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Ein Eigentor von Röttgen

Alfons Pieper — Tue, 07 Sep 2010 08:55:59 +0000

Bundesumweltminister Norbert Röttgen(CDU) strahlt gern, wenn er auf die Bühne tritt. So auch nach dem mehr als umstrittenen Atom-Kompromiss der Regierung Merkel/Westerwelle.
Rhetorisch gewandt, wie man ihn kennt, hat er am Morgen nach der von Merkel verkündeten Revolution in der Energiepolitik auch gleich das nächste Problem angepackt. “Anders als meine Vorgänger”, so war der Merkel-Liebling und mögliche neue CDU-Vorsitzende von NRW im Radio zu hören, werde er die Entsorgungsfrage nicht den Kindern vor die Füße kippen. Die Untersuchung des Salzstocks in Gorleben werde nun vorangetrieben, die Lösung sei aber offen.

Wenn es menschelt in der Politik

Josef Fuchs — Thu, 26 Aug 2010 15:10:50 +0000

Alphatiere sollen sie sein, Bastatypen oder wenigstens cool wie die Kanzlerin. So wollen die Wähler die Menschen, die über die Politik des Landes entscheiden. Aber mögen tun sie diese Macher nicht wirklich. Achtung, bei dem ein oder anderen vielleicht auch Hochachtung. Aber mögen? Nein.

Wählerstimmen sind wie Treibsand

Josef Fuchs — Wed, 18 Aug 2010 19:53:19 +0000

Vorsicht Treibsand!

Wählerstimmungen sind längst wie Treibsand. Heute hier, morgen dort. Gestern noch in Guidos Armen und morgen schon auf Claudias Schoß. Das Tempo, mit dem Stimmungen wechseln, ist allen Parteien längst ein Graus. Der FDP-Treibsand zum Beispiel: Bei der Bundestagswahl noch 14,6 Prozent der Stimmen, bei den NRW-Landtagswahlen noch sechs Prozent, und in neuesten Umfragen nur vier Prozent. An der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Aus der Traum!

Ost: Ich hatte keine Rückfahrkarte

Alfons Pieper — Mon, 16 Aug 2010 17:26:01 +0000

S. (für Staatssekretär) Seibert Foto: REGIERUNGonline/Kugler

Der neue Regierungssprecher Steffen Seibert ist im Amt und hat auch schon Bekanntschaft mit der Bundespressekonferenz gemacht. Er geht einen schweren Gang, weil die Regierung, die er verkaufen soll, sich in schweren Gewässern befindet. Das Bild von der Titanic machte dann auch gleich die Runde, aber gemach. Selbst wenn Angela Merkels Schiff sinkt, geht ihr Sprecher Seibert nicht unter, sondern er könnte zurück zu seinem Heimatsender, dem ZDF.

Halte durch Adolf!!

Gabriele Gans — Mon, 02 Aug 2010 13:11:44 +0000

Ob Adolf Sauerland /Quelle: Stadt Duisburg

Politik und Öffentlichkeit machen es sich, wie immer, ziemlich einfach. Es passiert etwas und sofort muss ein Schuldiger her. Im Falle der tragischen Katastrophe Duisburg fiel das Scherbengericht unmittelbar und unisono auf den so verdienten Oberbürgermeister von Duisburg. Lieber Adolf Sauerland, das hast Du nicht verdient. Dein Engagement, dieses wunderbare Fest der “Generation Rave” nach Duisburg zu holen, war untadelig. Du hast sofort erkannt, welch eine Gelegenheit sich bietet, über die Loveparade junge Menschen für die Politik zu begeistern und Ihnen zu beweisen, dass in Duisburg sogar der OB rockt! Du hast gegen mächtige politische Widerstände, gegen die Opposition in den eigenen Verwaltungsreihen, gegen die scheinheiligen Einwürfe der ideologisch Verblendeten, die wie Eva Herman, die Loveparade für ein neuzeitliches “Sodom und Gomorrha” halten, für diese Veranstaltung gekämpft und sie erfolgreich nach Duisburg geholt. Planung und Durchführung hast Du vertrauensvoll in die Hände Deiner erfahren Verwaltung, Polizei und Feuerwehr und natürlich des Erfinders der Loveparade (zumindest als Marketingveranstaltung) McFit Schaller gelegt. Gerade der hat doch auch die Kohle gemacht mit der ganzen Sache. Fernseh-Übertragung in über 50 Länder. Sponsorverträge mit allen Firmen, die mit der Jugend Kasse machen. Lässt sich doch ganz einfach mal zusammenrechnen. Der wollte sich doch um alles kümmern. Vertrauen ist ein hohes Gut. Nun soll Dir genau das auf die Füße fallen? Auf einmal wird von Verantwortung gesprochen. Als ob Du Dich um alles hättest selbst kümmern können. Sicherheitspläne aufstellen? Bei der Loveparade? Oder einfach mal nachrechnen, ob die McFit Zahlen der Teilnehmer stimmen? Dafür hat man doch seine Leute. Sollen die doch zurücktreten.

