57 Antworten bis jetzt ↓

• 1 The Observor // Mai 21, 2010 at 12:30

  Lieber Herr Pieper,

  ihr Blog hat sich als eine der zentralen Informationsquellen zur Landtagswahl in NRW und darüber hinaus erwiesen. Ihre politisch gefärbten – dazu sind Blogs da – Berichte, Analysen haben viel Wahres, Diskussionswürdiges und Kontroverses ans Licht gebracht und die mediale Landschaft bereichert.

  Das aufgebaute Renommé erfordert es aber nun, dass Sie zugeben, dass Sie wie die meisten unserer Mitbürger dem Irrglauben aufgessesen sind, die in Teilen extremistische Partei “Die Linke” wäre ein ernsthafter Partner. Jeder, der sich im Detail mit dieser Zusammenrottung von Personen mit zum Teil staatsfeindlicher Gesinnung beschäftigt hat, weiß seit langem dass sie nicht koalitions- und regierungsfähig sind. Mehr noch, ihre zutiefst verlogene und populistische Politik gepaart mit Vergangenheitsverklärung bedroht unseren demokratischen Dialog.

  Es wäre klüger gewesen, wenn Sie nicht der Hoffnung aufgesessen wären, in Der Linken einen Mehrheitsbeschaffer zu sehen. Mit einer solchen Haltung wäre Hannelore Kraft jetzt vielleicht Ministerpräsidentin. Jetzt wird es Jürgen Rüttgers, wenn sich die SPD nicht in Feigheit vor der Verantwortung des Wahlergebnisses noch Neuwahlen entzieht.

  Herzlichst,

  The Observer

• 2 Hendrik // Mai 21, 2010 at 12:40

  Es stimmt mich traurig, in welcher Form dieses Sondierungsgespräch
  gescheitert ist. Irgendwie in mir lag die Hoffnung, nötige
  Veränderungen, welche auf die Linke in der Regierungsver-
  antwortung zukämen, wären ausreichend die Spreu vom Weizen
  zu trennen, sei es im Personal, sei im Parteiprogramm.
  Ein Teil des linken Flügels der SPD findet sich wohl
  in den Reihen der Linken, leider jedoch wohl auch ein
  guter Teil ewig gestriger. Nicht, dass die alten
  Volksparteien diese nicht auch hätten, doch ist
  es schwieriger sich solche zu leisten, wird
  versucht mit einer neuen Partei anzutreten.

  Kommt nun noch zu dem kleinstädtischen Filz
  der Orts- und Landesverbände noch eine schwarz-rote
  Koalition, wird das Lager der Nichtwähler wohl noch
  weiter verstärkt. Die Politik wird weiter die Augen
  verschließen vor der Kritik, der Kritik an der
  hiesigen Ausführung der Demokratie, der
  unserigen Volkssouveränität.

• 3 Tim Skater // Mai 21, 2010 at 12:42

  Pest (Linke) und Cholera (CDU / Rüttgers) – das ist die Wahl der SPD und das was den BürgerInnen von NRW am Ende bleibt. Wie im Bund erleben wir jetzt einen Stillstand in der Landespolitik.

  Frau Kraft wird sich die Aussicht auf das Amt des Ministerpräsidenten (bzw. der Ministerpräsidentin) nicht nehmen lassen, ebensowenig wie der abgewählte Herr Rüttgers.

  Links geht’s nicht weiter, CDU und SPD werden sich nicht einig. Reine Machtsucht! Egoismus pur.

  Denn ich habe irgendwo gelesen, dass die Politiker vor lauter Macht- und Erhaltungssucht nicht mehr daran denken, für was sie eigentlich gewählt worden sind: Den BürgerInnen Wohlstand und Zukunft sichern. Und das bedeutet, gemeinsam an einem Strang ziehen – gerade in der aktuellen Lage.

  Zukunft und Wohlstand ALLER ist seit einigen Jahren nicht mehr das Ziel der deutschen Politik! Konkrete Beispiele? Bitte sehr:
  - Hetze gegen Hartz4 Empfänger
  - Einsparungen an Bildung
  - Wirtschaft und vor allem Banken mit 500 Milliarden Euro vollpumpen
  - Minister zum Mieten
  - Umweltpolitik die Atomkraftwerke neues Leben einhaucht
  - Vorratsdatenspeicherung und Websperren
  - Kopfpauschale
  - Unbequeme Mitarbeiter und Journalisten “entsorgen”
  - Hotellobby mit Steuergeschenken beglücken
  - …

  Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen, der Wähler verharrt in seiner Ohnmacht und verpasst jedes Mal die Chance, das Pack zum Teufel zu jagen.

  Warum schauen wir zu, wie sich eine Kaste von Politikern an der Mittel- und Unterschicht vergeht? Und ist das Problem nicht auch in anderen europäischen Ländern zu beobachten?

• 4 Kunibertus Recht // Mai 21, 2010 at 12:59

  Genau… Hannelore Kraft auch… die es immerhin 5h mit den Linken ausgehalten hat… obwohl die einzigen Gesprächsthemen nur Verfassungsschutz und DDR-Unrecht waren.

• 5 Olaf // Mai 21, 2010 at 13:05

  “Wer die Linke bei den Sondierungsgesprächen in Düsseldorf erlebt hat, weiß nun, dass sie nicht bereit ist, die Wirklichkeit, in der wir leben, zu akzeptieren.” – Sie werden wohl kaum selbst dabei gewesen sein, daher ist diese Anmaßung ihrerseits erstaunlich. Sie nehmen ja nicht einmal zur Kenntnis, dass die SPD schon vor der Sitzung die CDU zu Gesprächen eingeladen hat. Schade, ihr Blog schien ein guter Anfang zu sein. Nun sind sie von neutraler Darstellung deutlich abgerückt.

• 6 Knut // Mai 21, 2010 at 13:16

  Vielleicht sollten nicht nur die Linken ihr DDR-Bild überprüfen, sondern auch Sie. Denn natürlich haben die Menschen in der DDR auch eine Schuld am Unrechtsstaat. Schließlich waren es DDR-Bürger, die an der Mauer auf andere DDR-Bürger geschossen haben. Es waren DDR-Bürger, die für die Stasi andere DDR-Bürger ausspioniert haben. Und es waren DDR-Bürger (und nicht Helmut Kohl) die diesen Unrechtsstaat beseitigt haben.

  Mir stößt es immer wieder übel auf, wenn “das System” zu einer Art übernatürlichem Wesen aufgepumpt und für alles verantwortlich gemacht wird. Letztlich ist dies nur eine extreme Vereinfachung, weil sich die Menschen die es nicht selbst erlebt haben nicht vorstellen können, dass Menschen zu solchen Taten fähig sind.

• 7 Oliver // Mai 21, 2010 at 13:18

  Die Überschrift hätte auch heissen können, die SPD ist nicht willig eine politische Wende herbei zu führen. Das wäre nämlich näher an der Wahrheit gewesen. Diese Pseudogesprächen waren doch nur lächerlich, damit man jetzt der CDU den Steigbügelhalter machen kann.

  Hoffentlich wird Rüttgers wieder Chef, dann hat nämlich die SPD (mal wieder) völlig verkackt. Übrigens warum die Grünen diesen Unsinn mitmachen ist mir ein Rätsel, weil jetzt haben sich die “Wahlgewinner” völlig ins Abseits geschossen.

  Übrigens politisch neutral sieht auch anders aus, Herr Pieper.

• 8 Medienreaktionen auf die Sondierung mit der “Linken” | Weblog der NRWSPD // Mai 21, 2010 at 13:22

  [...] Wir in NRW: “Linke nicht fähig” [...]

• 9 Alban Werner // Mai 21, 2010 at 13:24

  Herr Pieper

  bei allem Respekt vor Ihren Leistungen: Ihr Beitrag ist Desinformation und Diffamierung, und die von Ihnen referierten Vorwürfe entsprechen nicht den Tatsachen. Darüber hinaus ist nicht zu übersehen, dass Ihre Kenntnisse von Ökonomie begrenzt sind und die Kardinalfehler des neoklassisschen Mainstreams wiederkauen.

  Der Reihe nach:
  1) Positionierung zur DDR: Die LINKE.NRW war bereit, zu unterschreiben, dass die DDR eine Diktatur war und kein Rechtsstaat. Dass die SPD auf der Formulierung “Unrechtsstaat” herumgeritten hat, spricht nicht gerade für eine differenzierte Position, die gegenüber antikommunistischer Hetze immun bleibt. Der Begriff “Unrechtsstaat” ist umstritten und seine Verwendunhg für die Verfassungstreue zu machen, finde ich absurd.

