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Gegen diese Opposition ist leicht regieren – drei, die nicht zusammenpassen

Kaspar Hauser — Sun, 04 Jul 2010 21:12:41 +0000

Der Mann mit der Steinzeit-Opposition: Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Wer sich zu Beginn des Monats Juli, des Monats des Regierungswechsels, in Düsseldorf mit der zukünftigen Opposition beschäftigt, bekommt ein sehr differenziertes Bild vermittelt. Während die einen beginnen, allmählich Lehren aus der Wahlniederlage vom 9. Mai zu ziehen und sogleich ein imposant kreisendes Personalkarusell anschmeißen, wetzen die anderen die ideologischen Messer und bereiten sich auf eine Fundamentalopposition vor. Die Dritten wiederum basteln an diversen Forderungskatalogen, gerichtet an die neue Landesregierung, und ignorieren dabei die konstante Ignoranz, die ihnen entgegen gebracht wird.

Rüttgers to go – die kurze Geschichte eines inszenierten Arbeiterführers

Theobald Tiger — Sun, 20 Jun 2010 12:14:21 +0000

Das war´s: Jürgen Rüttgers. Foto: CDU-NRW

Zum Schluss klang er noch einmal sehr kämpferisch. Der Mann mit den eingefallenen Wangen, dem schlohweißen Haar und dem zum Kunstlächeln vorgeschobenen Kinn sprach von der „größten Wählertäuschung in der Geschichte Nordrhein-Westfalens“. Geschichte? Jürgen Rüttgers ist Geschichte. Nach fünf Jahren im Amt des Ministerpräsidenten muss nun der Mann endgültig seine Kisten packen, der im Frühsommer 2005 wie kein anderer zuvor die Wähler über seine wahren Absichten getäuscht hatte. Bis zuletzt blieb sich der inszenierte Regierungschef treu: er inszenierte noch einmal seinen Abgang, weil er den Abschied noch gar nicht verinnerlicht hat. Dabei hatte er doch schon am Wahlabend, am 9. Mai, kurz nach 19 Uhr, den Hinterausgang genommen.

Berliner Sicht: Hannelore Kraft und Guido Westerwelle sind die Verlierer der Woche

Klaus Steinbach — Sun, 13 Jun 2010 14:42:43 +0000

Die Siegerpose vom Wahlabend ist vergessen: Hannelore Kraft. Foto: ZDF

So einmütig haben die Berliner Parteizentralen noch nie politische Vorgänge in einem Bundesland beurteilt wie an diesem Wochenende die Lage in Nordrhein-Westfalen: als Katastrophe.

Die FDP hat nun die große Chance, ein neues und modernes NRW mitzugestalten

Alfons Pieper — Thu, 03 Jun 2010 18:14:40 +0000

Der Grüne Johannes Remmel führt ein ziemliches Eigenleben. Doch der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion hat durchaus mal interessante Politik-Ansätze, die ihn dann aus dem Schatten der beiden strategischen Köpfe Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen befördern. Vor dem Auftakt zur letzten Sondierung zur Regierungsbildung am nächsten Dienstag hat Remmel einen klugen Satz gesagt: „Wir dürfen jetzt nicht zurück schauen, sondern müssen nach vorne blicken.“ Damit rief er zunächst seine eigenen Parteifreunde, aber auch die FDP-Kollegen auf, das verbale Kriegsbeil zu begraben. Der Erfolg dieses Appells trägt schon Früchte, wenngleich da nicht nur Remmel, sondern ganz andere Polit-Granden unterwegs waren und sind.

Das Ende der Unbeweglichkeit

Alfons Pieper — Sun, 30 May 2010 11:39:13 +0000

Die Rüttgers-freundlichen Medien freuen sich zu früh. Es läuft nicht automatisch auf eine Große Koalition zu, nur, weil SPD und CDU miteinander geredet haben. Man ist sich nicht näher gekommen, keinen Millimeter. Nichts ist geklärt und nichts ist erledigt. Da mögen sich die Christdemokraten und die ihnen gefälligen Medien nicht täuschen. Die Wunden, die man der SPD im Wahlkampf zugefügt hat, sind noch lange nicht vernarbt. Von Vertrauen, was die Grundlage für eine Koalition wäre, sind beide noch weit entfernt. Wenn es denn überhaupt dazu kommt.

Hat die Ampel wieder gelbes Licht? Harmonische Sondierung macht es möglich.

Kaspar Hauser — Sun, 30 May 2010 07:27:39 +0000

Große Koalition

http://www.focus.de/politik/deutschland/regierung-cdu-und-spd-wollen-sich-in-nrw-einig-werden_aid_513554.html

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7843495/Lockerungsuebungen-an-Rhein-und-Ruhr.html

http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article7843964/Ob-sie-es-ernst-meinen.html

http://www.emsdettenervolkszeitung.de/nachrichten/politik/inland/art29862,920370

Hat die Ampel wieder gelbes Licht ?