Ich bin dann mal weg…

Gabriele Gans — Tue, 20 Jul 2010 05:21:16 +0000

Merkel allein zu Haus? Quelle CDU/Montage

So könnte der bisher geheim gehaltene Wahlslogan der CDU-Führungsetagen heißen. Oder 7 auf einen Streich! Im letzten Jahr haben – aus unterschiedlichen Motiven – sieben CDU-Ministerpräsidenten das Handtuch geschmissen oder sich nach lukrativeren Ämtern umgeschaut. Bei Jürgen Rüttgers war das zwar eher unfreiwillig, aber im Gegensatz zu Roland Koch und jetzt aktuell Ole von Beust hatte er auch noch nicht die volle Pensionsberechtigung als MP ausschöpfen können. Die weitere Bundeskarriere war Rüttgers aus bekannten Gründen verstellt. Der liebend gern angestrebte Job des CDU-Bundespräsidenten wurde zudem unplanmäßig an denjenigen Merkel-Gegner vergeben, der zuerst „hier“ rief. Und außerdem hatte JR – völlig zu Recht – den Eindruck, dass ihn in NRW keiner mehr so richtig lieb hat. Wie klug die Laudatio von Mario Adorf bei der Verleihung des Ordens „Wider den tierischen Ernst“ war, indem Rüttgers mit den Worten „geehrt“ wurde „Er habe eine “blendende” Zukunft hinter sich und eine offene Vergangenheit vor sich“, konnte man erst nach dem 9. Mai angemessen würdigen.

Rüttgers – Unverschämt!

Paula Buentzly — Wed, 30 Jun 2010 18:48:48 +0000

Üppig: Rüttgers versorgt Boris Berger auf Staatskosten. Foto: NRW-Staatskanzlei

Er galt als ein Mann mit sicherem Instinkt. Jürgen Rüttgers wusste in den vergangenen Jahren meist sehr genau die Stimmungen in der Bevölkerung zu nutzen, um eigene politische Themen und Ansichten öffentlich zu verkaufen. Er kritisierte Hartz IV-Regeln, wollte das Volkslied retten, erschuf erst „Kinder statt Inder“, um dann ein Integrationsministerium zu installieren. Der Mann hatte keine Scheu vor populären Schlagzeilen, eine Peinlichkeitsgrenze war dabei für Beobachter nicht wahrzunehmen. Diese Begabung scheint verschwunden, anders kann der Beschluss der letzten Kabinettssitzung auf Antrag von Rüttgers selbst, sechs Mitarbeitern in die gut bezahlte Daueranstellung beim Land zu verhelfen nicht bewertet werden. Dieser Vorgang ist derart obszön, dass selbst die regierungspatriotische “Rheinische Post” nicht anders konnte und heute titelte: „Rüttgers versorgt engsten Vertrauten“.

Rücktritteritis – jetzt auch in Düsseldorf!

