagswahl wird eine Richtungswahl, sagen beide Lager, Schwarz-Gelb wie Rot-Grün. So oder so wird der Ausgang der Wahl die Politik beeinflussen. Gewinnt Rot-Grün, wäre das eine Wiederbelebung des Bündnisses, das man vor Jahren schon für tot gesagt hatte. Säße die SPD in Berlin indirekt wieder mit am Tisch- über den Bundesrat. Verliert Rüttgers die Wahl, haben sich seine weiteren Ambitionen – der “Spiegel” spekuliert über einen Bundespräsidenten Rüttgers – erledigt. Fliegt die FDP aus der Regierung, wird ihre Rolle in der Koalition mit Angela Merkel erheblich geschwächt. Und dann hat Guido Westerwelle mehr als ein Problem.
So oder so ist die Landtagswahl in NRW, bei der 13 Millionen wahlberechtigt sind, eine kleine Bundestagswahl.
25 Antworten bis jetzt ↓
1 Wähler // Apr 20, 2010 at 01:11
Schlimmer geht es nimmer, also weg mit der unChristlichen DU und der gelben Mafia!
Gruss
2 Tweets die Rot-Grün: Politik auf Augenhöhe erwähnt -- Topsy.com // Apr 20, 2010 at 01:13
[...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von NRW Newsdesk, Wir in NRW Blog erwähnt. Wir in NRW Blog sagte: Rot-Grün: Politik auf Augenhöhe. Landtagswahl in NRW wird immer mehr zur Testwahl http://tinyurl.com/y3e2v75 #CDU #SPD #Rüttgers #Kraft [...]
3 Kommentator // Apr 20, 2010 at 01:26
Schade, dass in diesem ach so kritischen Blog einfach mal ausgeblendet wird, was in Berlin noch so passiert ist. Gabriel hat zum Beispiel mit folgendem Satz vielleicht mehr offenbart, als für diese Show eigentlich geplant war: „Wenn die Wahlbeteiligung hoch ist, hat Rot-Rot-Grün eine alleinige Mehrheit.“
Wer sich als kritisch profilieren möchte, sollte allen kritisch gegenüber stehen.
4 hawthorne // Apr 20, 2010 at 03:54
War das jetzt ein Versprecher was Siegmar Gabriel im Wahlkampf von NRW sagte: “Dann hat Rot-Rot-Grün eine eigene Mehrheit.” (Quelle: spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,689868,00.html) Oder lässt die Ypsilanti grüssen. Ich hoffe das wird vor der Wahl noch geklärt, denn eine zweite Lügerei wäre meines Erachtens das Ende der SPD.
5 Links anne Ruhr/Links zur Wahl (20.04.2010) » Pottblog // Apr 20, 2010 at 05:26
[...] Rot-Grün: Politik auf Augenhöhe (Wir in NRW) – [...]
6 Freidenker // Apr 20, 2010 at 07:57
Das fehlte noch, die Volksfront in NRW! Dann sollte man sich große Sorgen machen…
7 dissenter // Apr 20, 2010 at 08:40
@ hawthorne
Worin bestünde denn die “zweite Lügerei”? Was hat Andrea Ypsilanti mit NRW zu tun? Niemand hat bisher eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen, und niemanden könnten Sie der Lüge zeihen, ohne selbst zu lügen, wenn es so käme.
@ Alfons Pieper
“Unberechenbar” ist nicht so sehr die Linkspartei. Als unberechenbar für den Wähler haben sich SPD und Grüne erwiesen, die 1998 und 2002 nach der Wahl jeweils das genaue Gegenteil dessen umsetzten, was sie vor der Wahl versprochen hatten. Sie werden noch viel Schminke auftragen müssen, um einen Ladenhüter zu einem “Top-Thema” aufzuhübschen.
8 iradex // Apr 20, 2010 at 08:53
huch, von dem doch ach so kritischen Blog kein Wort zum Freud’schen Versprecher? Nanana
9 Taner Ünalgan // Apr 20, 2010 at 09:59
Gabriel ist übrigens nur ein Mensch und das war ein ganz normaler Versprecher, da ist nix Besonderes dran. Dass sich manche Gruppierungen trotzdem daran ergötzen, war sowieso klar, aber das ändert auch nichts an den besseren Inhalten der SPD.
Jedenfalls heißt die genaue Sprachregelung:”Die Linkspartei ist derzeit weder koalitions- noch regierungsfähig”.
