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Einträge vom November 2010

Murphy’s Law bringt die FDP bei der Suche nach “IM Botschaft” in Bedrängnis

30. November 2010 · von Gabriele Gans

Eigentlich nicht Neues für den Bürger: Unsere Regierung ist nicht ganz dicht!

Eigentlich nichts Neues für den Bürger: Unsere Regierung ist nicht ganz dicht!

Die Gelassenheit mit der Regierungssprecher Steffen Seibert vortrug, dass die Bundesregierung keine Energie daran setzt, zu enttarnen, wer denn die „ well-placed FDP source“ der Berliner US-Botschaft sei, war zumindest gut gespielt. Aber tatsächlich ist nicht nur in der FDP das Entsetzen und die Erschütterung über die WikiLeaks-Enthüllungen unübersehbar. Die FDP sitzt zudem böse in der Klemme. Hatte man vor kurzem noch monatelang die Maulwurf-Affäre der NRW-CDU mit Hohn und Spott begleitet, so offenbaren die Botschafts-Dokumente nun eine Affäre in viel größerem Ausmaß. Nicht nur ein kleiner Maulwurf, es ist ein ausgewachsener IM, der Probleme macht. Und zudem noch in den Reihen der ersten Garde der Bundes-FDP.

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Schwarz-Grünes Wundenlecken – US-Diplomatie: Wer schreibt, der bleibt

30. November 2010 · von Kaspar Hauser

Schwarz-Grün gescheitert?
RP: Rot-Grün vor Comeback
KSTA: Schwarz Grün kann Option bleiben
AZ: Schwarz-Grün will Ruhe bewahren
FAZ: Grüne Ungewissheit
Taz: CDU verbittert über Grüne
Taz: Die Grünen haben ziemlich viel richtig gemacht

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Tags: Medienschau · schon gelesen

Tag eins nach Hamburg: Werden die Grünen auch in NRW auf Neuwahlen drängen?

29. November 2010 · von Theobald Tiger

Grüner Stratege droht mit Neuwahlen: Fraktionsvorsitzender Reiner Priggen. Foto: Die Grünen NRW

Grüner Stratege droht mit Neuwahlen: Fraktionsvorsitzender Reiner Priggen. Foto: Die Grünen NRW

Dass Reiner Priggen ein politischer Stratege ist, beweist er seit 20 Jahren auf dem Düsseldorfer Parkett. Oft im Hintergrund, gelegentlich offensiv, drehte er spätestens seit 1995 an den Stellschrauben der Landespolitik. Der grüne Fraktionsvorsitzende zeichnete sich dadurch aus, dass er wusste, was geht und was nicht geht. Pragmatiker eben. So einer hätte längst ein Regierungsamt übernehmen können. Doch er wollte nicht. Die Einbindung in ein Kabinett hätte seine politische Macht beschnitten. Am Tag eins nach Hamburg wird es in Düsseldorf auch auf den Mann ankommen, der kürzlich damit gedroht hatte, bei der ersten rot-grünen Abstimmungsniederlage „sofort Neuwahlen“ zu beantragen. Da spricht der Stratege: Priggen sieht kaum eine Chance, die Minderheitsregierung über eine volle Legislaturperiode hinweg zu geleiten. Und er will sich auch nicht über fünf Jahre hinweg dem Wohlverhalten der Linken ausliefern. Dafür ist er zu machtbewusst. Und dafür sind Grüne derzeit zu selbstbewusst.

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Das Ende von Schwarz Grün – Der neue Anfang der NRW FDP

29. November 2010 · von Kaspar Hauser

Schwarz Grün – zunächst mal gescheitert
RP: Ende eines Projekts
FAZ: Das entgültige Aus der Ära van Beust
BILD: CDU ziemlich allein zu Haus
TAZ: Aus für das Hamburger Modell
Süddeutsche: Chronik eines angekündigten Todes
WAZ: Das Ende
KSTA: Ernüchterung an der Waterkant

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Die SPD debattiert mal wieder mit sich selbst

27. November 2010 · von Kaspar Hauser

Krise in der SPD WAZ: Die SPD sucht ihren Kurs
Ad.Hoc News: Krise in der SPD
Welt: Ich will uns kämpfen sehen
Süddeutsche: Gabriel zeigt sich offen
FNP: Gabriel froh über Kursdebatte

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Linke vor Zustimmung zum Haushalt?