  2) Ihr Beitrag besteht zur Hälfte aus Kritik an der SED. Aber keine ihre Ausführungen spricht gegen eine Regierungsbeteiligung der LINKEN, denn weder war auch nur ein einziger der Linken Landtagsabgeordneten bei der Stasi (offiziell oder inoffiziell), noch wird von irgendeinem dieser Abgeordneten die menschenverachtende Praxis der politischen Gefangenname in der DDR verteidigt. Was soll das?

  3) Dann sagen sie tatsächlich was zu den Inhalten. Ihre Hinweise zu Griechenland un zum Euro gehen in die Hose, denn sie Fallen auf Sie selbst zurück.
  - die LINKE, und insbesondere Oskar Lafontaine betonen schon länger, dass ein einheitlicher Währungsraum auch eine Koordination der Wirtschaftspolitiken in der EU erfordert. DIE LINKE fordert länger als alle anderen Parteien eine europäische Wirtschaftsregierung – und nicht nur wie Martin Schulz als Lippenbekenntnis, sondern mit konkreten Vorschlägen (kann ich gerne im Einzelnen belegen). DIE LINKE fordert im Einklang mit nicht-neoliberalen kritischen Ökonomen schon lange, dass die BRD endlich von der schädlichen Export-Orientierung inkl. Lohn- und Sozialdumping abkehren muss, weil dadurch andere europäische Länder wie Griechenland ihre Wettbewerbsfähigkeit einbüßen und große Defizite anhäufen. Aber das scheint sie nicht zu interessieren, statt dessen reiten sie pedantisch auf der DDR-Geschichte rum.

  4) Wo sollen wir bitte Angst schüren? Wo sollen wir bitte nicht dafür kämpfen, dass den Menschen ihr hart verdientes Geld bleibt? Hat nicht DIE LINKE als erste im Bundestag Anträge gestellt, die “kalte Progression” im Steuertarif abzuschaffen? Hat nicht DIE LINKE für eine längeres Arbeitslosengeld I gekämpft, als CDU und SPD davon nichts hören wollten?

  Ich bin schwer enttäuscht, dass Sie der Propaganda von Frau Kraft so leichtgläubig auf den Leim gehen.

• 10 Hans-Dampf // Mai 21, 2010 at 13:44

  Wer in der ersten Sitzung die Themen “DDR, Sparzwang, Verfassungsschutz” und eben nicht “Bildungspolitik, Sozialpolitik, Kommunalfinanzen, Bürgerrechte und Bundesrat” besprechen will, der will auch keine ernsthafte Koalition.

  Entlarvend ist doch der Brief der grünen Spitze an ihre Mitgliedschaft: Dort wird ernsthaft die Frage der Existenz des Inlandsgeheimdienstes als Grund vorgeschoben, warum es nun keine “Eine Schule für alle” gibt.

  Aber was soll’s, die Linken in der SPD&Grünen haben ihr Häppchen bekommen, jetzt geht’s weiter wie bisher. Ich find’s nur faszinierend, dass die Mitgliedschaft von SPD/Grünen diese Farce mitmacht.

  Und da ja auch Herr Pieper der Lüge aufsitzt, DIE LINKE.NRW würde die DDR verharmlosen, hier noch einmal das Statement von der Landessprecherin Schwabedissen:
  Wir waren bereit, den Satz zu unterschreiben: Die DDR war eine Diktatur”.

  Diejenigen, für die dies keine eindeutige Distanzierung von der DDR ist, können mir ja mal erklären wo ihrer Meinung nach der Unterschied zwischen Diktatur und Unrechtsstaat liegt.

• 11 Antikorruption // Mai 21, 2010 at 13:55

  Wenn die SPD es wirklich ernst mit der Sondierung gemeint hättte, hätte sie mindestens eine Nacht darüber geschlafen und Rücksprache mit anderen SPD-MitgliederInnen gehalten.
  Die Linke hätte so die Möglichkeit gehabt intern über ihre Forderungen nachzudenken, wenn sie denn wirklich so unmöglich waren.
  Da das so nicht passiert ist hat die SPD jede Glaubwürdigkeit verloren.
  Eine große Koaltion heißt nicht nur Stillstand, sondern auch Vetternwirtschaft und Korruption zum Quadrat. Dies geht auf Kosten der Menschen in NRW.
  Vielleicht solltet ihr euch mal anschauen zu was die große Koalition in Bremen geführt hat.

• 12 Rafael // Mai 21, 2010 at 13:57

  Es hat Zeiten gegeben da wurde über die Grünen geredet wie Heute über die Linken. Nicht Regierungsfähig usw. usw. Es wurde offenbar immer noch nicht verstanden, das bloße diffamierungen nicht ausreichen, zu verhindern, das eine Partei immer mehr anklang findet. SPD und Grüne haben das Gespräch mit der Linken ausschließlich auf das Thema DDR reduziert um die Linke vorführen zu können. Ganz abgesehen davon das es weder den Grünen noch der SPD, die es bisher noch nicht geschafft hat ihren Abwertstrend zu stoppen, nicht zusteht irgendetwas von der Linken zu fordern, ist die DDR lediglich ein Teil der Deutschen Geschichte und wird als Thema so langsam langweilig. Diese wichtigtuerrei der SPD und Grünen macht die Linken noch stärker. Warten wir doch einfach die nächsten Wahlen ab.

• 13 Rhein Sieg // Mai 21, 2010 at 14:07

  Wer mir mal die Augenüber diese Partei öffnen möchte, der kann das gerne mal in Form von DETAILS tun. Da “The Observer” sich ja so stark mit der Partei befaßt hat, wird er uns sicher dahingehend weiter erhellen können. Vielleicht kommt ja dabei sowas außerhalb SED/DDR raus, auf die die Partei hier so schön “neutral” reduziert wird.

  @Herr Pieper:

  “Zur Wirklichkeit gehört auch, dass eine Kontrolle der Finanzmärkte dringender denn je geworden ist. Es reicht nicht, wenn die Linke darauf pocht, dass Oskar Lafontaine dies schon vor Jahren gefordert hat. Dabei darf es nicht bleiben. Die Politik muss den Menschen Orientierung geben und die Angst nehmen, ihr Geld zu verlieren. Eine Politik, die die Angst schürt und nur auf Protest aus ist, wie das die Linke tut, hilft nicht weiter, sondern führt in die Sackgasse.”

  Sagen Sie das nicht irgendwie den Falschen ? Die Linke ist, soweit ich weiß, nicht in Regierungsverantwortung. Oder geht es nur darum, dass die Partei lieber schweigen sollte und dafür betet, dass sich vor dem endgültigen Zusammenbruch doch mal jemand der etablierten Parteien dafür zuständig fühlt ? Vielleicht haben Sie das schon vergessen, aber auch ihre heiß geliebte SPD hat nichts zur Bewältigung dieser Krise (die sie durch Markt-Deregulierung mit ausgelöst hat) beigetragen. Ebenso wenig wie die Chaos-Regierung CDU/FDP, die wir jetzt gerade haben. Es ist mittlerweile sogar relativ offfentsichtlich, dass das gar nicht gewollt ist. Und das ist ja wohl der eigentliche Skandal und nicht wie man meint, bei ihnen herauslesen zu können, dass sich eine Oppositionspartei erdreistet, ihre Job zu machen und die Regierung für ihre schlechte Arbeit kritisiert.

• 14 Chat Atkins // Mai 21, 2010 at 14:25

  Es ist doch klar: Hannelore Kraft, ohne jeden Bruch von Versprechen, zielt geradewegs auf Neuwahlen spätestens zum NRW-Haushaltstermin. Und es werden dann die anderen sein – FDP, Linke, CDU – die eine andere Koalition verhindert haben werden. Am Ende stünde dann wohl Rotgrün mit klarer Mehrheit, ohne Linke und – hoffentlich auch FDP – im Landtag.

  Eine kluge Frau, diese Frau Kraft …

• 15 Toller // Mai 21, 2010 at 14:50

  Erinnernung Lafontaine saß im Aufsichtsrat von der KfW. Er sagte im Interview auf die Frage, ob er die Risiken von IKB nicht gesehen hätte, die Experten hätten dies nicht gesehen. Damit zeigt er doch seine Inkompetenz. Andere Politiker sind natürlich nicht ausgeschloßen. Marnette hat dies mal darauf hingewiesen, daß viele Politiker nicht wissen worüber sie reden.