10 WerHatNochNichtWerWillNochmal // Apr 20, 2010 at 10:51
Habt ihr das eigentlich schon auf dem Radar?
Zitat: “Ihrem (Frau Krafts) Schattenminister für Arbeit und Soziales, DGB-Landeschef Guntram Schneider, werden dagegen gute persönliche Beziehungen zu den Linken nachgesagt. Doch koalieren will Schneider mit den Linken auch nicht. Falls es für Rot-Grün nicht reicht, favorisiert der SPD-Schattenminister eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen. Schneider baut dabei auf FDP-Landeschef Andreas Pinkwart, dessen innovative Arbeit als Hochschul- und Wissenschaftsminister er schätzt.”
Der DGB-Mann mit den guten Beziehungen zu Bertelsmann ist für Studiengebühren! So ist das also! Da ist ja eine Wählertäuschung mit unglaublicher Dimension in Vorbereitung.
Man sollte diese angeblich super wahltaktische Personalentscheidung von Frau Kraft mal mit neuer Brille auf der Nase unter die Lupe nehmen.
(Die Bertelsmänner schaffen es doch immer wieder, die Politik von irgendeiner Seite zu unterwandern)
s. auch: Nachdenkseiten / Punkt 17:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=5258
11 Kommentator // Apr 20, 2010 at 13:58
@Taner Ünalgan: Tolle “Sprachregelung”. Heißt das, dass die sogenannte Linkspartei dann nach dem 9. Mai auf einmal koalitions- und regierungsfähig ist?
12 Sven // Apr 20, 2010 at 14:18
Ich wundere mich auch, wie hier offenbar glücksbetrunken ob des möglichen Regierungswechsels so viel unkritischer als sonst v.a. gegen die CDU geschrieben wird. Herr Gabriel verspricht sich, Frau Kraft und die SPD rudern wieder zurück, statt beim klaren Nein zu bleiben (obwohl es ihr eh keiner glaubt). Mal sehen, was hier nach dem 9.5. abgeht, ob dann der sicher schnell wieder aufkommende SPD-Filz auch haarklein untersucht wird….
13 Taner Ünalgan // Apr 20, 2010 at 14:46
@Kommentator: Woher soll ich das wissen. Als SPD-Mitglied habe ich nur eine Mail der NRWSPD erhalten, schaus dir hier an: http://politicyear.wordpress.com/2010/04/18/interessante-spd-mail/
Aber ausschließen wollen wir nicht, das wäre auch blöd.
14 David // Apr 20, 2010 at 15:09
@Kommentator
Was denken Sie denn? Natürlich wird die NRW SPD sich sofort bei der Linken melden, sobald nur diese Otpion zur Macht besteht. Da ist es auch egal wenn sie mopmentan für nicht Regierungefähig gehalten.
15 Schönemark // Apr 20, 2010 at 17:22
Die Linke als Nachfolgepartei der wegen der neoliberalen Bastapolitik aus SPD Vertriebenen sind angeblich nicht regierungs, und koalitionsfähig obwohl vor Allem in der Bildungspolitik weitgehende Übereinstimmung feststellbar ist. Die einzige echt radikale Partei in der bundesrepublikanischen Parteieinlandschaft, Westerwelles FDP, wird dagegen schon mal als Partner umworben. Viele Wähler, ich eingeschlossen, wollen diese hohe Politik einfach nicht begreifen.
16 Dominik // Apr 20, 2010 at 17:27
Gegen Rot-Grün habe ich nichts. ich habe eh keinen Bock auf Kopfpauschale und weiter ausblutende Kommunen durch diese unsäglichen Steuersenkungen.
Ich hatte heute liberale und konservative Politiker vor der Nase. Was sind das doch für ignorante und realitätsferne Personen…
Nur wenn wir bildungspolitisch erfolgreich sind, bleibt auch unsere Wirtschaft stabil oder bessert sich sogar…
Daher bitte ich alle ihre Kreuze am 9. mai bei SPD und Grünen zu machen…
17 Claus Berger // Apr 20, 2010 at 17:29
Naja! Wer sich die nicht allzu große Mühe macht mal hinter die Fassaden zu schauen, wird sehen dass da kein einziger Ansatz eines Politikwechsels vorhanden ist. Studiengebühren abschaffen? Irgendwann 2013 hat Frau Kraft letzte Woche noch gesagt. Eine Reformation des Schulsystems? Eine Schule für alle wird auf die Verpackung geschrieben, aber es sollen alle drei bisherigen Schulformen einfach nur unter einem Dach werden. Mindestlohn? Die SPD hat die Einführung eines Mindestlohnes in Deutschland im Bundestag abgelehnt. So beschlossen vom Fraktionsvorstand und dem Parteivorstand. Stellvetretende Vorsitzende: Frau Kraft!
