Ampel

Zwei Frauen auf dem Weg, NRW politisch und wirtschaftlich-ökologisch zu erneuern

21. Juni 2010 · von Theobald Tiger

Das künftige Regierungsduo in NRW: Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann (r.). Foto: Grüne NRW

Es ist kein Wagnis, auch kein Experiment. Es ist reine politische Notwendigkeit. Wenn SPD und Grüne, angeführt von ihren Frontfrauen Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, in dieser Woche ihre Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung in NRW aufnehmen, dann schaut die gesamte Republik hin. Nach fünf Jahren Rüttgers-Pause wollen die beiden Parteien mit frischen Kräften und neuen politischen Konzepten an Rhein und Ruhr erneut regieren. Es fehlt ihnen zwar eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Doch Kraft und Löhrmann sind zuversichtlich, auch mit einem Minderheitskabinett ihre Vorstellungen einer politischen und wirtschaftlichen Erneuerung umzusetzen. Dabei setzen sie auch auf die Unterstützung von FDP und CDU.

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Berliner Sicht: Hannelore Kraft und Guido Westerwelle sind die Verlierer der Woche

13. Juni 2010 · von Klaus Steinbach

Die Siegerpose vom Wahlabend ist vergessen: Hannelore Kraft. Foto: ZDF

So einmütig haben die Berliner Parteizentralen noch nie politische Vorgänge in einem Bundesland beurteilt wie an diesem Wochenende die Lage in Nordrhein-Westfalen: als Katastrophe.

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Ampelgespräche starten/Linkes Angebot/Kritik an van Dinther

8. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Erste Sondierung für die Ampel

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/997997

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11816854/492531/Grosse-Koalition-in-Nordrhein-Westfalen-so-gut-wie.html

http://www.come-on.de/nachrichten/nordrhein-westfalen/steht-einer-zerreissprobe-795214.html

http://www.derwesten.de/wp/region/FDP-fuerchtet-das-Image-der-Umfaller-Partei-id3083155.html

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/nrw-sondierungsgespraech-ueber-ampelkoalition_aid_516778.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Linkes-Stoermanoever-laeuft-vorerst-ins-Leere-id3082143.html

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/kraft-ganz-offen-fuer-die-fdp/

Linkes Angebot an Rot/Grün

http://www.ruhrnachrichten.de/nachrichten/politik/inland/art29862,929705

http://www.ksta.de/html/artikel/1275903501711.shtml

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823381522.shtml

http://nachrichten.rp-online.de/politik/linke-lockt-rot-gruen-mit-tolerierung-1.77613

Verheerendes Zeugnis für van Dinther

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/gutachten-belastet-landtagspraesidentin-1.77660

http://nachrichten.rp-online.de/politik/vier-stunden-bei-rag-30-nbsp000-euro-1.77629

Die Berliner Sparklausur

FAZ.NET: Sparen im Sperrfeuer

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Berliner Sicht: NRW-Ampel entscheidet über das Schicksal von FDP-Chef Westerwelle

6. Juni 2010 · von Klaus Steinbach

Pinkwart und Westerwelle: Auf dem Weg zur Ampel in NRW? Foto: FDP

Das Schicksal von Guido Westerwelle als FDP-Vorsitzender entscheidet sich in Düsseldorf. Der Bad Honnefer aus dem Wahlkreis Bonn hat in Berlin zu viele Fehler gemacht. In der FDP gärt es. Die Unions-Granden haben schon vor der Kabinettsklausur im Kanzleramt bei vielen liberalen Traumtänzer-Projekten den Stecker gezogen. Steuersenkungen auf Pump, Gesundheitsreform mit Kopfpauschale: alles rüde beendet. Die FDP hängt am Fliegenfänger der Union. Und damit nicht genug: In der Präsidentenfrage drohen dem Vorsitzenden sogar die eigenen Leute von der Fahne zu gehen. In Sachsen und Thüringen kündigen liberale Delegierte der Bundesversammlung an, am 30. Juni für Joachim Gauck zu stimmen, und nicht für Christian Wulff, den ihr Bundesvorsitzender doch für ein ganz formidables Staatsoberhaupt hält.

