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Einträge vom Juli 2011

Eine traurige Gestalt

24. Juli 2011 · von Alfons Pieper

Leere Worte: Statt Verantwortung  begnügte sich der OB mit Vertuschung, Abtauchen  und Aussitzen. Bildquelle:  Xtranews und metronaut.de

Leere Worte: Statt Verantwortung begnügte sich der OB mit Vertuschung, Abtauchen und Aussitzen. Bildquelle: Xtranews und metronaut.de

Ein Jahr ist es her, als die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg geschah. 21 Menschen kamen zu Tode bei einer Feier, bei der man doch feiern und tanzen und singen wollte. Sie kamen zu Tode, weil der Ort für eine solche Massenversammlung von Hundertausenden von Menschen nicht geeignet war. Menschen wurden eingequetscht, stürzten zu Boden, blieben liegen, standen nicht mehr auf. Seit dem Tag diskutiert man über die Schuld und die Verantwortung für das Unglück. Die Staatsanwaltschaft ermittelt- nicht gegen den Duisburger OB Adolf Sauerland. Der CDU-Politiker scheint sich seiner Unschuld sicher zu sein. Welche er wohl meint? Als wenn es darum ginge! Hier ist die politische Verantwortung zu übernehmen. Und wer sollte das tun, wenn nicht der oberste Chef der Verwaltung der Stadt. Und der heißt nun mal Adolf Sauerland.

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Tags: Unsere Themen

Ein Paukenschlag- zunächst

20. Juli 2011 · von Josef Fuchs

Schulfrieden mit Restlaufzeit 2023?

Schulfrieden mit Restlaufzeit 2023?

Politisch war es ein Paukenschlag. Ob es auch ein pädagogischer Schlager wird, wird sich erst zeigen müssen. Sekundarschule heißt die Zauberformel, mit der SPD, Grüne und CDU die ideologischen Gräben in der Bildungspolitik zugeschüttet und vermeintlichen Schulfrieden gestiftet haben. Sowohl Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre Stellvertreterin, Schulministerin Sylvia Löhrmann als auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen dürfen den Erfolg für sich in Anspruch nehmen.

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Tags: Unsere Themen

Eine Klatsche für Gabriel

17. Juli 2011 · von Alfons Pieper

Die SPD in NRW will über ihren Kanzler-Kandidaten selbst abstimmen und diese wichtige Frage nicht den Nicht-Mitgliedern überlassen. Damit stellt sich der mitgliederstärkste Landesverband der Sozialdemokraten gegen Reform-Pläne des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Das Votum der SPD-Ortsvereine hat Gewicht und ist verständlich. Warum sollen Bürger überhaupt noch Mitglieder in einer Partei werden, wenn die Frage des Kanzler-Kandidaten oder der Kandidatin von außen beschlossen werden soll?

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Tags: Angespitzt

Rot-Grüne Bilanz mit vielen Schwächen

14. Juli 2011 · von Alfons Pieper

Der Start war hoffnungsvoll. Nach dem 1 Jahr ist die Bilanz eher ernüchternd.

Der Start war hoffnungsvoll. Nach dem 1 Jahr ist die Bilanz eher ernüchternd.

Am 14. Juli 2010 wurde Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin von NRW gewählt. Seit diesem Tag wird das bevölkerungsreichste Bundesland von einer rot-grünen Minderheitsregierung regiert. Die Bilanz nach einem Jahr weist deutliche Beulen und Kratzer auf. Der Lack ist noch nicht ab, aber von Glanz kann nun wirklich keine Rede sein. Eine Klatsche vom Verfassungsgericht wegen eines verfassungswidrigen Nachtragshaushalts gehört zu den Niederlagen wie die rote Karte vom Oberverwaltungsgericht für das Projekt Gemeinschaftsschule ohne Gesetzesvorlage. Dann die Peinlichkeit bei der Abstimmung um die Westlb. Das einzig Positive für Rot-Grün: Nach einer Forsa-Umfrage erzielt die Koalition jetzt 54 Prozent Zustimmung. Gewinner dabei sind die Grünen mit 21 Prozent, also neun Prozent mehr als bei der Wahl. Die SPD kommt gerade noch auf 33 Prozent und verliert 1,5 Prozentpunkte. Aber auch die CDU rutscht auf 32 Prozent ab, ein Minus von 2,5 Prozentpunkten. Die FDP bliebe mit drei Prozent ebenso draußen wie die Linke mit nur noch vier Prozent.