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-05/westerwelle-ampel-nrw

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gVeuhg5FewuZD2kv8ECNctFPp9yg

Große Koalition? – SPD skeptisch, CDU hofft

Kaspar Hauser — Sat, 29 May 2010 05:35:27 +0000

Allerei Spekulationen nach dem ersten Sondierungsgespräch

http://www.mv-online.de/aktuelles/politik/special/landtagswahl/1327837_Keine_leichte_Nummer.html

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/nrw-grosse-koalition-rueckt-naeher-1.76864

http://nachrichten.rp-online.de/politik/spd-wir-wollen-den-erfolg-1.76796

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2695447_SPD-fordert-Einlenken-von-CDU.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/zukunftsministerin-hannelore-kraft-1.76837

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823356265.shtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/SPD-skeptisch-gegenueber-der-Grossen-Koalition-CDU-zuversichtlich-id3042990.html

http://www.tagesspiegel.de/meinung/maenner-am-rande-des-nervenzusammenbruchs/1847630.html

http://www.freitag.de/positionen/1021-duesseldorfer-verhaeltnisse

http://www.zeit.de/newsticker/2010/5/28/iptc-bdt-20100528-445-24982418xml

http://www.tagesspiegel.de/politik/ab-in-den-kindergarten/1847460.html

Über die CDU Krise

http://nachrichten.rp-online.de/politik/merkels-tiefer-sturz-1.76830

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823354987.shtml

Erste Annäherung bei Schwarz-Rot, Koalitionspoker hat begonnen

Kaspar Hauser — Fri, 28 May 2010 04:20:42 +0000

Und siehe da, sie reden miteinander:

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/cdu-und-spd-reden-weiter-ndash-umfrage-mehrheit-fuer-neuwahlen-1.76683

http://nachrichten.rp-online.de/politik/protokoll-einer-annaeherung-1.76705

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823352257.shtml

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823352055.shtml

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/05/28/juergen-ruettgers-und-hannelore-kraft/koalition-poker-nrw-landtag.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/nrw-nach-der-wahl-ruettgers-kommt-im-taxi-1.950987

http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/nordrhein-westfalen/schwierige-annaeherung-782449.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/wunden-lecken/1846684.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Optimistische-CDU-trifft-verhaltene-SPD-id3039116.html

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2689866_Abtasten-in-Duesseldorf.html

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2010-05/17014552-westdeutsche-zeitung-nrw-koalitionsverhandlungen-von-frank-uferkamp-007.htm

http://www.stern.de/politik/deutschland/sondierungsgespraech-in-nrw-kein-kuss-beim-ersten-date-1569557.html

http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/politik/special/landtagswahl/1327314_Zoegerliche_Annaeherung_CDU_und_SPD_wollen_Sondierungen_fortsetzen.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697200,00.html

http://www.derwesten.de/wp/region/Heikles-kam-erst-gar-nicht-auf-den-Tisch-id3039131.html

Nach der Beerdigung von Rot-Grün-Rot – wie geht es weiter?

Kaspar Hauser — Sat, 22 May 2010 04:53:50 +0000

Nach der Beerdigung von Rot-Grün-Rot

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7739500/Zurueck-auf-Los.html

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7739499/Rot-Rot-Gruen-ist-gescheitert-Was-heisst-das-fuer.html

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/art4306,492321

http://www.swp.de/goeppingen/nachrichten/politik/art4306,492173

http://www.sueddeutsche.de/politik/nrw-aus-fuer-rot-rot-gruen-weder-koalitions-noch-regierungsfaehig-1.947037

http://www.sueddeutsche.de/politik/machtpoker-in-nrw-kraft-laesst-der-fdp-ein-hintertuerchen-offen-1.947139

http://www.sueddeutsche.de/politik/nrw-aus-fuer-rot-rot-gruen-kraftvoll-im-scheitern-1.947406

http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/kolumne/Kolumne-grosse-Koalition;art235004,3301131

http://www.neues-deutschland.de/artikel/171533.neuwahl-oder-koalition-der-verlierer.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823331796.shtml

http://www.ahlener-zeitung.de/aktuelles/politik/special/landtagswahl/1324247_Politische_Elefantenhochzeit.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823332011.shtml

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823333018.shtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Eine-Grosse-Koalition-macht-der-SPD-Basis-Angst-id3011787.html

http://www.tagesspiegel.de/zeitung/die-naechste-qual/1843694.html

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-nrw/artikel/1/sozialdemokraten-setzen-auf-grosse-koalition/

http://www.jungewelt.de/2010/05-22/060.php

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/nrw_wahl/2667887_Rot-Gruen-Rot-in-NRW-gescheitert-Kraft-machts-nicht-mit-Links.html

Nach Verweigerung der FDP bleibt Hannelore Kraft nur der Weg zu Neuwahlen

Thomas Brackheim — Sat, 15 May 2010 08:53:42 +0000

Führt schwierige Gespräche: Hannelore Kraft. Foto: ZDF

FDP-Chef Andreas Pinkwart wurde bislang nachgesagt, ein kluger Mann und abwägender Politiker zu sein. In der vergangenen Woche fiel er in die Zeit seiner Hochschultätigkeit zurück – er gab den Chaosforscher. Mit seiner definitiven Absage an SPD und Grüne, mit ihnen nicht die Möglichkeiten einer gemeinsamen Regierung für Nordrhein-Westfalen auszuloten, beendete er am Freitag einen liberalen Geländeritt über Stock und Stein zwischen Berlin und Düsseldorf. Die FDP endete eine Woche nach ihrem Straucheln bei der Wahl wie ein lahmer Gaul, der nicht einmal das Hindernis nach der ersten Kurve erreichte, geschweige denn die Zielgerade vor Augen hatte. Die Westerwelles, Papkes und Lindners haben ihren Düsseldorfer Jockey Pinkwart derart hart abgeworfen, dass dieser noch Monate im Gipsbett liegen wird und sein widerspenstiger Partei-Zosse so schnell kein passables Geläuf unter die Hufe bekommt. Dem Verweigerer FDP droht die (parlamentarische) Disqualifikation.