• 16 Sonja // Mai 21, 2010 at 15:35

  Ich kann Ihrem Kommentar leider ebenfalls nicht Glauben schenken. Das ganze ist ein ganz schlechtes Spiel der SPD (warum sich die Grünen daran beteiligen ist für mich nicht nachvollziehbar), die von Anfang an am liebsten eine Große Koalition eingehen wollte.

  Warum glaubt man nur diesen unglaubwürdigen Worten von Frau Kraft?

  Im Gegensatz zum hier geschriebenen Kommentar gibt es unter

  http://www.nachdenkseiten.de/?p=5611

  einen Wirklich lesenswerten Kommentar zum Thema “Politikwechsel in NRW gescheitert – Alles läuft auf eine Große Koalition hinaus”, der die geäußerten Vorwürfe der SPD gegenüber der Linken entkräftet.

  Die SPD will in diesem Land nicht mehr Politik im Sinne Ihrer Wähler verändern, eine politische Wende ist überhaupt nicht erwünscht und diese Pseudogespräche waren nur dafür da, um aller Welt zu zeigen wie schlimm die Linkspartei ist.

  Dieser Versuch wird jedoch mißlingen und die SPD dadurch völlig unglaubwürdig werden – leider gibt es auch in der CDU, FDP und SPD dunkle Kapitel zur NS-Vergangenheit, neben dem o.g. Link, kann man dazu auch etwas unter

  http://www.nachdenkseiten.de/?p=5624

  nachlesen.

  Viele Grüße

  Sonja

• 17 crimejournal // Mai 21, 2010 at 16:53

  Und als nächstes stellen wir dann fest, auch die cdu nicht regierungsfähig ist. Dann relativiert sich das Scheitern der Gespräche mit den Linken. Dann stellt sich schnell heraus, nein, es ist schon heraus, die spd mit keinem kann, außer mit sich selbst. Frau Kraft ist sich offenkundig der Folgen ihrer “Schachzüge” nicht bewusst, bekommt das dann im Nachhinein wohl von anderen erklärt, und taumelt sogleich wieder zur Ampel, während ihre Verwunderung eben dieses Antriebs zu Alleinherrschaft, nun gar nicht mehr als MP zur Debatte zu stehen noch immer anhält, also der Groschen noch immer nicht gefallen ist. Mit der Kölner Entscheidung ist die spd raus aus dem Rennen. Das wars. Ende. Und ganz zum Schluss, als Krönung gar, soll dann nun auch dem Wähler dieser Wille zur Alleinherrschaft aufgezwungen werden. Weil, alleine kann eigentlich jeder, und scheinbar ist das auch das einzige was Frau Kraft kann. Also dem Wähler unterstellt wird, er habe in wohl Geistiger Umnachtung eben nicht der spd seine Stimme gegeben. Dem Wähler dann, wenn er der Kraftschen Nötigung ebenfalls nicht folgen mag, wohl gleichfalls jedwede Kompetenz abgesprochen wird. Bei so viel Widerstand gegen die spd von nun fast überall her, müssen die sich doch langsam einmal an die eigene Stirne fassen. Wenn eine Politik sich nicht innerhalb einer Generation ändert, kommt diese Änderung wenn sie denn gewollt ist spätestens zum Generationenwechsel. Da kann die spd sich nun verweigern wo immer sie will. Cem Özdemir gab derweil schon mal die Parole aus, sich Frau Löhrmann nicht bundesweit zum Vorbild zu nehmen. Und Gabriel blieben wohl gleich die Worte im Halse stecken, er ahnt es schon, diese “Spitzenkandidatin” es noch schaffen wird die spd auf den Stand von vor ihm zu degradieren. Manche können eben nur mit sich alleine. Die unfähigsten unter jenen aber können zumindest das am besten.

• 18 Tobias // Mai 21, 2010 at 16:57

  Vielleicht berichten Sie mal lieber hierüber, Herr Pieper:

  http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2060030&

  Ihren Blog schätze ich ja sehr, aber zu behaupten, wie das Treffen gewesen sei, ohne anwesend gewesen zu sein – das hat WAZ-Niveau.

• 19 max.Flügelschmied // Mai 21, 2010 at 17:36

  Als ich heute morgen hörte das die Gespräche zwischen Rot-Grün gescheitert sind war ich erst ein bisschen traurig. Als ich aber dann mir das Auftreten von Sara Wagenknecht angehört und angesehen habe ist mir mulmig geworden. Diese ewige dazwischen Gerede. Dieses ewig alles schon gewusst habende. Mich hat es gegruselt.

  Ich habe mich auch immer gefragt wo die alten DKP Leute geblieben sind und die ganzen Sektierer aus den Friedenforen der 80er und 90 Jahre. Man vergisst dieses Verhalten nicht.

  Ich wunder mich wirklich, das in der Partei die DDR nicht schon längst vom Tisch ist. Ich hatte so ein bisschen gehofft, dass nach 20 Jahren die Sache irgendwie raus gewachsen ist. Es gab in der DDR bestimmt Gutes wie Tamara Danz oder City bestimmt aber nicht die Politik. Ich kann jetzt nur hoffen das die SPD nicht der Versuchung mit der CDU ein Bündnis zu schließen erliegt. Das geht gar nicht. Vielleicht könnte man eine Minderheitsregierung bilden?
  Frau Kraft macht ihre Sache gut. Hoffentlich sieht das der Wähler auch so in 3 oder 4 Monaten

• 20 cyko // Mai 21, 2010 at 18:07

  Guten Morgen Herr Pieper.
  Es irritiert mich sehr das die Taz korrekter informiert zu sein scheint, als ihr ansonsten so gut informiertes Weblog.

  Mit ihrer sachlich nicht korrekten Darstellung der PDL Verhandlungsführer als Apologeten der DDR, bedienen sie ein antikommunistisches Niveau, welches ihnen an sich eine Festanstellung bei DerWesten sichern sollte.

  Und das sage ich ihnen als Grüner.

• 21 Stimmviech // Mai 21, 2010 at 18:16

  Einerseits ärgert mich unheimlich, dass die Linke den anderen Parteien immer wieder bereitwillig den DDR-Knüppel in die Hände spielt.

  Andererseits glaube ich nicht, dass Frau Kraft überhaupt ernsthaft vorhatte, mit der Linken zu koalieren, weil sie dann wahrscheinlich von ihrem rechten Parteiflügel genauso vorgeführt worden wäre wie Frau Ypsilanti vor ein paar Jahren.

  Anscheinend hat man in der SPD nicht verstanden, dass ohne eine Abkehr von der Politik der Schöder-Clement-Steinbrück-Müntefering-Jahre die Partei in einer großen Koalition nur als Anhängsel der CDU endet, und damit sowohl WählerInnen an die CDU wie auch die Linke verliert. Aber da die NRW-SPD wahrscheinlich überhaupt nicht vorhatte, einen ernsthaften Politikwechsel zu wagen, dürfte eine große Koalition deutlich bequemer werden als Rot-Grün-Rot, wo die Koalitionspartner vielleicht sogar tatsächlich eigene Ideen einbringen könnten.

  Insofern bin ich immer noch optimistisch, dass die Linken bei der nächsten Wahl mit mehr politischer Erfahrung und mehr Parlamentssitzen da stehen, und hoffe, dass die CDU zumindest den guten Geschmack hat, Herrn Rüttgers nicht noch einmal zum Ministerpräsidenten machen zu wollen.

• 22 Friedel Gerricke // Mai 21, 2010 at 20:25

  Leider wurden schon im vergangenen Jahr Warnungen vor der Linkspartei nicht ernst genommen. Denn wenn junge Funktionäre wie geschehen im Kreisverband EN, aus dem die Landesvorsitzende Schwabedissen stammt, am Infostand vom Laptop abgesepicherte Ulbricht-Reden, FDJ-Lieder und die ehemalige Nationalhymne abspielen, dann darf wohl bezweifelt werden, dass die Lösung vom einstigen Unrechtsregime geschafft worden ist. Mehr noch: Wer, wie im Kreisverband EN, ernsthaft auch öffentlich behauptet, Gorbatschow sei der größte Verräter der SU, der hat Geschichte wohl nicht einverstanden und trauert alten stalinistischen Zeiten hinterher.