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Tags: Unsere Themen

WestLB Abstimmung weiter in der Diskussion

7. Juli 2011 · von Berthold Buerger

RP: Das Klima ist vergiftet
Welt: SPD Spitze wusste von Trickserei bei AbstimmungBBV: Römer auf Tauchstation
WZ: SPD Fraktionschef weiter unter Druck

Tags: Medienschau

Peer Steinbrück beredtes Schweigen

6. Juli 2011 · von Josef Fuchs

Am Baum des Schweigens hängt der Friede.  Ein Sprichwort mit großer Aktualität. Zumindest in der SPD

Am Baum des Schweigens hängt der Friede. Ein Sprichwort mit großer Aktualität. Zumindest in der SPD

Und wieder hat er nichts gesagt. Lange hat er geredet, hat gezeigt, dass er viel weiß, dass er klug ist, dass er ein guter, unterhaltsamer, pointierter Redner ist. Aber gesagt hat er nichts. Jedenfalls nicht das, was niemand erwarten konnte, aber irgendwie alle erhofft hatten, die sich an dem lauen Sommerabend in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin bei der Verleihung des Preises „Politisches Buch des Jahres“ drängten.

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Tags: Unsere Themen

Schäuble wird sich über Rösler “freuen”

4. Juli 2011 · von Josef Fuchs

Die nächste Wende kommt bestimmt! Bildquelle t-online.de

Die nächste Wende kommt bestimmt! Bildquelle t-online.de

Wolfgang Schäuble kann sich bei Philipp Rösler und dem Rest der liberalen Großpolitiker bedanken. Deren unsinniges Gerede von Steuersenkungen in Zeiten von Eurokrise und Schuldenspitzen hebt das Ansehen des widerstrebenden Finanzministers. Ja, Schäuble erlebt, was kaum einem Finanzminister bislang vergönnt war: Er wird geschätzt, ist in der Politikerrangliste des „Spiegel“ weiter nach oben gestiegen, eben weil er die Steuern nicht senken will.

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Tags: Unsere Themen

Altenkamp zieht die Konsequenz aus eigenem Fehlverhalten

4. Juli 2011 · von Berthold Buerger

Süddeutsche: Rücktritt nach Eklat
RP: Rücktritt nach Eklat
Neue Westfälische: Kommentar
WAZ: Altenkamp gibt auf
KSTA: Es ging um Milliarden

Tags: Medienschau

Hört auf mit dem Gerede von Steuersenkungen

3. Juli 2011 · von Alfons Pieper

Thema Steuersenkungen. Für Wahlkämpfe immer beliebt! So war es 2009, jetzt wieder 2013! Bildquelle: http://www.wirklichgutes.de

Thema Steuersenkungen. Für Wahlkämpfe immer beliebt! So war es 2009, jetzt wieder 2013! Bildquelle: http://www.wirklichgutes.de

Man reibt sich über die schwarz-gelbe Koalition in Berlin wieder mal die Augen. Offensichtlich denken einige Politiker von CDU, CSU und FDP daran, die Steuern zu senken. Der Bundesfinanzminister ist zwar dagegen, aber Unions-Fraktionschef Kauder ist dafür, die FDP sowieso, weil sie kein anderes Thema hat, und auch die CSU liebäugelt mit niedrigeren Steuern. Dass das Ganze dann im Jahre 2013 passieren soll, trifft sich gut. Findet doch in dem Jahr die Bundestagswahl statt. Glaubt man ernsthaft, die Bürger merken den Trick nicht? Glaubt man wirklich in Berlin, die Wählerinnen und Wähler wären so blöd? Mit Steuergeschenken soll der maroden FDP auf die Beine geholfen werden, damit es mit der Wiederwahl doch noch klappt. So sieht Politik von Merkel, Rösler und Seehofer aus.

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Tags: Unsere Themen

DIE LINKE und ihre Konflikte zwischen Brieftaubensport und Tierschutz

2. Juli 2011 · von Hans Esser

Die deutsche Brieftaube. Dürfte sie wählen, käme zur Zeit nur die LINKE in Betracht. Bildquelle: www.delirusa.ch

Die deutsche Brieftaube. Dürfte sie wählen, käme zur Zeit nur die LINKE in Betracht. Bildquelle: www.delirusa.ch

Die 76 Mitglieder der Bundestagsfraktion DIE LINKE sorgen sich massiv um das Wohlergehen von Brieftauben. So jedenfalls ist der Eindruck, den eine kleine Anfrage der Linken an die Bundesregierung entstehen lässt. Bezeichnend dabei ist, dass bei den namentlich aufgeführten Fragestellerinnen und Fragestellern kein einziger Name aus NRW auftaucht.

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Tags: Angespitzt