Und, wenn ich mich recht erinnere, wer hat in NRW noch mal die Studiengebühren eingeführt? Wer hat die Ausweitung des Braunkohletagebaus durchgesetzt? Hm, Rot-Grün war das. Bevor der inszenierte Landvogt gewählt wurde.
Naja, schauen wir mal, was alles noch so versprochen wird. Versprechen kann sich ja jeder mal.
Und ob es mit der “Links”partei wirklich sozialer würde? In jeder Landesregierung wo die an der Macht, äh Regierung, waren oder sind, haben die feinen “Roten” sich ganz ganz schnell als fundamentale Regierer entpuppt. Bestes Beispiel ist da Dresden oder auch Berlin. Dort wurde alles öffentliche Eigentum, was nicht niet und nagelfest war, verscherbelt und Privatisiert – Strom, Wasser, Sozialwohnungen, …
P.S. Tucholsky sagte sinngemäß: Sie glaubten sie wären an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung.
18 Sebastian // Apr 20, 2010 at 18:37
Die Aussagen vor einer Wahl und das Ergebnis danach sind doch immer zwei Paar Stiefel. Wenn ich das schon (wieder) höre, das die Roten auf keinen Fall mit den anderen Roten zusammen gehen… Das war doch schon einmal
19 willy // Apr 20, 2010 at 19:45
“Kraft und Löhrmann wollen die Regierung Rüttgers/Pinkwart in NRW ablösen”? Bei allem Respekt, lieber Alfons Pieper, Löhrmann wäre notfalls auch bereit, nur Pinkwart abzulösen. Hauptsache, die Grünen dürfen wieder mitregieren – notfalls auch mit Rüttgers, wenn’s mit der SPD nicht reicht. Oder anders: Wer am 9. Mai Löhrmann, Priggen oder sonstwie Grün wählt, hat noch lange nicht Rüttgers abgewählt.
20 bert // Apr 20, 2010 at 20:04
Wenn ich mir vorstelle, dass ein Antisemit wie Dierkes von den Linken in den Landtag einzieht, bekomme ich das kalten Grauen.
21 Hartmud Scholz // Apr 21, 2010 at 21:38
Rot Grün muss es schaffen alleine um Rüttgers und seinen Generalsekretär ( Die Wundertüte)zu zeigen das es kein ROT Rot GRÜN in NRW unter Hannelore Kraft gibt!
22 dissenter // Apr 22, 2010 at 22:28
@bert
Der Vorwurf, Antisemit zu sein, wiegt in Deutschland zu Recht besonders schwer. Man sollte daher auch sorgsam mit ihm umgehen. Können Sie Ihre Behauptung, Dierkes sei Antisemit, belegen?
23 Umweltschutz muss bedacht werden // Apr 26, 2010 at 19:21
Wie blauäugig kann man denn sein? “Ohnehin gibt es Pläne, neuere Kraftwerke zu bauen, die weniger Luft verschmutzen.” – Aus ihnen spricht der Strukturkonservative, der nicht wahrhaben will, dass die Kohleära endgültig vorbei gehen muss. Das funktioniert aber nicht, durch den Neubau von Kohlekraftwerken, die Kohlestrukturen in der Energiewirtschaft für Jahrzehnte manifestieren würden. Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn wir mutig und entschlossen auf Erneuerbare Energien setzen.
24 Roter Ritter // Apr 30, 2010 at 07:55
Rot-Grün wieder zum Top-Thema ?
Rot-Grün das sind die Hartz IV Parteien die beiden sind genau so Schlecht wie schwarz gelb.Bei allen vier parteien gibt es Keinen unterschied wer Soziale gerechtigkeit und Frieden in Afghanistan will kann und muss Die Linke Wählen es wird zeit das der Raubtierkapitalismus ein Ende hat.
25 Gute Plattform hier // Mai 9, 2010 at 12:14
Rot/Rot/Grün > http://www.laut-werden.de
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