  So ist die Linke tatsächlich noch in diesem Staat ankommen und es war gut so, dass Hannelore Kraft nicht die Ypsilanti machte und verläßlich blieb.

  Diese Kraft wiederum, standhadt zu bleiben, könnte womöglich bei evenmtuellen Neuwahlen einem rot-grünen Bündnis jen Stimmen mehr einbringen, die dem Bündnis noch fehlen. Und so manchem Wähler der Linkspartei dürfte vielleicht endlich die rote Laterne aufgegangen sein: Diese Partei will eben nicht verantwortungsvoll mitregieren, diese Partei will einen anderen Staat. Einen mit Mauer, Stacheldraht und feministischer Vorherrschaft. Sowas heißt dann laut Duden: Diktatur….

• 23 reinbert hauser // Mai 21, 2010 at 20:51

  Wieso Einparteiensystem der DDR? Bitte daran zu denken, dass es neben der SED auch eine CDU, eine LDPD, eine NDPD undundund…. gab. Und alle saßen in der Volkskammer, und alle haben am Unrechtsstaat DDR mitgewirkt.
  Und während die Linke sich mal wenigstens dazu bekennt, Nachfolgeorganisation der SED zu sein, schweigen CDU und FDP, die nach der Wende Blockparteien geschluckt haben. Davon redet niemand.
  Abgesehen davon kann es nicht sein, dass eine große Koalition unter Jürgen Rüttgers entsteht. Dass Hannelore Kraft MP wird, kann sie vergessen – dieser Posten würde in einer großen Koalition unangefochten der CDU gehören. Aber nicht dem abgewählten Intrigantenkönig.
  Oder kommt über die Feiertage die Fähnchen-im-Winde-Partei aus dem Loch und stellt fest, dass die Absage von rot-grün an die Linke so überzeugend war, dass sie nun doch geadelt sind, mit ins Mövenpick-Boot genommen zu werden? Abwarten…

• 24 Spider9999 // Mai 21, 2010 at 21:25

  @ Sonja:
  “Ich kann Ihrem Kommentar leider ebenfalls nicht Glauben schenken. Das ganze ist ein ganz schlechtes Spiel der SPD (warum sich die Grünen daran beteiligen ist für mich nicht nachvollziehbar), die von Anfang an am liebsten eine Große Koalition eingehen wollte.

  Warum glaubt man nur diesen unglaubwürdigen Worten von Frau Kraft?”
  ———————————————————————

  Sorry, so ein Blödsinn … Wenn es die LINKE nicht gebacken kriegt, kompetentere und glaubwürdigere Personen mit einem gesunden Demokratieverständnis in den vorderen Reihen zu positionieren, so ist das ganz allein ihr Problem und liegt in ihrer Verantwortung!

  Man kann es SPD und Grünen nun wirklich nicht anlasten, wenn sich die LINKE lieber der bequemeren Fundamentalopposition verschreibt, um anderen besser den “Schwarzen Peter” zuschieben zu können.

  Ich habe bereits im Vorfeld “befürchtet”, dass sich die zusammengewürfelte NRW-LINKE ohne jegliche parlamentarische Erfahrung in einem gesamtlinken Bündnis tatsächlich nicht als regierungs- und koalitionsfähig erweisen würde.

  Frau Kraft und Frau Löhrmann, die Absage an die Chaos-LINKE war nur konsequent !

• 25 Spider9999 // Mai 21, 2010 at 21:47

  @ Oliver:
  “Die Überschrift hätte auch heissen können, die SPD ist nicht willig eine politische Wende herbei zu führen. Das wäre nämlich näher an der Wahrheit gewesen.”
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  Wenn sich mit der NRW-LINKEN keine verantwortungsvolle politische Wende herbeiführen lässt, ist es zwar einerseits schade um die “verlorene Chance” eines Gesamtlinken Bündnisses, andererseits muss sich die LINKE in bislang stets “vertagten” Flügelkämpfen endlich mal einig werden, was sie wirklich will, damit sie “berechenbarer” wird !

  Bevor in der LINKEN keine notwendige klärende Auseinandersetzung zwischen “Fundis” und “Realos” stattfindet, wird das auch weiterhin mit einem LINKEN Grundsatzprogramm nichts.

  Der Wählerauftrag liegt nun mal nicht (nur) darin, irgend ne rechnerische Mehrheit zu einer Koalition zusammenzuführen, sondern ein anzustrebendes Regierungsbündnis muss verlässlich und einschätzbar sein.

  Ich hätte mir als Sozialdemokrat grundätzlich ein starkes gesamtlinkes Bündnis gewünscht … Vielleicht arbeitet die LINKE ja weiter daran, realpolitisch einschätzbare, glaubwürdige Personen “zuzulassen”, wenn ihr wirklich an politischer Verantwortung gelegen sein sollte.

  Ich für mneinen Teil weiß jedenfalls ganz genau, weshalb ich als Westfale seit Jahren trotz mancher “Bauchschmerzen” Sozialdemokrat geblieben bin !!

• 26 Toller // Mai 21, 2010 at 21:50

  Keiner erkennt das Haushaltsdesaster in NRW. Die Personalkosten machen die größten Ausgaben, die gekürzt werden müssen. Keine Partei will doch für Entlassungen Schuld sein besoners die Linken. Keiner will die Ausgaben kürzen und die nächsten Chancen suchen. Kohlesubventionen sind nur ein Unding. Dies würde die SPD nicht mal für die Bildung opfern. Da sieht man doch die Verlogenheit.

• 27 ingeborg // Mai 21, 2010 at 21:58

  Otto Brenner (1968), dem Gewerkschafter, der den Leitspruch prägte:
  “Nicht Ruhe, nicht Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit”.

  “Doch wir sind nicht in die DDR-Falle getappt”, sagte Maurer gegenüber unserer Zeitung. “Aber als wir anboten, den Wortlaut aus der Brandenburger Koalitionsvereinbarung zur DDR-Vergangenheit zu übernehmen, haben sie das auch nicht gewollt.” Der stellvertretende NRW-Landessprecher bezeichnete das Sondierungsgespräch gegenüber unserer Zeitung als “alberne Farce”. Man habe sich drei Stunden über die Einstellung der Linken zur DDR und Stasi unterhalten, aber nicht über konkrete Politikinhalte, so Ralf Michalowsky. in Otz.de

  In dem Kontext sollte man auch die Tatsache sehen, dass bereits während der Erklärung von Frau Kraft zum Scheitern der Verhandlungen über die Ticker lief, dass Einladungen an die CDU bereits verschickt wurden.

  Sollte man nicht ehrlicherweise eingestehen dass die Verhandlungen am fehlenden Willen der Linken zur Privatisierung der WestLB und den geplanten 8.600 wegfallenden Stellen im Landesdienst (k.w.) gescheitert sind? Vielleicht haben auch persönliche ressentiments Frau Kraft’s gegenüber Herrn Maurer eine Rolle gespielt?

  Herr Maurer war von 1969 an Mitglied der SPD und im Baden-Württembergischen Landtag. Im Juni 2005 Austritt aus der SPD (siehe Brandbriefe) und Übertritt in die Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und Eintritt in die Linkspartei. Spitzenkandidat der Linken in Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2005.

  „Die ostdeutsche Friedensbewegung und die ostdeutschen Bürgerbewegungen sowie die Arbeit der 1989 wiedergegründeten, zuvor von der SED seit 1946 unterdrückten und verfolgten Sozialdemokratie haben zur positiven Entwicklung unseres Landes entscheidend beigetragen. Und erst die Volksbewegung des Herbstes 1989 in der DDR machte es möglich, dass aus der SED heraus der Aufbruch zu einer demokratischen Partei im pluralistischen Wettstreit mit anderen Parteien erfolgen konnte. Eine Verklärung der SED-Diktatur wird es mit dieser Koalition nicht geben. Der offene und kritische Umgang mit früheren Fehlern ist ebenso notwendig wie die Übernahme von Verantwortung für verursachtes Unrecht in Missachtung von Freiheit und Demokratie. Wir werden die Lehren der Geschichte umfassend beherzigen und weitergeben. Unser Respekt und unsere Zuwendung gelten den Opfern der Diktatur, das Andenken an erlittene Repressalien werden wir wach halten.
  Brandenburg und seine neue Regierung stehen zu den Werten der freiheitlichen Gesellschaft, des Gemeinsinns und der sozialen Verantwortung. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, während der die neue Regierung ihr Amt antritt, ist ein Beleg dafür, was geschieht, wenn diese Werte und ihre Wechselwirkungen missachtet werden. „ Nachzulesen in der Brandenburger Koalitionsvereinbarung.

