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Friedrich ist nicht der “Überflieger”

20. Februar 2014 · von Alfons Pieper

Über die fehlenden politischen Künste und mangelnden Finessen des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann ist auch an dieser Stelle gerätselt worden.. Dass ausgerechnet ein solcher Mann als Scharnierstelle der Großen Koalition fungieren soll und funktionieren kann, erschließt sich dem Beobachter nur sehr schwer. Aber dabei darf anderes nicht vergessen werden.

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Unprofessionell

17. Februar 2014 · von Alfons Pieper

Kaum drei Monate ist die Große Koalition im Amt, da hat sie ihre erste und zwar richtige Krise am Hals. Sie mag sie bewältigen, weil andere Lösungen nach so kurzem Zwischenspiel wohl ausscheiden. Gerade die Kanzlerin, immer auf Sicherheit bedacht, wird einen anderen Weg nicht wagen. Das spricht nicht für das Krisenmanagement von Union und SPD. Erfahren sind sie alle, die Politikerinnen und Politiker, aber in diesem Fall haben sie sich blamiert bis auf die Knochen. Eine Laienspielschar hätte es nicht schlechter machen können, die echten Laienschauspieler mögen mir den Vergleich verzeihen. Den schlechtesten Eindruck hat in diesem Theaterstück SPD-Fraktionschef Oppermann gemacht. Ausgerechnet der Fraktionschef, der eigentlich zusammen mit den Amtskollegen der anderen Regierungsparteien dafür zuständig ist, Krisen zu vermeiden- und wenn sie doch passieren, sie zu bewältigen. Er hat alles falsch gemacht. Dass er weitermachen wird oder besser darf, weil es zur Zeit an Alternativen mangelt, spricht weder für die Große Koalition und schon gar nicht für Oppermann.

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Etappensieg für Sigmar Gabriel- mehr nicht

16. Dezember 2013 · von Alfons Pieper

Die Tinte unter den Vertrag ist noch nicht trocken, die Kanzlerin und ihre künftige Ministerinnen- und Ministerschar sind noch nicht vereidigt, schon hagelt es Kritik. Von der Wirtschaft, den Grünen, den Linken. Gut so, das muss sein, hilft nichts, ist blankes Ritual, wird niemand stören oder gar etwas bewirken. Es sind die üblichen Verdächtigen, die sich zu Wort melden. Die Große Koalition, die dritte in dieser Republik, ist nun da. Was im so genannten Koalitionsvertrag steht, ist bisher nur Papier, kein Gesetz. Also abwarten, was wirklich passiert, was Union und SPD daraus machen, wie sie regieren, wie sie auf unvorhergesehene Ereignisse reagieren, wie sie sich darstellen, ob ihnen ein Aufbruch-Signal gelingt, etwas, worauf das geneigte Publikum staunend reagiert- im positiven Sinne. Wichtig wird sein, wie die Übermacht der Volksparteien mit dem geschrumpften Rest von Linken und Grünen umgeht, ob sie ihr Spielraum lässt, ihr zuhört, sie zu Wort kommen lässt und am politischen Geschäft beteiligt.

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SPD-Votum: Mit genialem Coup in die Falle?

9. Dezember 2013 · von Dieter Spoeri

„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“. Dieser fundamentale philosophische Satz Sepp Herbergers, des ersten und sehr erfolgreichen Fußball-Bundestrainers nach dem Krieg, bewegt nicht nur den Fußball, sondern auch die Politik – vor allem mit Blick auf die Bundestagswahlen. Zwar hat die SPD mit Sigmar Gabriels Coup eines Mitglieder-Votums die eigene Basis jetzt wochenlang geradezu genial in den Entstehungsprozess der neuen Bundesregierung integriert. Dennoch wird sie nach einer Zustimmung der Parteimitglieder unmittelbar beim Eintritt in die viel zu schnelle Wiederauflage der Großen Koalition vor einer gefährlichen Strategiefalle stehen: Die deutsche Sozialdemokratie riskiert damit ihre Rolle als Volkpartei und als parlamentarischer Gegenspieler der Union mit prinzipiellem Kanzleranspruch!

