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2009: Auch in NRW sollte es eine große Sause geben NRW trifft Bayern, geplant, aber wegen der Sponsoring-Affäre abgesagt

Alfons Pieper — Sun, 29 Jan 2012 17:21:54 +0000

NRW trifft Bayern. Bei der WAZ wurden im Vorfeld schon Werbeplätze für das Event verkauft.

„Wir in Nordrhein-Westfalen“ trifft „Laptop und Lederhose“. So beginnt das Schreiben der Veranstalter, Michael Mronz und Manfred Schmidt, in einer Präsentation für Sponsoren. „Der Länderdialog 2010“, ein Treffen der Superlative: „An einem Abend kommen Größen aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Medien und Sport zusammen und entdecken, was die beiden Länder ausmacht und was sie verbindet.“ Vollmundig klingt das, was damals im März 2009 unter dem Titel „NRW trifft Bayern“ geplant war. Die Schirmherrschaft hatten die „beiden Landesväter, die Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers(CDU) und Horst Seehofer(CSU)“ übernommen. Aber es kam nicht dazu. Wegen der für Rüttgers missliebigen Debatte über Sponsoring mitten im NRW-Wahlkampf, besser bekannt unter dem Namen Rent-a-Rüttgers, wurde das „Treffen unter Freunden“ abgesagt. Jetzt prüft- auf Bitten der NRW-Landesregierung- die Staatsanwaltschaft , ob der damals geplante Länderdialog ähnlich wie der in Niedersachsen Ermittlungen nötig machen könnte. Im Norden werden der Dialog-Veranstalter Schmidt und der einstige Vertraute des Ex-Ministerpräsidenten und heutigen Bundesspräsidenten, Glaeseker, immerhin der Bestechung bzw. der Bestechlichkeit verdächtigt. Es hat Razzien gegeben.

Die Pflege der politischen Landschaft durch das System Wulff/Glaeseker

Alfons Pieper — Sun, 22 Jan 2012 14:41:17 +0000

Der Präsident hat es drauf: Augen zu und durch. Komme was wolle. Bildquelle: ntv

Die Pflege der politischen Landschaft, das ist spätestens seit der Flick-Affäre in Deutschland ein gängiger Begriff. Bekannt gemacht wurde er in den 80er Jahren durch den Flick-Generalbevollmächtigten Manfred von Brauchitsch. Damals flossen Millionen Gelder der Industrie an die Parteien, um sich Vorteile zu verschaffen. Man nannte das auch Kontaktpflege zwischen der Wirtschaft und der Politik, was nicht ungewöhnlich und strafbar ist. Heute spricht man Netzwerk und Netzwerkern. In Niedersachsen erfand man zur Zeit des Ministerpräsidenten Christian Wulff, heute Bundespräsident, und seines Sprechers und engsten Vertrauten Olaf Glaeseker den so genannten Nord-Süd-Dialog.

Wulff macht das Amt zur leeren Hülle

Josef Fuchs — Wed, 18 Jan 2012 21:55:21 +0000

Eine neue Biographie über den Bundespräsidenten? Bildquelle: Amazon

Ein Ende der Geschichte ist nicht in Sicht. Die Kanzlerin befürchtet, dass die Wirrungen um Christian Wulff eine „Never-Ending-Story“ werden. Immer neue Belege, dass es sich bei dem Mann in Schloss Bellevue um einen handelt, der jeden Vorteil für sich in Anspruch genommen hat. Urlaube bei reichen Freunden, upgradings beim Fliegen, geschenkte Luxussuiten beim Oktoberfest.

Der Präsident kommt nicht zur Ruhe

Alfons Pieper — Thu, 12 Jan 2012 17:00:13 +0000

Aus dem Tag wurden mittlerweile schon Wochen. Dabei ist die Wahrheit so einfach! Bildquelle Satireblog Lupe

Christian Wulff kommt nicht aus den Schlagzeilen und somit auch nicht zur Ruhe. Seine Hoffnung, er könne durch Neujahrsempfänge einfach zum Alltag des Bundespräsidenten übergehen und das Gerede über Skandale und Affären, halbseidene Allüren und Praktiken verdrängen oder vergessen machen, hat sich schnell zerschlagen. Die Krise des Bundespräsidenten bestimmt seinen Alltag. Er muss sich Debatten über seinen Rücktritt gefallen lassen und darüber, dass nach einem Bericht der angesehenen Frankfurter Allgemeinen Zeitung, FAZ, die Stimmung in der CDU und CSU „dramatisch kippt“. Verteidigungsminister de Maizière, so Günter Bannas in der FAZ weiter, sei als „gemeinsamer“ Kandidat von Koalition und Opposition ins Gespräch gebracht worden.

