FDP

Rot-Grün muss sich erst noch finden

23. Juli 2010 · von Alfons Pieper

Der Start der Minderheitsregierung von NRW war ein wenig holprig. Man merkt, die neuen Partner sind in ihrer neuen Rolle noch nicht so ganz angekommen. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, weil SPD und die Grünen bis zur Wahl nicht mit einem Sieg rechnen und ihr Glück lange nicht fassen konnten. Sie müssen sich erst noch an einander gewöhnen.

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Ich bin dann mal weg…

20. Juli 2010 · von Gabriele Gans

Merkel allein zu Haus? Quelle CDU/Montage

So könnte der bisher geheim gehaltene Wahlslogan der CDU-Führungsetagen heißen. Oder 7 auf einen Streich! Im letzten Jahr haben – aus unterschiedlichen Motiven – sieben CDU-Ministerpräsidenten das Handtuch geschmissen oder sich nach lukrativeren Ämtern umgeschaut. Bei Jürgen Rüttgers war das zwar eher unfreiwillig, aber im Gegensatz zu Roland Koch und jetzt aktuell Ole von Beust hatte er auch noch nicht die volle Pensionsberechtigung als MP ausschöpfen können. Die weitere Bundeskarriere war Rüttgers aus bekannten Gründen verstellt. Der liebend gern angestrebte Job des CDU-Bundespräsidenten wurde zudem unplanmäßig an denjenigen Merkel-Gegner vergeben, der zuerst „hier“ rief. Und außerdem hatte JR – völlig zu Recht – den Eindruck, dass ihn in NRW keiner mehr so richtig lieb hat. Wie klug die Laudatio von Mario Adorf bei der Verleihung des Ordens „Wider den tierischen Ernst“ war, indem Rüttgers mit den Worten „geehrt“ wurde „Er habe eine “blendende” Zukunft hinter sich und eine offene Vergangenheit vor sich“, konnte man erst nach dem 9. Mai angemessen würdigen.

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Was Neues im Westen! Rot-Grün kommt ins Rollen

17. Juli 2010 · von Kaspar Hauser

Was neues im Westen

http://www.ksta.de/html/artikel/1279196556793.shtml

http://archiv.rhein-zeitung.de/on/10/07/17/rlp/t/rzo733465.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663521703.shtml

http://www.wdr.de/themen/politik/nrw05/landtag_2010/100716.jhtml?rubrikenstyle=politik

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Rot-Gruene-Regierung-kommt-in-die-Gaenge-id3244275.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,706983,00.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/das-will-der-gruene-umweltminister-1.82259

http://nachrichten.rp-online.de/politik/nrw-cdu-roettgen-gegen-krautscheid-1.82281

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663521768.shtml

Personalien

http://nachrichten.rp-online.de/regional/koelnerin-wird-chefin-der-bezirksregierung-1.82252

http://www.bild.de/BILD/regional/duesseldorf/dpa/2010/07/16/kraft-vervollstaendigt-regierungsteam.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/kraft-benennt-vertrauten-zum-regierungssprecher-1.82316

Krise bei Schwarz gelb

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1279196556922.shtml

http://nachrichten.rp-online.de/politik/fdp-geht-auf-distanz-zum-alten-partner-cdu-1.82301

Tags: Medienschau · schon gelesen

Anstand und Moral als Ballast: CDU/CSU und FDP zur Wahl von Hannelore Kraft

16. Juli 2010 · von Gabriele Gans

Bully boys united: Gemeinsam rüpelt es sich leichter

Gerade hatte man sich wieder entspannt zurückgelehnt und wähnte die Wochen der seltsamen Schiedsrichterentscheidungen, wundersamen Eigentore, gemeinen Fouls und Kung Fu Tritte hinter sich, da versammelten sich in Berlin die Generalsekretäre von CDU, CSU und FDP und zeigten, dass der Fußball in Sachen Hinter-hältigkeit und Rüpelhaftigkeit noch eine Menge von der Politik lernen kann.