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Der berechnende Zorn des SPD-Chefs

6. Dezember 2013 · von Alfons Pieper

Das Interview von Marietta Slomka und SPD-Chef Sigmar Gabriel schlägt weiter Wellen. In Leserbriefen empören sich Zeitgenossen mal so und mal so. Inzwischen ist aus dem Schlagabtausch im ZDF, bei dem beide Kontrahenten keine allzu gute Figur gemacht haben, eine Diskussion über das Verhältnis von Politik und Journalismus geworden. In einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung ergreift der ehemalige Sprecher des ehemaligen hessischen CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch, Dirk Metz, Partei für den SPD-Mann. Gabriels gerechter Zorn überschreibt er seinen Text.

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Sigmar Gabriel zeigt Nerven

29. November 2013 · von Alfons Pieper

Das Ringen um die Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit der Union scheint an den Kräften von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel zu zehren. Zwar bescheinigte ihm der WDR nach seinem Auftritt vor der hessischen SPD in Hofheim, in Superform gewesen zu sein, aber kurz danach reagierte der Parteichef gereizt, genervt und dünnhäutig auf Fragen der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka im ZDF-Journal. Slomka fragte nach der Legitimität des Verfahrens und wies auf verfassungsrechtliche Bedenken hin. Gabriel tat das als „Blödsinn“ ab und fuhr die Journalistin in dem Life-Interview an: „Lassen Sie uns diesen Quatsch beenden!“

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Große Koalition ist für die SPD ein dicker Brocken

17. November 2013 · von Alfons Pieper

Man fragt sich ja, warum die SPD-Spitzenpolitiker so leichtfertig in den Leipziger Parteitag gegangen sind. Haben sie nicht geahnt, wie ihre Mitglieder über die große Koalition denken, was sie davon halten? Haben sie wirklich keinen Hinweis gehabt, dass sich an der Basis erheblicher Unmut angestaut hat? Auch wegen der Auftritte der Gabriel, Nahles, Kraft, Scholz und Co.. Auch wegen des Eindrucks, dass es nur noch darum gehe, möglichst schnell mit der Union eine Koalition zu bilden. Hat wirklich niemand in der Spitze der Partei befürchtet, dass die Partei selber noch mit den Folgen der schweren Wahlniederlage zu kämpfen hat? Man hat das zweitschlechteste Ergebnis nach dem Krieg noch lange nicht verdaut. Und dennoch redete der sonst so kluge und besonnene Frank-Walter Steinmeier von Gesprächen auf Augenhöhe. Die SPD hatte gerade noch-es ist ja erst ein paar Wochen her- die Kanzlerin und ihre Nicht-Politik heftig bekämpft und man hatte vom Wähler die Quittung bekommen.

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Die Medien und die K-Frage der SPD

15. August 2012 · von Josef Fuchs

Der politische Journalismus hat seit Tagen ein brennendes Problem. Seit letzter Woche scheint innenpolitisch nichts so wichtig wie eine Lösung der K-Frage bei der SPD. Die Medien überschlagen sich mit Spekulationen, wer denn nun Kanzlerkandidat wird. Noch mehr aber mit Ratschlägen, wann die Frage geklärt sein muss. Die meisten möchten rütteln am von SPD-Chef Gabriel gesetzten Fahrplan, die Sache erst nach den Wahlen in Niedersachsen zu klären.

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Eine Klatsche für Gabriel

17. Juli 2011 · von Alfons Pieper

Die SPD in NRW will über ihren Kanzler-Kandidaten selbst abstimmen und diese wichtige Frage nicht den Nicht-Mitgliedern überlassen. Damit stellt sich der mitgliederstärkste Landesverband der Sozialdemokraten gegen Reform-Pläne des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Das Votum der SPD-Ortsvereine hat Gewicht und ist verständlich. Warum sollen Bürger überhaupt noch Mitglieder in einer Partei werden, wenn die Frage des Kanzler-Kandidaten oder der Kandidatin von außen beschlossen werden soll?

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Politik und Hartz IV-Nichts als Theater

11. Februar 2011 · von Alfons Pieper

pieper_xl2Da hat das Bundesverfassungsgericht der Politik die Auflage gemacht, bis zum 1. Januar 2011 die Regelsätze neu und transparent zu berechnen. Ferner sollen künftig Bildungsangebote für Kinder von Hartz-IV-Beziehern finanziert werden. Doch Regíerung und Opposition, allen voran Union und SPD, können sich nicht verständigen. Die Sache scheitert. Jetzt wird neu verhandelt, weil zwei Ministerpräsidenten, Wolfgang Böhmer von der CDU und Kurt Beck von der SPD, ein Einsehen haben. Alles wird gut? Nein. Man kann über derlei Politik nur noch den Kopf schütteln.

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