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Geplänkel vor der Ampelsondierung

6. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Geplänkel vor der Ampelsondierung

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7924506/Die-schleppen-sich-von-Krise-zu-Krise.html

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7924504/Gruene-stellen-der-FDP-Bedingungen-fuer-eine-Ampel.html

http://www.bbv-net.de/aktuelles/politik/inland/1332226_Koalition_Chance_fuer_Ampel_gesunken.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698974,00.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/spd-grosse-koalition-nur-ohne-ruettgers_aid_515997.html

http://www.halternerzeitung.de/nachrichten/politik/inland/art29862,927892

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Ampel oder Neuwahlen? Rüttgers in die Opposition?

5. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

http://nachrichten.rp-online.de/politik/hohe-huerden-fuer-eine-ampel-1.77393

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823376570.shtml

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7916356/Kraft-demuetigt-Ruettgers-und-hofft-auf-eine-Ampel.html

http://www.borkenerzeitung.de/aktuelles/politik/inland/1332225_Machtkampf_vor_der_Ampel.html

http://www.dorstenerzeitung.de/nachrichten/politik/inland/art29862,927324

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Letzte-Ausfahrt-Neuwahl-id3068535.html

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1519827/Ruettgers-droht-die-Oppositionsbank.html

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/nrw-cdu-will-ampel-verhindern-1.77441

http://nachrichten.rp-online.de/politik/ist-die-fdp-vasall-der-cdu-1.77380

http://nachrichten.rp-online.de/leitartikel/fdp-gespalten-1.77455

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Rot/Grün blinkt Gelb an, Schwarz ist ausgeknipst

4. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Die Ampel beginnt zu blinken

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/06/04/nrw-landtagswahl-hannelore-kraft/spd-landes-chefin-im-bild-verhoer-nordrhein-westfalen.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/regierung-in-nrw-jetzt-gespraeche-ueber-ampelkoalition_aid_515316.html

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/29/0,3672,8076861,00.html

http://www.ivz-online.de/aktuelles/politik/special/landtagswahl/1331374_Kraft_gibt_sich_enttaeuscht.html

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7894997/NRW-Gruene-wollen-rasch-ueber-eine-Ampel-sprechen.html

http://www.welt.de/politik/deutschland/article7893880/Kraft-spielt-in-NRW-ein-gefaehrliches-Spiel.html

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:in-nrw-jetzt-gespraeche-ueber-ampelkoalition/50122303.html

http://www.tagesspiegel.de/meinung/gespraeche-auf-augenhoehe/1851378.html

http://www.ngz-online.de/landtagswahl/nachrichten/FDP-bereitet-die-Ampel-Verhandlung-vor_aid_864922.html

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van Dinther will nicht gehen und erwartet Mandatsverzicht eines CDU-Abgeordneten

4. Juni 2010 · von Theobald Tiger

Frech anstatt fromm: CDU-Generalsekretär Krautscheid an der Seite des Dalai Lamas Foto: NRW-Staatskanzlei

Es war in einer der beiden Verhandlungspausen zwischen SPD und CDU am vergangenen Mittwoch im Hotel Maritim am Düsseldorfer Flughafen. Es war ein Örtchen, das manch einer als still bezeichnet. Diesen Ort betrat ein gewisser Andreas Krautscheid, Generalsekretär der CDU. Ein Mann, der das gerade Wort schätzt, der vermeintliche Gegner gern mit Unwahrheiten traktiert, politisch Andersdenkende mit Häme und scharfer Rhetorik überzieht. Jener Krautscheid also sagte zu einem seiner Begleiter an diesen stillen Ort: „Sch…, wir haben uns verzockt.“ Auch in den eigenen Reihen spricht er Klartext und ist zuweilen sogar ehrlich. Diesen Wesenszug legte er gestern wieder ab. Lauthals tönte Rüttgers´ General: „Kraft beginnt unwürdiges Schwarzer-Peter-Spiel“ und fügte hinzu, alle 24 Sitzungsteilnehmer hätten in den 14-stündigen ernsthaften und sachlichen Sondierungsgesprächen gespürt: „Wer zu Ergebnissen kommen will, kann dies auch schaffen.“ Ein letztes Aufbäumen des Rüttgers-Clans vor dem drohenden Machtverlust. Denn die CDU ist raus, jetzt verhandeln SPD, Grüne und FDP. Ernsthaft.

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