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Gerüchte in Berlin: Andrea Nahles auf dem Sprung nach Mainz?

17. Oktober 2012 · von Alfons Pieper

Noch am Sonntag wurde die SPD-Generalsekretärin Andres Nahles im Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“ mit dem Satz zitiert, Steinbrücks Anfang als Kanzlerkandidat der SPD sei etwas holprig gewesen. Zugleich stellte sich die umstrittene Generalsekretärin hinter den Kandidaten, um keinen Zweifel aufkommen zu lassen, dass es ihr an der nötigen Loyalität mit dem ambitionierten Kandidaten fehle. Andererseits weiß man, dass die beiden nicht unbedingt gut miteinander können. Was auch an Peer Steinbrück liegen mag, der nicht zum Freundeskreis von Frau Nahles gehört. In diesem Zusammenhang überrascht eine Information aus gut unterrichteten SPD-Kreisen in Berlin, wonach Andrea Nahles im Zuge der anstehenden Kabinettsumbildung in Mainz als Sozialministerin in Rheinland-Pfalz gehandelt werde. Wie bekannt, wird Kurt Beck das Amt des Ministerpräsidenten abgeben. Er hat als seine Nachfolgerin die bisherige Sozialministerin Malu Dreyer(51) vorgeschlagen.

Andreas Nahles(42) also auf dem Sprung von Berlin nach Mainz? Nahles stammt aus Rheinland-Pfalz. Richtig ist, dass Peer Steinbrück gerade dabei ist, seine Mannschaft für den erwarteten harten Wahlkampf gegen Angela Merkel im nächsten Jahr zusammenzustellen. Da ist es durchaus denkbar, dass Steinbrück eine andere Person als Parteimanager im Auge hat. Richtig ist ferner, dass die Generalsekretärin Nahles in der SPD nicht nur Anhänger hat und ihre Arbeit nicht nur von Beifall begleitet wird. Vielmehr vermissen ihre Kritiker schon seit längerem Impulse aus der Parteizentrale, die die Nahles-Truppe der SPD ganz offensichtlich nicht vermitteln kann. Es würde also vom Zeitpunkt wie auch vom Kanzlerkandidaten her gesehen ein Wechsel im Amt des Generalsekretärs in der SPD passen. Nahles ist seit November 2009 Generalsekretärin der Partei. Zudem wird in Mainz eine Stelle frei.

Die SPD rückt hinter Steinbrück eng zusammen. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, ebenfalls lange Kandidaten-Kandidat, hat am Wochenende seine Bereitschaft, Steinbrück voll und ganz zu unterstützen, noch einmal unterstrichen. „Peer Steinbrück ist jetzt im Wahljahr der erste Mann der SPD. Ich werde im Wahlkampf da sein, wo er mich braucht.“ Steinmeier erläuterte in einem Zeitungs-Interview zugleich seine Gründe für den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur, die vor allem privater Natur gewesen seien. Steinmeier hatte 2010 seiner schwer kranken Frau eine Niere gespendet. Es gehe nicht darum, grundsätzlich politisch kürzer zu treten, sondern die Freiheit zu haben, „über ein paar Tage mehr im Jahr zu verfügen, an der ich an der Familienfront gefordert bin.“ Steinmeier war einige Jahre Kanzleramtschef von Gerhard Schröder und in der Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel Außenminister. Bei der Wahl 2009 trat er als Kanzlerkandidat der SPD an. Die Partei erhielt nur 23 Prozent der Stimmen.

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