Alles nur noch peinlich, Herr Präsident

Alfons Pieper — Sat, 07 Jan 2012 20:47:22 +0000

Arabischer Frühling in Berlin: Demonstrationen gegen den Bundespräsidenten. Bildquelle: n-tv

Christian Wulff bleibt im Gerede. Kaum eine Nachrichtensendung ohne eine Meldung über das mindestens ungeschickte oder besser peinliche Auftreten des Bundespräsidenten. In Umfragen erreicht er bei Fragen nach seiner Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit nicht mal 40 Prozent Zustimmung durch die Bürger. Ein Land schüttelt den Kopf über seinen Präsidenten, ein Land lacht sich schlapp über Wulff. Das hat selbst Heinrich Lübke nicht geschafft, wobei man bei Lübke zu seinen Gunsten einschränken muss, dass die zweite Legislaturperiode für ihn schwierig wurde, weil er krank war. Nachzulesen in einem mitfühlend geschriebenen Buch von Ruth Brandt.

Der unanständige Präsident oder die sieben Todsünden des Christian W.

Gabriele Gans — Mon, 02 Jan 2012 21:04:05 +0000

Diese Immobilie wurde anständig finanziert und sucht wohl bald einen neuen Mieter. Bildquelle: www.bundespraesident.de

Christian Wulff versteht die Welt nicht mehr. Er hat doch eigentlich nichts getan. Zumindest nichts anderes als in seinem bisherigen politischen Leben. Dass das Amt des Bundespräsidenten andere Maßstäbe verlangt, waren offenbar weder ihm noch Angela Merkel klar, die ihn gegen erheblichen Widerstand in den eigenen Reihen, gegen den Willen des Volkes und gegen jeden Verstand (wie jetzt erwiesen ist) ins Amt gehievt hat.

Es ist eine Präsidenten-, keine Medien-Affäre, Herr Lammert

Alfons Pieper — Mon, 02 Jan 2012 13:15:04 +0000

Bis Karneval wird es der Bundespräsident im Amt sicher nicht mehr schaffen. Sein Wahrheitsbegriff sprengt den Rahmen des Zumutbaren. Bildquelle: N24

Der Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Norbert Lammert(CDU), ist ein angesehener Mann. Über die Parteigrenzen hinweg fällt er zumeist sein Urteil. Er scheut sich auch nicht, Leute aus der eigenen Partei zu kritisieren. Auch die Medien kommen nicht immer ungeschoren davon. Und das ist auch gut so. Wer austeilt, muss auch einstecken können. Im aktuellen Fall aber liegt der Bundestagspräsident daneben. Wir haben eine Affäre Wulff, eine Affäre, die den Bundespräsidenten betrifft, aber wir haben hier keine Medien-Affäre. Gegen Wulff läuft keine Medien-Kampagne. Die Fehler hat Wulff schon selbst gemacht. Und dass jetzt bekannt geworden ist, dass er telefonisch versucht haben soll, den Chefredakteur der Bildzeitung, Kai Dieckmann, unter Druck zu setzen, ja ihm gar zu drohen, falls ein Bericht über ihn, Wulff, im besagten Boulevard-Blatt erscheine, ist mehr als peinlich. Der Wulff im Schafspelz? Als Verhinderer von kritischen Presse-Berichten über das Staatsoberhaupt?