26. November 2010 · von Kaspar Hauser

Hannelore Kraft ist “Politikerin des Jahres”
RP: Der kleine Unterschied

WestLB vor der Zerschlagung?
Neue Westfälische: Neue Spekulationen

Wankelmütige Linke
KSTA: Linke erwägt Etatbilligung
KSTA: Linke vor schwieriger Aufgabe
Stern: Etat nicht zustimmungsfähig
WAZ: Linke fordern Etat Änderungen

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Tags: Medienschau · schon gelesen

Rote Politik wird immer grüner – Wirtschaft wendet sich enttäuscht von Rot-Grün ab

25. November 2010 · von Theobald Tiger

Politikerin des Jahres ist ja auch ein Titel für NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Foto: nrw.de

Politikerin des Jahres ist ja auch ein Titel für NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Foto: nrw.de

Politikerin des Jahres. Ein schöner Titel. Hannelore Kraft ist seit dem 14. Juli Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen und erste deutsche Bundesratspräsidentin seit dem 1. November. In nur wenigen Monaten des Jahres 2010 gelang es der Sozialdemokratin aus Mülheim an der Ruhr in der Republik bekannt zu werden, bei manchen sogar beliebt. Immerhin kletterte sie in der Spiegel-Skala der wichtigsten und beliebtesten Politiker auf Platz 6. Manch ein politischer Beobachter sah und sieht in ihr gar eine Kanzlerkandidatin – in ferner Zeit. Denn Zeit für ihre politische Karriere hat sie mit 49 Jahren. Doch um aufzusteigen in der roten Hierarchie muss sie auch Politik machen. Nicht nur Frau und freundlich sein.

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Brennpunkt Schule / Wie ticken die Linken?

25. November 2010 · von Kaspar Hauser

Was tun mit den Linken
RP: Nowabo trifft Lafontaine

Wie weiter mit der Schule?
WAZ: CDU will Verbundschule
Waz: Freie Schulwahl auch für Behinderte
RP: Behinderte Schüler besser integrieren
RP: Kommunen wollen Konsens bei Gemeinschaftsschulen
RP: Debatte um Gemeinschaftsschule
RP: Grundschüler müssen häufiger zur Nachhilfe

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Tags: Medienschau · schon gelesen

Bürger beunruhigt über Gasbohrungen und weitere Meldungen aus NRW

24. November 2010 · von Kaspar Hauser

Dies und das aus der Landespolitik
RP: NRW fürchtet um Bahn Gelder
RP: Studenten unter Druck
RP: Landesregierung will Sparvorgaben für Kommunen lockern
WAZ: Gemeinschaftsschule lebt vom offenen Konzept
Come-on: Interview mit Sylvia Löhrmann

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Als die Sozialdemokratie noch Raubeine vertrug – Friedhelm Farthmann wird 80

23. November 2010 · von Hans-Peter Thelen

Ein leidenschaftlicher Debattenredner: SPD-Urgestein Friedhelm Farthmann wird 80. Foto: Landtag NRW

Ein leidenschaftlicher Debattenredner: SPD-Urgestein Friedhelm Farthmann wird 80. Foto: Landtag NRW

Ein kantiges Urgestein der SPD wird an diesem Donnerstag 80 Jahre. Einer, an dem sich seine Partei rieb und der sich an seiner SPD reibt, wenn er an ihr zweifelt. Der aber nie, wie manch anderer, aus verletzter Eitelkeit oder wegen eines Karriereknicks seine SPD verlassen würde. Er ist einer, der zu ersticken glaubt, wenn er seine Meinung nicht offen sagen könnte. Bisweilen gnadenlos undiplomatisch trägt er sein Herz auf der Zunge. Ein sensibles, gelegentlich sentimentales Raubein. Friedhelm Farthmann, den die Genossen und gute Freunde nur Fitti rufen. Der ehemalige NRW-Ministerpräsident Heinz Kühn, der ihn 1975 in sein Kabinett holte, nannte ihn „eine prima Mischung aus Professor und Kumpel“.

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