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Es ist Zeit zu gehen, Kurt Beck

20. Juli 2012 · von Alfons Pieper

Vor Jahr und Tag hat Kurt Beck mal gesagt, er hätte die Reißleine ziehen müssen. Hat er aber nicht, deshalb kam es dann zum Nürburgring-Debakel und zum Gang in die Insolvenz. Das wird den Steuerzahler in Rheinland-Pfalz teuer zu stehen kommen, das Land hatte bisher 330 Millionen Euro in den Ring und das drumherum gesteckt. Nun werden weiter Millionen fällig. Niemand weiß, wie es in der Eifel weitergeht. Nur eins ist klar: Im Mittelpunkt der politischen Diskussion steht der Ministerpräsident des Landes, steht Kurt Beck, zugleich SPD-Vorsitzender von Rheinland-Pfalz. Es wird ihn nicht wundern, dass die CDU-Opposition in Mainz schnell von „politischer Insolvenz für Ministerpräsident Beck und die zuständigen Minister“ sprach und dass die FDP Becks Rücktritt forderte. Genauso klar, dass Beck alles zurückwies. Nur, damit ist er nicht aus dem Schneider. Zumal auch in den Reihen der SPD seit langem die Frage gestellt wird: Wie lange will er denn noch regieren, der Kurt Beck. Denn der derzeit am längsten amtierende Ministerpräsident in Deutschland hat viel von seinem Ruf verloren, ja der Lack ist ab bei Beck.

Kurt Beck ergeht es wie manchen Politikern in Führungspersonen: Sie können nicht aufhören, sie merken einfach nicht, wenn es Zeit wird, den Hut zu nehmen. Beck regiert in Rheinland-Pfalz seit 18 Jahren. Er rückte 1994 in die Mainzer Staatskanzlei, weil Rudolf Scharping in die Bundespolitik wechselte, SPD-Chef wurde und Kanzlerkandidat. Scharping scheiterte nur knapp gegen Helmut Kohl und wurde auf dem Mannheimer Parteitag der SPD 1995 vom Duo Oskar Lafontaine/Gerhard Schröder gestürzt. Kurt Beck hat danach seine Macht in diesem relativ kleinen Land mehr und mehr ausgebaut. Ja, er wurde im Grunde ein kleiner König, König Kurt, wie ihn nicht nur die SPD-Freunde nennen, zuerst respektvoll, heute mehr ironisch. Denn der SPD-Regierungschef ist nicht mehr auf der Höhe der Macht, der Abstieg hat längst begonnen. Nur Kurt Beck scheint das nicht mitbekommen zu haben.

Man darf an den Aufstieg und die Regierungsjahre von Beck erinnern. Gestartet als kleiner Mann, als Handwerker, der erst mit 23 Jahren die Realschule nachmacht. Er arbeitet sich hoch, aber er hebt nie ab. Bis heute hat er den Kontakt zu den Menschen im Lande nicht verloren. Er geht auf sie zu, redet mit ihnen, umarmt sie, duzt sie, ruft ihren Namen. Man kennt sich in der Pfalz und den anderen Regionen des Landes. Er gewinnt Wahl auf Wahl, 2006 erringt er sogar die absolute Mehrheit der Mandate in einem Land, das eigentlich konservativ gestrickt ist, eigentlich CDU-Land, Kohl-Land war. Seit 1991 regiert die SPD in Mainz, zuerst Scharping, dann Beck.

Irgendwann ist die Hochzeit für Beck vorbei. Der Abstieg beginnt im Grunde mit seiner Wahl zum SPD-Bundesvorsitzenden 2006, ein Amt, dem er nicht gewachsen ist, auch weil er mit Berlin nichts anfangen kann, mit der ganzen Szene, den dortigen Intrigen, Heucheleien. Der Mann vom Dorf fühlt sich in der Hauptstadt, die sich gern ins Licht stellt, die laut ist und angibt, als Fremder. Schon 2008 wirft er hin und zieht sich genervt nach Mainz zurück. Es kommt zu Affären um das Schlosshotel in Becks Heimatort Bad Bergzabern und den Nürburgring-Komplex, also Rennstrecke plus Kirmes oder besser Freizeitkomplex. Und in diesem Zusammenhang wollte er damals die Reißleine ziehen. Aber er folgte nicht seinem Instinkt. Im März 2011 fällt die Landes-SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Kurt Beck bei der Landtagswahl um fast zehn Prozentpunkte zurück, bleibt aber knapp vor der CDU stärkste Partei. Die Debatte, die hinter den Kulissen schon vor der Wahl angefangen hatte, kommt auf Touren: Wann geht Beck und wer folgt ihm? Doch Beck denkt gar nicht daran zu gehen.
Da ist er stur und will nicht weichen. Auch in Berlin tun sie schon so, als ginge es nur noch um die Zeit nach Beck, was einen wie ihn mächtig wurmt. Man erinnert sich an ähnliche Fälle in der Politik, als einst beliebte und einflussreiche Politiker den Zeitpunkt ihres Abgangs verpassten. Da ist Bernhard Vogel, CDU, zu nennen, der im Streit mit seiner Partei zunächst als CDU-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz abgewählt wurde und dann, enttäuscht und wütend, das Amt des Ministerpräsidenten abgab. Vogel verließ damals, 1988, den CDU-Parteitag in Koblenz mit den Worten: „Gott schütze Rheinland-Pfalz“. Als wenn mit seinem Abgang die Welt unterginge.