Dieser Bundespräsident hat Kredit verspielt, durch sein Verhalten. Wie schrieb eine Redakteurin der Wochenzeitung “Die Zeit” sachlich: Wer einen Urlaub plant, geht zum Reisebüro. Wer einen Kredit für den Kauf eines Hauses braucht, geht zur Bank. Der Kredit, den Wulff zunächst von einer befreundeten Familie bekam und anschließend durch eine Bank aus Baden-Württemberg, die BW-Bank, ablösen ließ, die ihm einen äußerst günstigen Zins gewährte, wirft Fragen auf, die im neuen “Spiegel” zu lesen sind. Da ist dann auch von einem Deal die Rede, an dem VW, der taumelnde Edel-Konzern Porsche und besagte BW-Bank beteiligt waren und auch der Ministerpräsident Christian Wulff, der damals im Aufsichtsrat von VW saß. Porsche wurde gerettet. Dank der Hilfen aus dem Südwesten. Später erhielt Wulff den verbilligten Kredit der Bank. Da darf man doch Vermutungen anstellen. Die eine Hand, die die andere wäscht… Wulffs Seite hat derartige Verdächtigungen zurückgewiesen.

Zu wenig, zu spät, Herr Bundespräsident

Alfons Pieper — Fri, 23 Dec 2011 12:29:20 +0000

Etwas Mozart (Text Ludwig Hölty) für den Herrn Bundespräsidenten. Oder: Ehrlich währt am längsten!

Die Erklärung des Bundespräsidenten mitsamt Entschuldigung war als Befreiungsschlag gedacht. Aber die Erklärung kam viel zu spät und sie war inhaltlich zu wenig, um damit die Flucht nach vorn anzutreten. Nein, Christian Wulff bleibt ein Getriebener, getrieben, weil er Fehler gemacht hat, die zwar nicht vor Gericht enden, die aber etwas zu tun haben mit den Werten, an denen das Staatsoberhaupt gemessen wird: Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Christian Wulff hat viel Kredit eingebüßt. Zudem war die Entlassung seines Pressesprechers Olaf Glaeseker eher ein Bauernopfer, um größeres Unheil vom Präsidenten abzuwenden. Sprecher sind wichtig, aber sie dürfen auch nicht zu wichtig eingestuft werden. Und: Ein Sprecher ist nur so gut wie der Präsident, für den er spricht.

Christian Wulff, der Saubermann…

Alfons Pieper — Wed, 21 Dec 2011 16:17:50 +0000

Auf Amazon nur Rang 3.535 (21.12.2011) der Bestseller-Liste. Im Hause Wulff aber dringen benötigt: Die Wahrheit!

Er galt, als er auf dem Weg nach oben war, als d e r Saubermann. Und als solcher richtete er gern den Zeigefinger gegen jene politischen Konkurrenten, die seiner Meinung nach gegen die Moral verstoßen hatten. Jetzt holen Christian Wulff die Äußerungen früherer Jahre wieder ein. Sie werden ihm vorgehalten, er muss nur in den Spiegel schauen. „Besser die Wahrheit“, so lautete der Titel eines Buches über sein Leben, das der Bildzeitungs-Autor und frühere FAZ-Mann Hugo Müller-Vogg vor ein paar Jahren verfasst hat. Besser die Wahrheit, das wäre eine Selbstverteidigungsstrategie gewesen, die den Bundespräsidenten Wulff nicht so in Bedrängnis gebracht hätte.

Ein Präsident auf der Kippe

Alfons Pieper — Sun, 18 Dec 2011 16:23:11 +0000

Geld und Urlaub von bzw. bei Freunden. Unser Präsident liebt es komfortabel. Außer bei der Wahrheit. Die ist ihm nicht so wichtig!

Wulff unter Druck, Wulff wankt. So die Schlagzeilen der Sonntagszeitungen. Bundespräsident Christian Wulff macht keine gute Figur. Seine Aussagen lassen zu wünschen übrig und jedes Mal, wenn er etwas sagt, wird man das Gefühl nicht los, da komme noch was. Fatal für ein Staatsoberhaupt, liegt doch die Stärke des Amts allein in der Kraft der Worte des jeweiligen Amtsinhabers. Aber Wulff hat in seiner bisherigen Amtszeit so ziemlich alles vermissen lassen: Keine Rede, die für Aufsehen gesorgt hätte, für Klarheit, die die Politik wachgerüttelt hätte.