  Nicht weitreichend genug?

  Herr Pieper, der Großteil der Menschen in NRW hat keine Angst sein Geld zu verlieren, sie haben nämlich nichts zu verlieren! Was sich die Menschen noch sparen können sind Politiker/innen die sich beharrlich entgegen dem Willen ihrer Wähler verhalten.

  Schauen Sie sich doch bitteschön mal die Kommentare auf der Seite der Grünen NRW an!

  Gruss i. (Marie trag du de Schärm mich frieds and fuess)

• 28 hans // Mai 21, 2010 at 23:03

  mit den schwarzen?-
  schwarz-gelb abwählen-oder was??
  alle,die sich eingesetzt haben, -und für was???
  Es gibt nur eins :”MUT zur NEUWAHL !!!
  Schön teuer, für cdu-fdp.
  CDU :aus mit rot rot grün-plakate wegwerfen!!
  Neu,plakate!!
  FDP :aufsteigerland,sicherheit,ihre slogan?
  Die neuen plakate,slogan :
  “weiss nicht”.ja oder nein,-oder-vielleicht ja.
  NEUWAHLEN-m.f.g.

• 29 Wähler // Mai 21, 2010 at 23:48

  “Sie sind politisch nicht von dieser Welt. Sie leben in einem Wolkenkuckucksheim.” Also kein wirklicher Unterschied zu Alfons Pieper und Hannelore Kraft.

  Gruss

• 30 Peter Lustig // Mai 22, 2010 at 00:40

  Jaja, die böse Linke…
  Das ist doch die Partei, vor der uns die Rechte immer gewarnt hat, oder?

  Vielleicht hätte man die hier auch mal zu Wort kommen lassen sollen, als nur alles aus der Sicht eines vernarrtischen Rechten. Da liegt wohl auch ein kleines Problem, dass die SPD von ihrem Rechtsruck nicht mehr abweichen will! Schröder hat die SPD so sehr in den Keller gefahren, die werden nie wieder ein Fuß auf den Boden setzen können.
  Aber statt mal den Dreck vor der eigenen Türe wegzukehren, schieben sie mal wieder alles zu den Linken.
  Jaja, die bösen Kommunisten, die haben doch vor 30 Jahren schon kleine Kinder gefressen. Warum sollte das jetzt anders sein?

• 31 Torsten // Mai 22, 2010 at 00:56

  Eins hat Frau Kraft zumindest bewiesen..Sinn für Demokratie. Sie unterhält sich erstmal mit jedem. Ganz im Gegensatz zu den Mövenpickern, die als 5 Prozent Partei gleich alle Türen zuschlägt. Und sie macht noch etwas anderes: Sie bleibt glaubwürdig. Rüttgers hätte sich sofort an den verhassten Hals der Grünen geschmissen, wenn ihm die Grünen nur den Machterhalt sichern.
  Wenn es zu einer großen Koalition kommen sollte, wäre Kraft gut beraten, den MP zu beansprochen…oder Neuwahlen zu fordern. Nach den bürgerfeindlichen Steuerdiskussionen, Rüttgers Freund Koch mal wieder an vordester Front, hätte sie gute Chancen, der CDU/FDP endgültig den Todesstoss zu versetzen

• 32 Spider9999 // Mai 22, 2010 at 01:10

  @ Alban Werner:
  “Ich bin schwer enttäuscht, dass Sie der Propaganda von Frau Kraft so leichtgläubig auf den Leim gehen.”
  ——————————————————————————————–

  Dass jemand mit eindeutig ersichtlicher LINKER Präferenz Frau Krafts UND (!) Frau Löhrmanns realistische Weitsicht als “Propaganda” bezeichnet, wundert mich nun nicht wirklich …

  Ich denke, dass es auch gerade von Seiten der GRÜNEN als eindeutiger Wahlsieger absolut nicht “leichtgläubig”, sondern ein sehr wohlüberlegter, verantwortungsbewusster Schritt war, geben sie doch damit ihre wohl einzig verbliebene Machtoption auf.

  Dass es vielen LINKEN nicht in den Kram passen mag, eben nicht das berühmte “Zünglein an der Waage” zu sein, kann ich zwar nachvollziehen, ist aber eine großteils durch ihre eigenen Strukturen bedingte hausgemachte Misere.

  Herr Pieper hat mit seiner Einschätzung nur allzu sehr recht, dass es mehr als gut war, auch gerade von Frau Löhrmann eine deutlich begründete Absage gehört zu haben, denn ansonsten wären die (übwg. LINKEN) Stimmen noch lauter, die der geplatzten SPD(+Grünen)-Sondierung mit den LINKEN fälschlich eine “Alibifunktion” nachsagen !

  An die “gefrusteten” LINKEN: Sorgt doch durch eigenes politisches Engagement dafür, dass Genossen mit verantwortungsbewussten, realpolitischen Vorstellungen einen Weg in Führungspositionen finden, dann klappt es auch irgendwann mit einem gesamtlinken Bündnis

• 33 Spider9999 // Mai 22, 2010 at 01:27

  @ Reinbert Hauser:
  Oder kommt über die Feiertage die Fähnchen-im-Winde-Partei aus dem Loch und stellt fest, dass die Absage von rot-grün an die Linke so überzeugend war, dass sie nun doch geadelt sind, mit ins Mövenpick-Boot genommen zu werden? Abwarten…
  ———————————————————————————–

  Und wenn es wider Erwarten so käme ?? -
  Tja, dann würden SPD und Grüne sicherlich auch mit der FDP Sondierungsgespräche führen, bei denen man sich zumindest wohl weniger über “Demokratiefestigkeit” und Verfassungstreue unterhalten müsste …

  Was wäre denn daran – abgesehen vom vorangegangenen Eiertanz der FDP – so verwerflich ?? Ganz pragmatisch gesehen könnte die SPD sicher in einer “Ampel” auf gemeinsamer rot-grüner “Interessenslage” basierend mehr sozialdemokratische Politik verwirklichen als in einer großen Koalition.

• 34 irdx // Mai 22, 2010 at 10:31

  Ja, das ist schon sehr glaubwürdig von Frau Kraft. Setzt mit jeder Partei ein Pseudogespräch an, tut dann so, als ob man inhaltlich keine Einigung finden würde und hofft dann auf Neuwahlen, die den Steuerzahler wieder Millionen kosten. Eine äußerst billige Taktik, wenn man mich fragt.

• 35 Reinbert Hauser // Mai 22, 2010 at 11:19

  @spider9999:
  Verwerflich wäre in dem Fall weder das Verhalten von rot noch von grün, sondern wieder mal von gelb – eben Eiertanz und Umfallen. Für das Land wäre es wohl nicht schlecht, vor allem, weil die Zahl der Ministerien für die FDP sich im engen Rahmen bewegen dürfte…

• 36 Spider9999 // Mai 22, 2010 at 14:56

  Wenn die LINKE hier in NRW noch nicht mal bereit ist, der “Thüringer Erklärung” zuzustimmen, haben sie ein verkapptes Demokratie- und Rechtsverständnis und in einer Landesregierung eines demokratischen Rechtsstaats auch nix zu suchen !

