- Wir in NRW Blog - http://www.wir-in-nrw-blog.de -

Hannelore Kraft- und wer noch in der SPD?

Posted By Alfons Pieper On 2. Juni 2012 @ 17:05 In Unsere Themen | 2 Comments

Hannelore Kraft, die Ministerpräsidentin von NRW, könnte, wenn sie wollte, die Nummer 1 der SPD werden. Schon vor ihrem Wahlsieg hatten die Genossen sie auf dem letzten Parteitag fast einstimmig zur Stellvertreterin des Parteichefs Gabriel gewählt. Fast schien es, als wollte die derart Bejubelte ob des Ergebnisses erröten. Und nach dem überraschenden Sieg an Rhein und Ruhr stehen der Frau aus Mülheim beinahe alle Türen offen. Sie könnte, wenn sie wollte… Aber sie will nicht und sie wird nicht nach Berlin gehen, Kanzlerkandidat muss ein anderer machen. Dass sie dabei ein gewichtiges Wort mitreden wird, ist klar. Wen sie favorisiert, lässt sie offen. Aber jeder, der antritt, braucht ihre Sympathie, ihre Unterstützung. Dass das so ist, verdeutlicht die Problemlage der Bundespartei. Sie SPD hat nämlich ein Führungsproblem. Weder Sigmar Gabriel, der erste Vorsitzende, noch Peer Steinbrück, der „nur“ Abgeordnete und Möchtegern-Kanzler, und auch nicht Frank-Walter Steinmeier haben die Autorität, die Beliebtheit. Keiner von ihnen ist so anerkannt wie Hannelore Kraft. Deshalb kommt die SPD auf Bundesebene nicht so richtig aus dem Quark, deshalb liegt sie bei Umfragen zwischen 27 und etwas über 30 Prozent, zu wenig für ein rot-grünes Bündnis im Bund.

In NRW hat die SPD durch die Landtagswahl im Mai fast wieder ihre alte Stärke erreicht. Ohne oder gegen sie kann nicht regiert werden. Die SPD hat sich zwar auf ein Bündnis mit den Grünen festgelegt, sie könnte aber auch mit der FDP eine Mehrheit bilden und natürlich auch mit der gebeutelten CDU. Das heißt, die SPD hat eine strategische Position errungen, die eine sehr gute Ausgangslage sein könnte für die weitere Entwicklung auf Bundesebene. Nicht von ungefähr kommen ja die Absetzbewegungen der Liberalen in Berlin, nicht von ungefähr hat vor Wochen der neue FDP-Star Christian Lindner sozialliberale Traditionen beschworen. Und nicht von ungefähr kommt der Zoff in der schwarz-gelben Koalition in Berlin, die ja im Grunde nichts mehr zustande bringt. Angela Merkel hat hohe Sympathiewerte beim deutschen Wählerpublikum, aber sie steht zunehmend allein auf weiter Flur. Und wenn sich nichts Fundamentales ändert, steht sie im Herbst 2013 ohne einen Bündnispartner da, mit dem sie eine Mehrheits-Regierung bilden könnte.

Anders Hannelore Kraft. Sie hat ihre Stellung im bevölkerungsreichsten Bundesland so gestärkt, dass der Ruf, sie möge doch endlich ihren Widerstand gegen eine Wechsel nach Berlin aufgeben, immer lauter wird. Aber die SPD-Politikerin, deren Stärken ihre Glaubwürdigkeit, ihr authentisches Auftreten, ihre klare Kante sind, weiß die Dinge richtig einzuschätzen. Die gleichen Journalisten, die sie jetzt in der Hauptstadt wünschen, würden Verrat rufen, folgte sie dem Werben. Nein, nein, sie wird bleiben. Sie wird die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu Ende führen. Bis zum 11. Juni soll alles geregelt sein, damit man in ihren 51. Geburtstag, am 12. Juni, hineinfeiern kann. Am 20. Juni steht ihre Wiederwahl zur Regierungschefin an. Niemand zweifelt an ihrem glatten Sieg.

