Wir in NRW - Das Blog » Meine Sicht

Röttgens klarer Punktsieg über Laschet

Alfons Pieper — Fri, 03 Sep 2010 09:38:12 +0000

Es scheint ein ungleiches Duell zu werden zwischen den Kandidaten für den CDU-Vorsitz in NRW, Norbert Röttgen und Armin Laschet. Was sich schon beim ersten Aufeinandertreffen vor 700 CDU-Mitgliedern im schwarzen Münster gezeigt hatte, setzte sich jetzt in der Godesberger Stadthalle fort. Röttgen, der Bundesumweltminister, bestimmt den Ton und den Takt. Modern, präsent, redegewandt, Muttis klügster. Dagegen Laschet, provinziell, bieder, Typ Leiter einer Sparkassen-Filiale.

Wenn Berlin mal schweigen würde

Alfons Pieper — Fri, 20 Aug 2010 17:27:54 +0000

Wenn man in diesen Tagen SPD-Fraktionschef Norbert Römer begegnet, wirkt er ziemlich gelassen und aufgeräumt. Die neue rot-grüne Landesregierung hat die Arbeit aufgenommen. Langsam lassen sie es angehen, dem einen oder anderen zu langsam. Die Stimmung ist nicht schlecht. Manchmal, so der Eindruck, wünschte sich Römer mehr Ruhe in den eigenen Reihen und weniger störende Zwischenrufe. Auch so manches Thema, was die SPD-Spitze, vor allem Parteichef Sigmar Gabriel, gelegentlich ausheckt, ist nicht hilfreich für die Regierungsarbeit in Düsseldorf. So fragt sich mancher in NRW, warum Gabriel erneut die Rente mit 67 diskutiert. Will er Bundeskanzlerin Angela Merkel aus den Schlagzeilen verdrängen?

Regieren? Hoffentlich bald

Alfons Pieper — Sun, 15 Aug 2010 21:28:32 +0000

Zugegeben, es ist immer noch Urlaubszeit in Deutschland. Aber kann das der Grund sein, dass man den Eindruck gewinnt, dass nirgendwo zwischen Nord und Süd und Ost und West im Land regiert wird? Es sei denn, man stuft das Palaver der Politiker als besondere Regierungskunst ein. Nehmen wir die neue Landesregierung in NRW. Seit ein paar Wochen ist sie im Amt, aber hat jemand das Gefühl, dass sich etwas geändert hat? Gab es außer der wirklich nachdenklichen und einfühlsamen Rede der neuen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim Gedenken an die 21 Toten bei der Loveparade in Duisburg irgendein Signal? Aber gut, warten wir die ersten 100 Tage ab.

21 Tote und betretenes Schweigen

Alfons Pieper — Fri, 30 Jul 2010 17:10:44 +0000

Eine Loveparade wird zu einer Horrorveranstaltung. Und die, die sie zunächst herbeigesehnt und euphorisch begrüßt haben, verfallen nach dem Tod von 21 Menschen und rund 400 Verletzten in betretenes Schweigen. Fast eine Woche ist seit der Katastrophe von Duisburg vergangen und noch immer scheint Oberbürgermeister Adolf Sauerland(CDU) die Schockstarre nicht verlassen zu haben.

Rot-Grün muss sich erst noch finden

Alfons Pieper — Fri, 23 Jul 2010 13:32:38 +0000

Der Start der Minderheitsregierung von NRW war ein wenig holprig. Man merkt, die neuen Partner sind in ihrer neuen Rolle noch nicht so ganz angekommen. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, weil SPD und die Grünen bis zur Wahl nicht mit einem Sieg rechnen und ihr Glück lange nicht fassen konnten. Sie müssen sich erst noch an einander gewöhnen.

Fazit zu Rüttgers´ Ende: Mehr Schein als Sein

Alfons Pieper — Mon, 12 Jul 2010 23:40:33 +0000

Fünf Jahre, nur fünf Jahre durfte Jürgen Rüttgers NRW regieren. Wie er fand, waren das gute Jahre für das große Industrieland. Es scheint, er hat es immer noch nicht kapiert. Die Bürger haben ihn abgewählt, nach gerade mal einer Legislaturperiode. Rüttgers Regentschaft war eine Episode und keine Epoche. Eine Fußnote, mehr nicht. Einen nachhaltigen Eindruck hat seine Regierung nicht hinterlassen, es sei denn den einer Grauzone, innerhalb der er oder die von ihm eingesetzten Mitarbeiter Einfluss nahmen auf verschiedene Dinge in dieser Region, auch auf die Besetzung von Führungsjobs in der Wirtschaft, deren Manager gern am Tisch des Herrn saßen. Es war das System Rüttgers, das die Sponsoring-Affäre gebar. Gute Jahre?