  ————————————————————————–

  Thüringer Erklärung zum Unrecht in der DDR

  Nach der Landtagswahl 2009 in Thüringen führten Linke, die SPD und Grüne Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalition. Voraussetzung für eine Zusammenarbeit war eine gemeinsam unterzeichnete Erklärung zum Unrecht in der DDR – Vorbild auch für die Sondierungen jetzt in NRW:

  “20 Jahre nach der friedlichen Revolution ist die Notwendigkeit einer Aufarbeitung der Vergangenheit der SED-Diktatur in all ihren Facetten weder überflüssig noch rückwärtsgewandt. Sie ist die Voraussetzung für gelingende Demokratie. Wer nicht erkennt, dass Unrecht und Diktatur nicht einfach durch Zeit überwunden werden, wird Zukunft in der Demokratie nicht gestalten können. Wer die DDR für einen im Grunde gerechten Staat erklärt, (…) der nur ein paar hässliche Auswüchse hatte wie das Ministerium für Staatssicherheit, wird dem heutigen Anspruch an historische und gesellschaftliche Aufarbeitung nicht gerecht. Jedes Recht und jede Gerechtigkeit konnte in der DDR ein Ende haben, wenn es einer der kleinen oder großen Mächtigen so wollte. Jedes Recht und Gerechtigkeit waren für denjenigen verloren, der sich nicht systemkonform verhielt. (…) Wer die Vergangenheit verharmlost, wird nur eine Demokratie der Formen, nicht aber der Herzen erhalten. Vor einer Aufarbeitung in die Gesellschaft hinein muss das Bekenntnis zur DDR als einem Staat stehen, der eine Diktatur war, der nicht nur kein Rechtsstaat war, sondern ein Willkürstaat, der in der Konsequenz Unrechtsstaat genannt werden muss.”

  http://nachrichten.rp-online.de/politik/thueringer-erklaerung-zum-unrecht-in-der-ddr-1.75855

• 37 Ernesto // Mai 22, 2010 at 15:03

  Diese NRW Tante namens Kraft noch dazu aus der SPD Partei / Schröder, Hartz 4, hat nicht das Recht irgend ein Meinungsmonopol bezüglich der DDR zu errichten und andere zu zwingen dies zu bestätigen. Was für ein Irrsinn. Was für eine Arroganz. Fu.. you hätt ich da geantwortet. Da sind Landtagswahlen in NRW und diese Kraft Tante labert von DDR und Stasi. Wer ist denn hier irre? Was hat das mit NRW zu tun? Welch ein übler Satz. ” So jetzt machen wir den Realitätscheck” total dumm. Die SPD bestimmt also was die Realität ist. Kennt Frau Kraft die Realität der Arbeitslosen, der Hartz 4 Empfänger und der vielen Leiharbeiter? Welche Realität meint Frau Kraft? Oder die Realität das das Kapital und die USA die Welt beherrschen und dagegegen nichts auszurichten ist. Und gegen die NATO erst recht nicht. Neue Ideen , neue Ideale, neue Ziele laut Frau Kraft NEIN Danke, wir machen weiter wie gehabt. Für die Schulden des Landes NRW sollen die Arbeitnehmer gefeuert werden. Da hat die SPD ihr wahres arbeitnehmerfeindliches und Kapitalismusfreundliches Gesicht gezeigt. SPD= wer hat uns verraten SOZIALDEMOKRATEN.

• 38 Rhein Sieg // Mai 22, 2010 at 18:59

  Hat eigentlich bereits eine Aufarbeitung der NSDAP-Mitgliedschaft von Poltikern in der CDU, SPD und FDP stattgefunden ? Gibt’s für sowas eine Verjährung ? Ach, das hat eigentlich niemanden interessiert ? Die ganze DDR-Debatte über die Linke, ist doch an Scheinheiligkeit kaum noch zu übertreffen.

  Und die FDP: Klar, keinem fällt’s leichter aus dem Bürger den letzten Cent rauszupressen, bei gleichzeitigem Maximalschutz für egal wie geringe, auch nur denkbaren Unternehmer-Belastungen. Wenn sich die SPD also weiterhin als neue CDU sehen sollte, dann wäre eine Koalition mit der FDP also absoult naheliegend. Was das mit dem “gerechten NRW” zu tun haben soll, mit dem Frau Kraft Wahlkampf betrieben hat, weiß ich allerdings nicht.

• 39 Spider9999 // Mai 22, 2010 at 23:09

  @Ernesto:
  “SPD= wer hat uns verraten SOZIALDEMOKRATEN.”
  —————————————————————————

  Joo, war ja auf zig LINKEN Wahlplakaten zu lesen … Abgedroschene Polemik pur !

  Ich frage mich nur, weshalb die LINKE mit solch üblen Verrätern koalieren will ?! )))

• 40 HCP // Mai 22, 2010 at 23:34

  Es freut mich zu sehen, dass sich auch der Betreiber dieses Bloggs jetzt endlich zur Kampagne gegen Links bekennt, eine Webseite mehr mit Politik-Propaganda, die mir für die Zukunft nicht mehr lesenswert erscheint

• 41 Peter RATH-SANGKHAKORN | // Mai 23, 2010 at 12:32

  Wenn das Thema Nr. 1 nach den Landtagswahlen nun auf einmal die Geschichte und das Verhältnis zur DDR ist: nun, da sollte man(n)/frau immer denken wer mit dem ausgestreckten Finger auf den anderen zeigt, da zeigen mindest drei Finger dergleichen Hand auf ihn zurück. Nicht die Mitglieder der LINKEN sind am Hofe Honeckers aufgetaucht, um als Wahlkampfhilfe für Johannes Rau den Asylweg über den Flughafen Schöneberg zu schließen, in der SPD gab es mit Holthoff und Girgensohn Ex-Nazis, bei den GRÜNEN gabs IMs und die FDP, dessen NRW-Vorsitzenden Hannelore Kraft zum Wahlbetrug einlud, indem er den Pinkilanty machen sollte, hat eine ordentlich braune Vergangenheit – von den Vor- und Mitläufern der CDU ganz zu schweigen und wenn wir dann noch das Kapitel Weimar aufmachen, da reihte sich doch bei der SPD leider eine Standtat nach der anderen gegen die Arbeiterschaft … Das Sondierungsgespräch mit der LINKEN war doch von Anfang an nicht redlich.

  Eine Koalition mit den LINKEN hätte der SPD geholfen, den im Rahmen von Erneuerungs-Gymnasitk stecken gebliebenen Prozeß der Re-Sozialdemokratisierung zu unterstützen. Hannelore Kraft hätte sich zudem aus dem Schatten Wolfgang Clements lösen können, dessen politisches Ziehkind sie ist. Das bisherige Linken-Bashing aus SPD-Kreisen läßt jedoch vermuten, lieber eine große Koalition anzustreben. Wer “regierungsfähig” mit “korrumierungsfähig” verwechselt und in den letzten Jahren eine Politik gestüzt hat, die gegen die eigenen Wähler und Mitglieder gerichtet war, dem fehlt offensichtlich der Mut eine Alternative offensiv anzugehen. Die LINKEN sind sozuagen das institutionalisierte schlechte Gewissen einer naiven Sozialdemokratie, die vielfach glaubte an der Macht zu sein, wenn sie an der Regierung war und dern Politik nach dem Motto lief “Wir haben zwar die Abschaffung der Prügelstrafe nicht erreicht, aber die Zahl der Schläge auf 30 begrenzt und die freie Arztwahl erreicht”.
  Die Positionen, die die LINKEN als Halteline formulierten: kein Sozialabbau, kein Personalabbau, keine Studiengebühren, ordentliche finanzielle Ausstattung der Kommunen und öffentliche Gelder z.b. für Opel nur mit öffentlicher Beteiligung und Arbeitsplatzgarantie sind harmlose sozialdemokratische Politik. Wer hier einen Popanz aufbaut, vergißt nur, wie er verlernt hat, die Verteilungsfrage zu stellen – leider auch ein Ergebnis von SPD-Politik die Raus Motto “versöhnen statt spalten” in “verfilzen statt spalten” umsetzte. Die Kooperation des DGB-Chefs G. Schneider mit der Bertelsmann-Stiftung und dessn von rechten Sozialdemokraten geteilte Sympathie für reaktionäre Krisenlösungsstrategien läßt Schlimmes befürchten. Hannelore Krafts Euphorie nach dem schlechten SPD-Wahlergebnis steht leider für einen Realitätsverlust, der uns wahrscheinlich in die Große Koalition führen wird …

• 42 zoom » Nach der Landtagswahl in NRW « // Mai 23, 2010 at 12:42

  [...] Zitat: “Rot-Rot-Grün ist tot. Es geht nicht mit den Linken. Sie sind politisch nicht von dieser Welt. Sie leben in einem Wolkenkuckucksheim. Und es war richtig von Hannelore Kraft, diese Gespräche mit der Linkspartei zu führen. Und es war gut, dass die SPD-Frontfrau dabei nicht allein war, sondern von Sylvia Löhrmann von den Grünen begleitet wurde. So können Legendenbildungen, wie sie schon vom Linken-Chef Klaus Ernst vorgenommen wurden, sogleich widerlegt werden. Die Linke, das ist das eindeutige Ergebnis der stundenlangen Diskussion hinter verschlossenen Türen, ist in dieser Form nicht regierungsfähig und nicht regierungswillig. Hier geht es weiter: http://www.wir-in-nrw-blog.de/2010/05/linke-nicht-fahig/ [...]