Man hört wenig aus den laufenden Gesprächen zwischen SPD und Grünen in Düsseldorf. Hier und da soll es ein wenig grummeln. Umweltminister Johannes Remmel fordere dies und das, manchen Spiegelstrich, ein Komma hier, einen Punkt da. Am Ende werden sich die Chefs der Regierung einigen, Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, Norbert Römer und Reiner Priggen, die Fraktionschefs. Die Inhalte der künftigen rot-grünen Koalition wird man sich anschauen müssen, wenn sie im Detail vorliegen. Von SPD-Seite wurde u.a. das alte Ziel wiederholt, NRW müsse Industrieland Nummer 1 in Deutschland bleiben. Zu diesem Ziel hat sich Hannelore Kraft mehrfach bekannt. Übrigens hat sie Energie-Fragen zur Chefin-Sache erklärt.

So stark die Chefin, so schwach ein Großteil der übrigen SPD-Mannschaft im letzten Kabinett. Gleich, ob man Harry Voigtsberger nimmt, Guntram Schneider, Svenja Schulze, überzeugen konnte niemand von ihnen. Ob die genannten Personen wieder Minister werden? Veränderungen würden der Regierung gut zu Gesicht stehen. Die letzte rot-grüne Minderheitsregierung lebte vor allem von der Popularität der Ministerpräsidentin. Ihr vor allem hat die SPD den Wahlsieg zu verdanken. Aber man sollte sich nicht immer nur auf eine Person beschränken. Irgendwann kann das auch mal schiefgehen.

Zurzeit profitiert die SPD auch von einer CDU, die am Boden liegt, ohne Führung da steht. Weshalb sie ja zwei Personen mit der Führung der Fraktion und der Partei beauftragt haben. Ein Neuanfang sieht anders aus. Armin Laschet versuchte das miserable Wahlergebnis schönzureden, indem er betonte, die NRW-CDU sei besser oder stärker als die 26 Prozent, die sie am Wahlabend bekam. Er sollte sich nicht täuschen. Und kann sich beim politischen Gegner, der SPD, erkundigen, wie es sich anfasst, wenn man derart geschlagen wird. Die SPD erreichte 2009 bei der Bundestagwahl 23 Prozent. So schwach wie nie. Und auch da wollten einige das Ergebnis nicht wahrhaben. Aber Zahlen lügen nicht. Es wird dauern, bis die CDU wieder Boden unter den Füssen hat, bis sie wieder Führungsansprüche im Lande anmelden kann. Es war ein Fehler, die Niederlage 2010 nicht richtig bewertet zu haben, es war ein Fehler, geglaubt zu haben, man habe dank einer großen Verschwörung die Wahl verloren. Demut gehört zu einer Analyse einer Wahlniederlage dazu.

Neue Gesichter braucht das Land, braucht die SPD, braucht die CDU. Und irgendwann auch die Grünen. Ob die FDP sich wirklich berappelt hat, ist die Frage. Auf Bundesebene rangiert sie weiter irgendwo bei fünf Prozent. Die guten Wahlergebnisse in NRW und in Schleswig-Holstein können auch Ausnahmen sein, die allein mit den dortigen Spitzenkandidaten zu tun haben. Und in Berlin spielt die FDP so gut wie keine Rolle. Ihr Vorsitzender Philipp Rösler wirkt nun mal eher wie der Vorstand einer Jugend-Organisation. Dann ist da noch die Linke, die ums Überleben kämpft, weil sie im Westen keine Geige mehr spielt. Und die Piraten? Sie sind da, auch wenn das viele nicht verstehen. Man muss ihre Arbeit im NRW-Landtag beobachten. Aber gerade ihre Wahlergebnisse müssen die anderen, die sogenannten etablierten Parteien alarmieren. Wenn eine Gruppe von Null kommt und sofort in Landtage einzieht und zwar mit Bravour- gemessen am Ergebnis-, dann müssen sich die anderen fragen, was sie denn falsch gemacht haben. Wir sind auf die Antworten gespannt.


Article printed from Wir in NRW Blog: http://www.wir-in-nrw-blog.de

URL to article: http://www.wir-in-nrw-blog.de/2012/06/hannelore-kraft-und-wer-noch-in-der-spd/

Copyright © 2009 Wir in NRW - Das Blog. All rights reserved.