Tragödie in Duisburg durch katastrophale Fehleinschätzungen und Fehlplanungen der Veranstalter ermöglicht. Duisburgs OB Sauerland (CDU), Sicherheitsbeauftragter Rabe (CDU) und Hauptsponsor McFit lehnen jede Verantwortung ab.

Krasse Mängel im Sicherheitskonzept der Loveparade

weiterlesen »

Bully boys united: Gemeinsam rüpelt es sich leichter

Gerade hatte man sich wieder entspannt zurückgelehnt und wähnte die Wochen der seltsamen Schiedsrichterentscheidungen, wundersamen Eigentore, gemeinen Fouls und Kung Fu Tritte hinter sich, da versammelten sich in Berlin die Generalsekretäre von CDU, CSU und FDP und zeigten, dass der Fußball in Sachen Hinter-hältigkeit und Rüpelhaftigkeit noch eine Menge von der Politik lernen kann.

weiterlesen »

Zerfleischt sich jetzt die FDP selbst? Der Fraktionschef der FDP im saarländischen Landtag, Horst Hinschberger, hat Strafanzeige gegen seinen Parteifreund und Generalsekretär der FDP in Nordrhein-Westfalen gestellt. Die Saarbrücker Zeitung berichtet über die Hintergründe. Joachim Stamp soll sich im Rahmen eines Projektarbeits- und eines Darlehensvertrags mit der gemeinnützigen FDP Stiftung Villa Lessing – Liberale Stiftung Saar e.V. offenbar Unregelmäßigkeiten zu Schulden kommen haben. Der Fraktionschef der Saar-FDP soll daher gegen den jungen Familienvater die Staatsanwaltschaft eingeschaltet haben. Weder Hinschberger noch Stamp waren für die Zeitungsnachfragen erreichbar.

weiterlesen »

Des Deutschen (Politikers) liebstes Kind? Bild: bildertube.com

Vor zwei Jahren wurde in Australien öffentlich die Einführung von Alkoholtests für Politiker gefordert. Eine ganze Reihe von Skandalen aus orgiastischen Weihnachtsfeiern, Minister in Unterhosen, ausrastenden Abgeordneten hatte das Fass zum Überlaufen gebracht. Die Forderung verhallte, das Problem ist geblieben.

weiterlesen »

Eine der letzten Aktionen des abgewählten Ministerpräsidenten: Jürgen Rüttgers verleiht Verdienstorden, wie an Bertelsmann-Eigentümerin Liz Mohn. Foto: NRW-Staatskanzlei

Es sind Tage, die in Düsseldorf für manche gefühlsmäßig wehmütig ausklingen, andere wiederum kühl und mit klarem Verstand zurückblicken auf fünf Jahre Regierung Rüttgers. Da fallen Begebenheiten ein, wie eine aus dem Februar 2007, als das absurde Machtmonstrum des CDU-Ministerpräsidenten an einer Nebensächlichkeit offen zu besichtigen war: da saß der heute 59-Jährige im Schneesturm von Philadelphia einsam auf einer Bank im Airport und pochte stur darauf, nach Pittsburgh zu fliegen. Obwohl es unsinnig war, wagte ihm keiner zu widersprechen.  Keiner der Staatskanzlisten traute sich, dem Regierungschef einen anderen Ratschlag zu geben; die Mitarbeiter fürchteten eine Abkanzlung, wie sie offensichtlich an der Tagesordnung war. Schließlich setzte sich Rüttgers durch – nach acht Stunden Wartezeit. Eine klapperige Maschine flog nachts, Teile des Gepäcks blieben zurück. In verschwitzten Anzügen und Hemden wurden am nächsten die Termine im neuen amerikanischen NRW-Partnerland Pennsylvania absolviert. Zwei Stunden mit dem Gouverneur, einem Demokraten, zu dem Rüttgers keinen Draht fand. Das hätte man wissen können oder müssen, denn der selbsternannte Arbeiterführer kann nur mit Konservativen. Auch in einer Arbeiterstadt wie Pittsburgh. Dann die Weiterreise. Nichts gebracht. NRW hatte zwar endlich ein Partnerland in den USA, aber Rüttgers, der ständige US-Reisende, war nie wieder dort. Die Kontakte sind eingeschlafen. Was das mit dem Abschied der Regierung Rüttgers zu tun hat? Viel! Denn es war so ein inszeniertes Ereignis, das durch mangelnde Vorbereitung und durch den sturen, starren Eigensinn des Ministerpräsidenten vor die Wand gefahren wurde. Wie so vieles. Wie fast alles in seinen fünf Jahren im Düsseldorfer Stadttor.