• 43 Zweifelnder // Mai 23, 2010 at 13:58

  Die NRW-Linke sollte sich Gedanken machen warum auch sonst den Linken durchaus freundlich gesinnte Leser/Wähler mit der NRW-Gruppe ein Problem haben.

• 44 Linke-Backe // Mai 23, 2010 at 14:50

  Lieber Herr Pieper,

  vor ein paar Tagen entdeckte ich per Zufall Ihre Seite.
  Ich empfand die Seite als guten Journalismus frei
  von Vorurteilen.

  Leider haben Sie mit Ihrer Meinung über die Linken
  daneben gegriffen.
  Die Linke hat Hartz4 nicht geschaffen. Sie hat keine
  Hedge Fonds (Heuschrecken) erlaubt, sie hat keine
  Agenda 2010 eingeführt.

  Vielmehr ist es doch so das sich SPD und Grüne
  von Sozialer Basis entfernt haben.
  Viel zu offensichtlich ist das Kraft und Löhrmann
  diese Absage für die Linke geplant haben.

  Bereits während der PK von Kraft und Löhrmann
  lief die Meldung, dass die Einladung an die CDU
  bereits verschickt ist.
  Frau Kraft wollte von vornherein die große Koalition
  als das Wahlergebnis da war.

  Traurig von Ihrer geliebten SPD finde ich, dass Schröder
  (und Fischer) diese in den Regierungsjahren entsozialisiert
  haben. Warum kehrt die SPD nicht vor der eigenen Tür?
  Da liegt genug Dreck seit 1998.
  Außerdem findet die SPD in einer großen Koalition mit
  all Ihren „angeblichen Themen“ nicht mehr statt.

  Jetzt mal zur DDR. Sie war eine Diktatur und auch ein
  Unrechtstaat. Aber was aktuell in Deutschland passiert,
  das es einigen wenigen gut und immer besser geht, ist
  in meinen Augen auch nicht fair. Und gleichzeitig
  wächst die Armut immer mehr an. Es ist der Abbau von
  Sozialstaat und Demokratie.
  Wann endlich werden Banken und Millionäre endlich
  zur Kasse gebeten.

  Unabhängiger Journalismus ist in den deutschen
  Medien (Fernsehen und TV) kaum noch zu finden.

  Ich würde es begrüßen, wenn Sie die Linke fairer betrachten
  auch wenn Ihnen das als Sozialdemokrat schwer fällt.

  Linke-Backe

• 45 Was ist Links? // Mai 23, 2010 at 22:32

  Im Prinzip kann jeder, der einigermaßen linke Positionen vertritt, nur die Linke wählen. Sie fragen sich, was heute – wir sind ja alle so postideologisch – noch “links” ist? Auf einen Punkt gebracht: Links sein heißt, der Überzeugung zu sein, dass Politik nicht den Interessen der wirtschaftlich Mächtigen dienen sollte. Sondern dass die Politik der Wirtschaft Vorgaben machen muss – und zwar mit dem Ziel, Gerechtigkeit herzustellen. Was das heißt, sollten SPD, Grüne und Linke miteinander diskutieren.

  Wir haben Blockparteien wie in der DDR (nur die Linke ist der “Klassenfeind”)

  Wir haben bald eine Überwachung wie in der DDR (dank Schäubles DDR.2.0)

  Wir haben Bonzen, die über alle anderen bestimmen und gleicher als gleich sind.

  Wir haben Pseudo-Wahlen, die nichts verändern, weil man zwar unterschiedliche Parteien aber nur eine Politikrichtung wählen kann.

  Wir haben eine Ex-FDJ-Agitatorin als Bundeskanzlerin.

  Wir haben Sozialismus (allerdings nur für Reiche).

  Was es mit “links” zu tun hat, wird die verheerende Agenda-Politik in Frage gestellt, ist mir unklar.

  Was ist daran “links”, will man das Tarifrecht wieder als Maßstab für die “Zumutbarkeitsregeln”?

  “Links”, die Hinterfragung von Ein-Euro-Mist, höchst zweifelhaften “Wiedereingliederungsmaßnahmen” und der Schikanen, denen die Hilfeempfänger nahezu schutzlos ausgesetzt sind?

  Was ist “links”, will man ehrliche Zahlen und keine Lügen bezüglich der Arbeitslosenstatistik?

  Was, bitteschön, ist “links”, wenn man den Zeitarbeitsstrich wieder in die Schmuddelecke, dort wo er herkommt, dort wo er hingehört, zurück schieben will?

  Was ist “links”, wenn man den Verbalfaschismus der Müntefering, Schröder, Clement, Gerster oder Sarrazin nicht akzeptiert?

  Und was soll daran links sein, so man feststellt, daß gesellschaftliche Solidarität nach der “Geistig moralischen Wende” des Medienkanzlers auf dem Tiefpunkt angekommen ist?

  Von links wird geredet, Anstand und Solidarität ist gemeint. Da ist Haltung von den LINKEN gefragt. Mit dieser SPD wird es auf lange Sicht kein Bündnis geben.

  Für Unanstand war und ist Union und FDP zuständig. Deswegen wurden sie, deswegen werden sie gewählt.

  Eine Arbeiterpartei begeht den politischen Suizid, so sie Anstand und Solidarität vergisst.

  Ohne Die Linke wird die SPD kein adäquates Gegengewicht mehr zu CDU bilden können. Gleichzeitig wird sich die SPD – auch wenn sie es nicht wahr haben möchte – annäheren müssen um nicht in der Bedeutungslosigkeit zu versacken. Die Linke ist als Korrektiv installiert und funktioniert. Der Bürger hat verstanden, dass links nicht automatisch kommunistisch ist. Modern links heisst bürgerlich, sozial, ökologisch und weltoffen. Die Linke ist die Partei der Zukunft.

• 46 digitus // Mai 24, 2010 at 00:32

  Da hat sich Die SPD keinen gefallen getan. Das Ergebnis des Gespräche mit der SED / PDS / Linken (”Raider heißt jetzt Twix und sonst ändert sich nix”) hätte Sie auch vor der Wahl haben können.

  Dann hätte die CDU jedenfalls nich ihren fiesen Angst-Wahlkampf führen können und dann hätte es möglicherweise für Rot-Grün gereicht.

  Letztlich ist die Koalition doch am wahlergebnis ablesbar. Und eine große Koalition zwingt doch zur Realpolitik anstelle von Klientel- und Mauschelpolitik.

• 47 Torsten // Mai 24, 2010 at 03:32

  @The Observor, warum Sie Herrn Pieper angreifen, weil er offen und neutral berichtet und seine Meinung kundtut, wird wohl keiner verstehen.
  Fakt ist, dass Kraft-im Gegensatz zu den Mövenpickern- erstmal mit allen gewählten Parteien spricht. Das ist nicht nur ihr Recht, sondern ihre demokratische Pflicht.
  Viel sehen sich natürlich jetzt in ihrem Wahn erschüttert, dass Politiker Wort halten und nach der Wahl das machen, was sie vorher versprochen haben. Kraft wollte nicht mit den Linken und sie macht nicht mit ihnen.
  Und wer will letzlich eine DDR-Light-Version für diesen Staat? Wer stellt die Bürger unter Generalverdacht, potenzielle Terroristen, Ganoven und Steuerhinterzieher zu sein, die man überwachen und bespitzeln muss? Richtig: die CDU

• 48 Schönemark // Mai 24, 2010 at 10:46

  Als Wessi war ich, wie Herr Ernst, zu keinem Zeitpunkt Mitglied der SED. Trotzdem muss ich darauf hinweisen, dass die SED in der Volkskammer keine Mehrheit hatte. Mauerbau und Schiessbefehl konnten also nur mit Zustimmung der CDU und FDP realisiert werden. Diese unwiderlegbare Tatsache lässt sich auch durch ständiges Verschweigen, Verdrehen, Vertuschen nicht aus der Welt schaffen.

• 49 Kölner // Mai 24, 2010 at 20:03

  @Torsten
  “Neutral berichtet”? Naja das liegt im Auge des Betrachters

  “Und wer will letzlich eine DDR-Light-Version für diesen Staat? Wer stellt die Bürger unter Generalverdacht, potenzielle Terroristen, Ganoven und Steuerhinterzieher zu sein, die man überwachen und bespitzeln muss? Richtig: die CDU”

  Danke wenigstens einer der das Problem erkennt, dank Schäuble 129a und BKA-Gesetz und Bundestrojaner fühle ich mich natürlich viel besser Der Überwachungssataat geht weiter.

