1. Juni 2010 · von Kaspar Hauser
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31. Mai 2010 · von Kaspar Hauser
Tags: Medienschau · schon gelesen
30. Mai 2010 · von Klaus Steinbach
Das politische Berlin spricht mit Hochachtung von ihr: SPD-Chefin Hannelore Kraft
Auf der Linie zwischen Kanzleramt, Reichstag und dem Café Einstein Unter den Linden (eine Strecke von 500 Metern, also von Bonner Dimensionen) bewegt sich das „politische“ Berlin. Der schon in Bonn legendäre Hochmut der Hauptstädter gegenüber der Provinz, und vor allem der rheinischen Provinz in Düsseldorf, hat den Umzug nach Preußen schadlos überstanden. Aber langsam fangen auch „Berliner Kreise“ an, sich mit Hannelore Kraft zu befassen. Sie hat – was mit einer Mischung aus Erstaunen und Respekt zur Kenntnis genommen wird – zunächst im Wahlkampf und jetzt bei den Sondierungsgesprächen in NRW keinen Fehler gemacht.
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30. Mai 2010 · von Alfons Pieper
Die Rüttgers-freundlichen Medien freuen sich zu früh. Es läuft nicht automatisch auf eine Große Koalition zu, nur, weil SPD und CDU miteinander geredet haben. Man ist sich nicht näher gekommen, keinen Millimeter. Nichts ist geklärt und nichts ist erledigt. Da mögen sich die Christdemokraten und die ihnen gefälligen Medien nicht täuschen. Die Wunden, die man der SPD im Wahlkampf zugefügt hat, sind noch lange nicht vernarbt. Von Vertrauen, was die Grundlage für eine Koalition wäre, sind beide noch weit entfernt. Wenn es denn überhaupt dazu kommt.
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23. Mai 2010 · von Kaspar Hauser
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15. Mai 2010 · von Thomas Brackheim
Führt schwierige Gespräche: Hannelore Kraft. Foto: ZDF
FDP-Chef Andreas Pinkwart wurde bislang nachgesagt, ein kluger Mann und abwägender Politiker zu sein. In der vergangenen Woche fiel er in die Zeit seiner Hochschultätigkeit zurück – er gab den Chaosforscher. Mit seiner definitiven Absage an SPD und Grüne, mit ihnen nicht die Möglichkeiten einer gemeinsamen Regierung für Nordrhein-Westfalen auszuloten, beendete er am Freitag einen liberalen Geländeritt über Stock und Stein zwischen Berlin und Düsseldorf. Die FDP endete eine Woche nach ihrem Straucheln bei der Wahl wie ein lahmer Gaul, der nicht einmal das Hindernis nach der ersten Kurve erreichte, geschweige denn die Zielgerade vor Augen hatte. Die Westerwelles, Papkes und Lindners haben ihren Düsseldorfer Jockey Pinkwart derart hart abgeworfen, dass dieser noch Monate im Gipsbett liegen wird und sein widerspenstiger Partei-Zosse so schnell kein passables Geläuf unter die Hufe bekommt. Dem Verweigerer FDP droht die (parlamentarische) Disqualifikation.
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14. Mai 2010 · von Gabriele Gans
Wollten die Nordrhein-Westfalen eine Regierung, hätten sie doch eine gewählt. So könnte man meinen. Die Sachlage ist aber komplizierter. Nicht der Wähler respektive Nichtwähler trägt Schuld, wie viele Analysten noch vor dem amtlichen Endergebnis entschieden. Nein, es war „höhere Gewalt“. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Guido Westerwelle haben mit einem genialen Schachzug NRW in eine Patt-Situation geschickt, um ihren Status als NGO (Nicht-Regierungs-Organisation) über Nacht abzulegen. Die Kölner hatten es entweder geahnt oder waren Teil der Wahlverschwörung. Erst als klar wurde, dass NRW offensichtlich „unregierbar“ geworden ist, brachen sie ihren Versuch ab, die Wahl durch die Verweigerung der Auszählung zu torpedieren.
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10. Mai 2010 · von Paula Buentzly
Feierten den Wahlerfolg- Sylvia Löhrmann mit grünen Parteifreunden Foto: Grüne NRW
Geradezu rauschhaft muss der Wahlabend für Sylvia Löhrmann und all diejenigen gewesen sein, die sich aktiv für die Grünen eingesetzt haben. Soviel glückliche Gesichter dieser Fraktion hat man lange nicht auf den Landtagsfluren gesehen. Der Grund zur Freude kann sich ja wirklich sehen lassen. Der prozentuale Stimmenanteil hat sich fast verdoppelt, 23 grüne Abgeordnete ziehen in den Düsseldorfer Landtag ein. Die Interpretationen des Wahlerfolgs waren eindeutig: die Grünen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Sie spiegeln offensichtlich das politische Lebensgefühl einer stabilen Klientel. Ihre Themen sind gar nicht so klassisch, Bildungsgerechtigkeit stand im Vordergrund, Kommunalfinanzen, eigentlich viel zu sperrig für Wahlkämpfe und ansonsten die bekannteren Themen: grünes Wirtschaften zur Schaffung von Arbeitsplätzen und der Klassiker im Repertoire, die Atompolitik. Mit diesem bunten Strauß haben sie es geschafft, ihr Potential zur Wahlurne zu bewegen - und die gestrige Feier war durchaus verdient.
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