weiterlesen »

Der Mann mit der Steinzeit-Opposition: Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Wer sich zu Beginn des Monats Juli, des Monats des Regierungswechsels, in Düsseldorf mit der zukünftigen Opposition beschäftigt, bekommt ein sehr differenziertes Bild vermittelt. Während die einen beginnen, allmählich Lehren aus der Wahlniederlage vom 9. Mai zu ziehen und sogleich ein imposant kreisendes Personalkarusell anschmeißen, wetzen die anderen die ideologischen Messer und bereiten sich auf eine Fundamentalopposition vor. Die Dritten wiederum basteln an diversen Forderungskatalogen, gerichtet an die neue Landesregierung, und ignorieren dabei die konstante Ignoranz, die ihnen entgegen gebracht wird.

weiterlesen »

Über rot-grün

http://nachrichten.rp-online.de/politik/rot-gruen-ringt-um-durchbruch-1.80697

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8289955/Kurt-Beck-liebaeugelt-mit-sozialliberalen-Koalitionen.html

Über schwarz

http://www.bild.de/BILD/news/standards/kommentar/2010/07/04/kommentar/kommentar-von-michael-backhaus.html

http://www.extremnews.com/berichte/meinungen-kommentare/3847130be396913

http://www.stern.de/politik/deutschland/kritik-an-merkel-waechst-union-sehnt-sich-nach-dem-wir-gefuehl-1579490.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,704459,00.html

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Ruettgers-beklagt-sich-ueber-Zustand-der-CDU_aid_877279.html

Es gibt hin und wieder wichtigeres als Politik

http://www.faz.net/s/Rub0880D9546AD54B17BA97B50EF7058A13/Doc~E8D0BC9230A7E415D8E9BD0BCC96DBE83~ATpl~Ecommon~Sspezial.html

http://www.guardian.co.uk/football/2010/jul/03/germany-argentina-world-cup-2010

Der neue Bundespräsident Wulff mit einem erstaunten Rüttgers im Rücken

Wulff hat es dann doch noch geschafft. Gerade so eben, verdammt mühsam. Den Mienen von Merkel und Co. war anzusehen, dass das erneute Desaster tief sitzt. Da konnte auch der glückliche Ausgang im dritten Wahlgang wenig ändern. So ziemlich alles, was schwarz-gelb in Bund und Land in den letzten Monaten angefasst haben, wurde zum Bumerang oder Rohrkrepierer. Diese Wahl zeigt in bisher kaum gesehener Deutlichkeit, wie weit sich die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien vom Volk entfernt haben.

weiterlesen »

Das künftige Regierungsduo in NRW: Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann (r.). Foto: Grüne NRW

Es ist kein Wagnis, auch kein Experiment. Es ist reine politische Notwendigkeit. Wenn SPD und Grüne, angeführt von ihren Frontfrauen Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, in dieser Woche ihre Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung in NRW aufnehmen, dann schaut die gesamte Republik hin. Nach fünf Jahren Rüttgers-Pause wollen die beiden Parteien mit frischen Kräften und neuen politischen Konzepten an Rhein und Ruhr erneut regieren. Es fehlt ihnen zwar eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Doch Kraft und Löhrmann sind zuversichtlich, auch mit einem Minderheitskabinett ihre Vorstellungen einer politischen und wirtschaftlichen Erneuerung umzusetzen. Dabei setzen sie auch auf die Unterstützung von FDP und CDU.

weiterlesen »

http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article8113461/Ruettgers-hat-die-CDU-um-die-Macht-gebracht.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/nordrhein-westfalen-ruettgers-hoffnung_aid_521350.html

http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article8113457/Es-ist-vollbracht.html

http://www.morgenpost.de/printarchiv/titelseite/article1328812/NRW-Ruettgers-stellt-sich-nicht-der-Kraft-Probe.html

http://www.welt.de/die-welt/debatte/article8113185/Der-dritte-Ruecktritt-in-einer-ratlosen-Partei.html

http://www.welt.de/die-welt/politik/article8113120/CDU-draengt-Ruettgers-ins-Aus.html

http://www.welt.de/die-welt/politik/article8113156/Ruettgers-Rueckzug-verdient-Respekt.html

http://www.express.de/news/politik-wirtschaft/politik-wirtschaft/juergen-ruettgers-tritt-bei-der-wahl-nicht-an/-/1884846/4146442/-/index.html

http://www.faz.net/s/Rub000FA269703B4AE89890F5311E7F205D/Doc~EA050FD0F13394A349FEF93B0F3B40E78~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/2530895/sz_article_kommentare?nocache=&order=desc