Kaspar Hauser — Wed, 09 Jun 2010 12:19:23 +0000

Das zweite Opfer der Rücktritteritis - Bundespräsident Köhler , Bild Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Bundesbildstelle

Die deutsche Sprache wandelt sich im Laufe der Zeit dann doch auch durch den Erfindungsreichtum nicht zuletzt der Redenschreiber im politischen Gewerbe. „Ausschließeritis“ ist so eine verbalisierte Hirnwindung, die es schaffen könnte, in die engere Wahl für das Unwort des Jahres 2010 zu kommen. Wir wollen nun ein neues hinzufügen: die „Rücktritteritis“ als Begriff für eine neue Krankheit, die offensichtlich politische wie andere Würdenträger zu befallen scheint. Krankheit deshalb, weil mit der zunehmenden Anzahl von Rücktritten, das öffentliche Verständnis diametral abnimmt. Erhielt Walter Mixa für seinen Rücktritt vom Augsburger Bischofsamt noch ungeteilte Zustimmung, war es bei Roland Koch schon zwiespältiger. Hatte der Mann sich nicht für fünf Jahre wählen lassen? Unabhängig davon ob man den Hardliner aus Wiesbaden mochte oder nicht, warf sein Rücktritt doch erste Fragen auf, ob nicht was Pathologisches mitschwang in der Begründung mit der anderen Lebensplanung. Spätestens bei Horst Köhler reift die Idee zur Gewissheit, es muss etwas mehr im Rücktrittspiel sein als rationale, politische Analyse oder das unabwendbare Eingestehen politischer Fehlleistungen. Auf jeden Fall etwas Ansteckendes, irgendein neuer Erreger, gegen den sich die sonst so resistenten politischen Dickhäuter offensichtlich nicht wehren können. Wenn ein paar kritische Stimmen und Artikel einen Bundespräsidenten aus den Schuhen schubsen können, sollte man die Wirkung des Krankheitskeims keineswegs unterschätzen. Zumal es Anzeichen gibt, dass es sich bei der Rücktritteritis um eine Zwangshandlungen auslösende Form handeln muss. Oder gibt es eine andere Erklärung dafür, dass Horst Köhler seinen Rücktritt vom Blatt ablas und die sofortige Wirkung hinterherschob, als hätte er diesen Effekt zum ersten Mal wahrgenommen und sich insgeheim fragte: “Was tue ich hier eigentlich?”

Jürgen for Präsident? Oder doch Norbert?

Thomas Brackheim — Mon, 31 May 2010 16:15:03 +0000

Der Respekt vor dem Amt verbietet jede Spekulation! Genau, deshalb spekulieren wir ja auch nicht, sondern halten uns an die Fakten. Das haben nordrhein-westfälische Journalisten schon zur Jahrtausendwende so gemacht, als sie jeglichen Respekt beiseite räumten und sich mit der Flugtauglichkeit des damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau beschäftigten. Damals waren die Fakten so erdrückend, dass das Staatsoberhaupt nur noch heiser ein „ich bin bitter“ räuspern konnte, bevor er sich hinter den dicken Mauern des Bellevue verschanzte. Johannes Rau blieb im Amt, trotz nachgewiesenen Sponsorings durch die WestLB auf privaten Flugreisen.

Wenn das Bürokratenhirn zuschlägt…

Kaspar Hauser — Wed, 19 May 2010 14:06:51 +0000

Mit dem Dienstrecht gegen zivilen Ungehorsam - Noch-Schulministerin Barbara Sommer Foto: Schulministerium

Gibt es in diesen unsicheren Zeiten noch etwas Verlässliches? Etwas, das sich durch nichts beirren lässt? Weder Griechenland noch Landtagswahl kann es aufhalten und schon gar nicht der Versuch, eine neue Landesregierung hinzukriegen. Nein, dafür hat es zuviel Aufgabe, zu viele Paragrafen und Aktendeckel, die den Blick verstellen. Es, das Bürokratenhirn, ist sich selbst genug und agiert nach eigenen Regeln. Es kann sich sehr lange sehr bequem machen, unendlich viele Gründe produzieren, warum etwas nicht funktioniert und es kann sich extrem erregen, wenn es sich angegriffen fühlt. Und dann schlägt es unbarmherzig zu. Dann schafft es Präzedenzfälle und schlägt ultimative Pflöcke ein. Damit ja nicht jemand auf die Idee kommt, einen neuen Angriff zu wagen.