Da ist Johannes Rau zu nennen, der 20 Jahre Ministerpräsident in NRW war. Aber auch der SPD-Politiker Rau, bodenständig und volksnah wie heute Beck, übersah die Zeichen der Zeit. Rau musste sich am Ende gefallen lassen, dass man ihn zum Rücktritt drängte. Peinlich für einen so beliebten Politiker, der es aber dann noch schaffte, Bundespräsident zu werden. Letzteres verdankte er vor allem der Solidarität und Loyalität des damaligen SPD-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine, der die SPD bei der Bundesversammlung hinter Rau versammelte.
Da ist Edmund Stoiber, CSU, zu nennen. Jahre war er erfolgreicher Ministerpräsident in Bayern, wenn man so will der Klassenbeste in Deutschland. Die Noten stimmten, die Daten, Bayerns Glanz färbte auf den eigentlich blassen Stoiber ab. 2002 verlor er als Kanzlerkandidat der Union denkbar knapp die Bundestagswahl, wenig später wählten ihn die Bayern mit 60 Prozent wieder zu ihrem Regierungschef. Das war eine Genugtuung für den Streber Stoiber, der aber über den Erfolg offensichtlich vergessen hatte, dass seine Zeit zur Neige ging. Wenige Jahre stürzten ihn Huber und Beckstein, die aber keine lange Freude an den gewonnenen Ämtern hatten.

Zu erwähnen ist auch Helmut Kohl, CDU, der von 1982 bis 1998 Bundeskanzler war. Und der 1998 abgewählt wurde. Sein Nachfolger wurde der SPD-Politiker Gerhard Schröder. Was wäre geworden, wenn Kohl wahrgemacht hätte, was er nach einem Parteitag in einem Fernsehinterview angedeutet hatte? Nämlich Wolfgang Schäuble zu seinem Nachfolger auszurufen. Aber kaum war das Wort draußen, zog Kohl es wieder zurück. Es ist müßig darüber nachzudenken, ob Schäuble Schröder hätte aufhalten können. Kohle wurde nicht nur abgewählt, sondern geriet in eine Parteispendenaffäre, die seinen Ruf ramponierte. Er musste sich gefallen lassen, dass Angela Merkel in einem Artikel der FAZ das Kohl-System für beendet erklärte.

Man könnte Willy Brandt, SPD, nennen, der viele Jahre die Partei führte und nicht merkte, wie ihm die Führung aus den Händen glitt, wie er selbst eine bescheidene Personalie nicht mehr durchsetzen konnte. Er musste abgeben, die Enttäuschung des langjährigen SPD-Idols war nicht zu übersehen. Längst lieben die Sozialdemokraten ihren Willy wieder und haben ihn auf einen Sockel gestellt.

Zurück zu Kurt Beck. Im Herbst will er erneut als SPD-Landesvorsitzender kandidieren. Man darf davon ausgehen, dass er wiedergewählt wird, wenn nicht noch etwas Gravierendes passiert. 2014, munkeln SPD-Kenner, könnte Beck dann zurücktreten und seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin das Feld der Staatskanzlei überlassen. 2014, dann wäre er 20 Jahre im Amt, so lange wie einst Johannes Rau. Denkt Beck wirklich so, im Grunde ein wenig kindisch? 2016 ist die nächste Landtagswahl. Die CDU sitzt der SPD mächtig im Nacken. Das Millionen-Desaster des Nürburgrings könnte zum Mega-Thema des Wahlkampfs werden und die SPD und ihren Spitzenkandidaten aus der Kurve tragen. Und König Kurt, der dann mögliche Pensionär? Der wird darauf hoffen, dass sein Lieblingsverein, der 1. FC Kaiserslautern, dann wieder in der Bundesliga spielt und er auf der Tribüne den Roten Teufeln zujubeln kann. Zumindest die Lauterer wären dann wieder erstklassig.

Vielleicht denkt Kurt Beck aber auch mal an Bundespräsident Gustav Heinemann, das erste Staatsoberhaupt der Bundesrepublik mit SPD-Vergangenheit. Heinemann, ein bescheidener Zeitgenosse und für seinen trockenen Humor bekannt, erwiderte auf die Frage, ob er nicht eine weitere Amtszeit präsidieren wolle, kurz: Man muss gehen, solange man noch laufen kann.” Heinemann verließ 1974 die Villa Hammerschmidt in Bonn, nach fünf Jahren. Er starb 1976.

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