  WEG MIT KONTROLLGESELSCHAFT und ÜBERWACHUNGSWAHN!

  Kölner

• 50 Dennis // Mai 25, 2010 at 12:01

  Ich möchte ihnen eine gewisse Voreingenommenheit in ihrer Berichterstattung bescheinigen. Ich finde sie wenig bis gar nicht ausgewogen.

  Die LINKE regiert doch bereits in mehreren Ländern?! Hm?!

  Mit Verlaub: Sie haben den Knall nicht gehört. Die CDU ist durchweg korrupt, die SPD in deren Geplänkel gefangen und die Linke wird zu recht keine Verantwortung für derartiges Handeln von Dritten übernehmen.

  Sie wäre ja gänzlich wahnsinnig, würde Sie sich deren gelebten Faschismus auf die Fahnen schreiben.

• 51 michael bieber // Mai 25, 2010 at 16:40

  Sehr geehrte Herr Pieper,

  Ihre Abneigung gegen die DDR haben Sie ausführlich brgründet. Von den Bruderländern der DDR ist nun nur noch Kuba – in dieser Form existent. Können Sie sich erklären warum der SPD-Landesgeschäftsführer Reklame für dieses System macht- Herr Groschek als verkappter Linker? Sehen Sie auf seine Homepage mit seiner CHE Guevara Schürze: http://www.michaelgroschek.de/html/1225/welcome/Michael-Groschek.html

  Was ein Linker nicht darf, geht aber bei Sozialdemokraten??? Glaubwürdig – sieht etwas anders aus. Was soll nur die CDU dazu sagen als neuer Koalitiionspartner?

• 52 Carlos // Mai 25, 2010 at 20:03

  Heulsusen!

• 53 Spider9999 // Mai 26, 2010 at 01:33

  @ Dennis:
  Mit Verlaub: Sie haben den Knall nicht gehört. Die CDU ist durchweg korrupt, die SPD in deren Geplänkel gefangen und die Linke wird zu recht keine Verantwortung für derartiges Handeln von Dritten übernehmen.

  Sie wäre ja gänzlich wahnsinnig, würde Sie sich deren gelebten Faschismus auf die Fahnen schreiben.
  ————————————————————————-

  Mit Verlaub, aber wie sind Sie denn gestrickt ??

  Die LINKEN die guten Antifaschisten, etwa weil sich deren “Vorläufer” SED in einem selbst zutiefst totalitären Staat den Antifaschismus auf die Fahnen geschcrieben hat, und die “Etablierten” die bösen Faschisten ??

  Au weia, ein höchst “seltsames” Gesellschafts- bzw. Geschichts”verständnis”, das sie pflegen – Ich warte jetzt nur noch auf ihre verpätete Deutung des “antifaschistischen Schutzwalls” gut 20 Jahre nach dem Mauerfall …

• 54 Spider9999 // Mai 26, 2010 at 01:57

  “Den skurrilsten Auftritt bei den rot-rot-grünen Sondierungsgesprächen am Donnerstag im Düsseldorfer Hotel “Holiday Inn” hatte zweifellos Bärbel Beuermann, Spitzenkandidatin der Linken in Nordrhein-Westfalen. Wie mehrere Teilnehmer stern.de übereinstimmend berichten, sagte sie während der knapp fünfeinhalbstündigen Debatte kein Wort. Nichts zur DDR, nichts zum Haushalt, nichts zum Verfassungsschutz. Einfach gar nichts. Allerdings habe sie drei Mal gehüstelt. Als SPD- Spitzenkandidatin Hannelore Kraft Beuermann direkt ansprach, um ein Statement zu bekommen, habe der Linken-Politiker Rüdiger Sagel geantwortet. Beuermann schwieg weiter.”

  QUELLE:
  http://mc.cellmp.de/op/stern/de/ct/-X/detail/politik/Regierungsbildung-NRW-Der-Drahtseilakt-J%FCrgen-Kraft/1568300/
  —————————————————————————-

  Tja, liebe Frau Beuermann, wenn Sie tatsächlich so “intensiv” involviert gewesen sein sollten, muss man nicht nur ihre Koalitions- und Regierungs-, sondern auch ihre grundlegende Kommunikationsfähigkeit in Zweifel ziehen

  Aber wer weiß, vielleicht waren ja auch bloß Ihre Stimmbänder entzündet, in dem Fall: Gute Besserung !

• 55 BD // Mai 26, 2010 at 16:30

  Alban Werner verteidigt in seinem Beitrag “Die Linke”. Schließlich sei die Partei bereit gewesen, zu unterschreiben, die DDR sei eine Diktatur gewesen.

  Erstens ist es schon interessant, dass die Unterzeichnung der hier ebenfalls in den Kommentaren zitierten Thüringer Erklärung für die in NRW verhandelnden Wessis der Linken nicht zu machen war, in der der Begriff “Unrechtsstaat” verwendet wird.

  Zweitens hat sich die DDR ja selbst als “Diktatur des Proletariats” bezeichnet, die notwendig sei um eine klassenlose Gesellschaft zu erreichen. Insofern ist der Begriff der Diktatur hier sogar positiv besetzt.

  Ich hätte sehr gen eine politisch linke Landesregierung. Aber ich bin froh,. dass uns die geschichtsvergessene Chaostruppe der NRW-Linken erspart bleibt.

• 56 Kölner // Mai 26, 2010 at 20:58

  Hallo

  Die Linke Chaostruppe in NRW und Ich zittiere eine Tweet(aus Twitter für die die es nicht wissen)”Pacmann ist wie Politik in Berlin: Ein Wirrer gelber Kopf reisst im schwarzen irrgarten solange die klappe auf bis alle punkte weg sind”
  ich denke das triffts eher. Und Frau Kraft verliert die “Kraft” der wähler durch ihren “Machtpoker”

  Große Koalition: Kraft muss Arbeitnehmer und Geber Parteien unter einen Hut bringen, und Bildung und der allgemeine Kurs ist ja wie € zu $ im moment

  Jameika: “Kerngesunde”-Genmanipulierte- Solarenergie…. Naja also: Schnösel der FDP mit den netten Grünen und den Wirren aus der CDU… Kohle weg und strahlende gesichter ?? des geht nicht gut.

  Ampel: Mövenpick und Grüne in Kombonation mit der “Sich ändernen SPD” auch unwahrscheinlich da FDP zu stur bleibt.

  R.R.G: Tschuldigen sie Frau Kraft aber das hätte ihren Wechsel der Politik ermöglicht :´(
  Aber wer 2 Stdunen über DDR redet und nicht über reale Politik der Tut mir leid …

  Neuwahlen: Es wird dann R.G oder Rot-Rot-Grün geben da CDU nun deutlich geschwächt ist und Wunden leckt.

  Armes NRW

  Kölner

• 57 Meerbuscher // Mai 27, 2010 at 10:21

  In zig Berichten und Kommentaren habe ich alles über den Verlauf des Sondierungsgespräches gelesen und gehört und es kam mir seltsam vor, weil es offensichtlich nicht um Übereinstimmungen der programmatischen Inhalte der Parteien gegangen sein kann. (Für den unbedarften Wähler sei in diesem Zusammenhang unbedingt die Benutzung des “Wahl-O-mat”en empfohlen, der zutage fördert, welche inhaltlichen Übereinstimmungen es zur eigenen und der Position der Parteien untereinander gibt. Da wird dann schnell deutlich, dass eine Zusammenarbeit der SPD mit CDU und/oder FDP ein abstruses Unterfangen wäre: http://www.wahl-o-mat.de/nrw2010/index.php )

  Das Bild des Sondierungsgespräches wird deutlich vollständiger durch den interessanten Bericht von Rüdiger Sagel, der für die LINKE an genau diesem Schauspiel teilnahm (seit 1989 bei Bündnis 90/Die Grünen, seit 2007 bei die LINKE). Es sei noch gesagt, der Text erschien auf “scharf links”, einer unkommerziellen Onlinezeitung (die – wen wundert es bei dem Namen – eher dem ganz linken Spektrum zuzuordnen ist – was am Inhalt des Sagel Berichts nichts ändert).

  “Der Mauerbau von Düsseldorf” – ein persönlicher Bericht von Rüdiger Sagel (23.05.2010): http://www.scharf-links.de/92.0.html?&tx_ttnewspointer=1&tx_ttnewstt_news=10393&tx_ttnewsbackPid=56&cHash=ef11106ef3

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