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Politik-Forscher von Alemann: „Ich sehe für die Minderheitsregierung eine Chance“

14. Juli 2010 · von Alfons Pieper

Ulrich von Alemann ist Politikwissenschaftler, Lehrstuhlinhaber und Prorektor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Seine politischen Analysen zur nordrhein-westfälischen Politik sind von allen Parteien gefragt und geschätzt. Wenige Stunden vor der Wahl einer neuen Ministerpräsidentin im Düsseldorfer Landtag stand von Alemann unserem Herausgeber Alfons Pieper zum Gespräch zur Verfügung. Der 65-Jährige sieht in der von Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) geführten neuen Regierung ein “interessantes Experiment” und erwartet nicht, dass die neue Ministerpräsidentin wie einer ihrer Vorgänger in Krisenfällen mit Aktenordnern um sich wirft.

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Sylvia Löhrmann: “Wir sind ab sofort auf der Suche nach wechselnden Mehrheiten”

14. Juli 2010 · von Sylvia Loehrmann

Die grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann. Foto: Die Grünen

Als Joachim Gauck die Fraktionen von SPD und uns Grünen kurz vor der Bundespräsidentenwahl besuchte, hat er kein Wort über die politische Lage in Nordrhein-Westfalen verloren. Stattdessen hielt er eine ergreifende Rede, in der er sich u.a. mit dem Freiheitsbegriff auseinandersetzte. Er sprach sich für eine Freiheit aus, die Verantwortung heißt; “erwachsene Freiheit” hat er das genannt. Jeder einzelne hat Verantwortung, diese ihm gewährte Freiheit zum eigenen und zum Wohle aller einzusetzen.

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“Parteifreund” stellt Strafanzeige gegen FDP-Generalsekretär Joachim Stamp

9. Juli 2010 · von Gabriele Gans

Zerfleischt sich jetzt die FDP selbst? Der Fraktionschef der FDP im saarländischen Landtag, Horst Hinschberger, hat Strafanzeige gegen seinen Parteifreund und Generalsekretär der FDP in Nordrhein-Westfalen gestellt. Die Saarbrücker Zeitung berichtet über die Hintergründe. Joachim Stamp soll sich im Rahmen eines Projektarbeits- und eines Darlehensvertrags mit der gemeinnützigen FDP Stiftung Villa Lessing – Liberale Stiftung Saar e.V. offenbar Unregelmäßigkeiten zu Schulden kommen haben. Der Fraktionschef der Saar-FDP soll daher gegen den jungen Familienvater die Staatsanwaltschaft eingeschaltet haben. Weder Hinschberger noch Stamp waren für die Zeitungsnachfragen erreichbar.

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Alkohol in der Politik oder die Gemeinsamkeit der Demokraten

8. Juli 2010 · von Gabriele Gans

Des Deutschen (Politikers) liebstes Kind? Bild: bildertube.com

Vor zwei Jahren wurde in Australien öffentlich die Einführung von Alkoholtests für Politiker gefordert. Eine ganze Reihe von Skandalen aus orgiastischen Weihnachtsfeiern, Minister in Unterhosen, ausrastenden Abgeordneten hatte das Fass zum Überlaufen gebracht. Die Forderung verhallte, das Problem ist geblieben.

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Gegen diese Opposition ist leicht regieren – drei, die nicht zusammenpassen

4. Juli 2010 · von Kaspar Hauser

Wegbereiter für die Ampel? FDP-Fraktionschef Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Der Mann mit der Steinzeit-Opposition: Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Wer sich zu Beginn des Monats Juli, des Monats des Regierungswechsels, in Düsseldorf mit der zukünftigen Opposition beschäftigt, bekommt ein sehr differenziertes Bild vermittelt. Während die einen beginnen, allmählich Lehren aus der Wahlniederlage vom 9. Mai zu ziehen und sogleich ein imposant kreisendes Personalkarusell anschmeißen, wetzen die anderen die ideologischen Messer und bereiten sich auf eine Fundamentalopposition vor. Die Dritten wiederum basteln an diversen Forderungskatalogen, gerichtet an die neue Landesregierung, und ignorieren dabei die konstante Ignoranz, die ihnen entgegen gebracht wird.

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