Mit der Linken ist kein Staat zu machen

Alfons Pieper — Thu, 01 Jul 2010 11:14:27 +0000

Wer es immer noch nicht geglaubt hat, dass die Linke zur Politik nicht fähig ist, der dürfte spätestens seit der Bundespräsidentenwahl eines Besseren belehrt worden sein. Da antwortete doch tatsächlich der niedersächsische Politiker der Linken, Dieter Dehm, auf die Frage des Moderators nach der Wahl mit den Worten: Was würden Sie denn wählen, wenn Sie die Wahl hätten zwischen Hitler und Stalin? Spätestens dann fällt einem nichts mehr ein. Dieser Mann hat sich für den politischen Betrieb in dieser Republik disqualifiziert. Weder Christian Wulff, der neue Bundespräsident, noch sein unterlegener Konkurrent um das höchste Amt im Staat, Joachim Gauck, haben einen solchen Vergleich mit den Massenmördern Hitler und Stalin verdient. Das ist schlicht eine Beleidigung aller Demokraten. Dieser Mann gehört vom Platz gestellt.

Keine Angst vor Minderheitsregierung

Alfons Pieper — Mon, 28 Jun 2010 16:36:15 +0000

Die Rüttgers-freundlichen Medien haben umgeschaltet. Jetzt, da der Chef so gut wie weg ist, werden seine Fehler und Affären aufgelistet. Es lebe der Opportunismus! Die Chefredakteure haben die ach so geliebte, weil von der CDU-geführte große Koalition abgeschrieben und stellen sich auf Rot-Grün ein. Aber die Angst vor der Minderheitsregierung wird weiter geschürt. Interessant und aufschlußreich, was einer der Altvorderen der SPD, der kluge Erhard Eppler, der künftigen Regierung Kraft/Löhrmann dieser Tage zugerufen hat. In einem Beitrag für die “Süddeutsche Zeitung” kommt Eppler zu dem Schluss: “Man kann sehr wohl mit 90 statt mit 91 Stimmen regieren, wenn die restlichen 91 Stimmen zwei Lagern angehören, die nichts verbindet außer gegenseitige Verachtung.” Und: Die Regierung Kraft/Löhrmann ist nicht von der Linkspartei abhängig”

Im Herbst schlägt die Stunde

Alfons Pieper — Mon, 14 Jun 2010 09:36:17 +0000

In NRW wird vorerst Jürgen Rüttgers geschäftsführend im Amt bleiben. Ohne Mehrheit, ohne Macht. Die SPD hat ihm die rote Karte gezeigt und eine große Koalition abgelehnt. Sie will sich für bestimmte Themen wie die Abschaffung der Studiengebühren Mehrheiten im Landtag besorgen. Eine Minderheitsregierung jetzt, obwohl das möglich wäre, hat Hannelore Kraft abgelehnt. Auch weil sie sich nicht vorwerfen lassen will, dass sie nur auf Pöstchen scharf sei. Was nicht bedeutet, dass Pattex-Rüttgers, der am Stuhl des Regierungschefs klebt, noch Jahre amtieren kann. Man darf vermuten, dass irgendwann im Herbst die Stunde schlägt und sich dann Frau Kraft im Landtag zur Wahl stellt. Im vierten Wahlgang braucht sie nur die einfache Mehrheit. Eine rot-grüne Minderheitsregierung würde dann auf baldige Neuwahlen zusteuern.

Eine fröhliche Opposition

Alfons Pieper — Thu, 10 Jun 2010 06:19:53 +0000

In so guter Laune hat man die SPD selten gesehen. Fröhlich, lächelnd, hoffnungsvoll, gelassen und scheinbar unbeschwert erlebte man rund Tausend jüngere und ältere Sozialdemokraten, aktive und passive Politiker, Partei- und Fraktionsvorsitzende, Ex-Kanzler und Ex-Ministerpräsidenten sowie Sympathisanten und Freunde bei der traditionellen Spargelfahrt, die der so genannte Seeheimer Kreis, das ist die Mitte-Rechts-Gruppierung der Partei, jährlich veranstaltet. Dieses Mal ist es das 49. Treffen dieses einflussreichen Kreises. Es ist der Teil der SPD, der gern regiert, der Gerhard Schröder mag, der gern Joachim Gauck ins Schloss Bellevue heben würde und den die Frage umtreibt, ob es Hannelore Kraft, die Spitzenfrau der SPD in NRW, schafft, Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Landes zu werden.