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Und schon wieder trickst Rüttgers wie in alten Zeiten – Neuwahlen wahrscheinlich

24. Mai 2010 · von Theobald Tiger

Sie hält, was sie versprochen hat: Gespräche mit allen Parteien, nun empfängt SPD-Chef Kraft die CDU.

Sie hält, was sie versprochen hat: Gespräche mit allen Parteien, nun empfängt SPD-Chef Kraft die CDU.

Das freundliche Lächeln in die Kameras wirkte entspannt, war aber nicht mehr als ein politisch-professionell antrainierter Ausdruck. Als Jürgen Rüttgers am vergangenen Donnerstagabend der erstaunten Öffentlichkeit mitteilte, er freue sich, dass SPD-Spitzenfrau Hannelore Kraft seine Einladung zu Gesprächen angenommen habe, sagte er die Unwahrheit. Rüttgers hatte bis zu diesem Zeitpunkt weder die SPD noch eine andere der in den Düsseldorfer Landtag gewählten Parteien eingeladen. Im Gegenteil: Im Geschäftsführenden Vorstand der CDU sprach sich der Parteichef vehement gegen eine Einladung an die SPD aus, berichteten Teilnehmer der Sitzung. Er wolle erst einmal sehen, wie sich Frau Kraft tot laufe, habe er gesagt, heißt es aus Kreisen des CDU-Spitzengremiums.

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Tags: Allgemein

Schwarz mag Grün nicht mehr, keine Gnade für Justizministerin, freie Radikale, Hartz IV Empfänger ins Altersheim

25. März 2010 · von Kaspar Hauser

Rüttgers will nicht mit den Grünen koalieren

Kein bezahltes Gespräch (für ASTA) – Rüttgers lehnt ab (zur Zeit)

Höchster NRW-Richter kritisiert Justizministerin

Ministerpräsident Rüttgers schürt die Angst vor “Radikalen und Chaoten”

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Tags: Medienschau · schon gelesen

CDU und SPD sortieren sich

23. März 2010 · von Kaspar Hauser

Merkel orientiert  Partei und Koalition auf NRW WahlPresse_Zeitungen3d

http://www.tagesschau.de/inland/merkel1350.html

http://www.bild.de/BILD/regional/duesseldorf/dpa/2010/03/22/merkel-sichert-nrwcdu-hilfe-der-bundesregierung.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/art771,3064142

http://www.sueddeutsche.de/politik/479/506647/text/

http://www.sueddeutsche.de/politik/549/506717/text/

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,685078,00.html

http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE62L0F720100322

http://www.zeit.de/newsticker/2010/3/22/iptc-bdt-20100321-722-24288548xml

http://www.focus.de/politik/deutschland/kleiner-cdu-parteitag-merkel-gesteht-fehler-ein_aid_491972.html

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/nordrhein-westfalen-landtagswahl-merkel-ruft-cdu-zu-geschlossenem-kampf-auf_aid_491981.html

http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/ruettgers-fordert-entschlossenes-vorgehen-gegen-banken-425439/

http://www.sueddeutsche.de/politik/468/506636/text/

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2454240_Bloss-nicht-drueber-reden.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/merkel-steuersenkungen

http://www.welt.de/politik/deutschland/article6880056/Ruettgers-vermutet-Aus-fuer-Steuersenkung.html

 

SPD ist auch nicht untätig

http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/SPD-sucht-Schulterschluss-mit-den-Gewerkschaften/71817

http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=1194448&kat=3

http://www.an-online.de/lokales/aachen-detail-an/1245802?_link=&skip=&_g=Leiharbeit-SPD-Generalsekretaerin-Andrea-Nahles-gesteht-Fehler-ein.html

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Tags: Medienschau · schon gelesen

Der Abschied naht, der Ton wird rauer – eine Geschichte über Krautscheid, Berger & Co

4. März 2010 · von Theobald Tiger

Voller Elan in seinen Jobs, Andreas Krautscheid, noch Minister, bald General. Foto: NRW-Staatskanzlei

Voller Elan in seinen Jobs, Andreas Krautscheid, noch Minister, bald General. Foto: NRW-Staatskanzlei

Boris Berger nahm ein weißes Blatt Papier, einen Kugelschreiber und setzte nach oben rechts den Namen seines Aufenthaltsortes – Düsseldorf. Links schrieb er die Adressatin auf: „An die Abgeordnete Hannelore Kraft.“ Dann folgte in kleiner Schrift, sehr gerade, leicht nach links kippend, ein Brief, mit dem die Empfängerin zunächst nichts anfangen konnte. Boris Berger entschuldigte sich. „Wofür?“ fragte die SPD-Oppositionsführerin im kleinen Kreis. Er schrieb es nicht, aber er deutete es an. In Emails, die zwischen dem bisherigen  Planungschef der Staatskanzlei und der CDU-Landesgeschäftsstelle in den vergangenen fast fünf Jahren hin und her gesendet wurden, hatte Berger in derbem, beleidigendem Ton über die 48-Jährige Herausforderin von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hergezogen. Er hatte die Führungskräfte der CDU angefeuert, Kraft massiv und brutal anzugehen. „Das geschieht der Alten recht. Immer auf die Omme,“ soll nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ der Kurztext einer dieser Emails lauten, die der künftige Generalsekretär Andreas Krautscheid aus mehr als 10 000 Berger-Mails herausgefischt haben will.

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Tags: Unsere Themen

Der grüne Lauf der Dinge – auf dem Weg zur ganz normalen Partei mit Ämtern und Euros

2. März 2010 · von Kaspar Hauser

Fährt wieder Straßen- statt U-Bahn: Die Grünen-Spitzenkandidtain Sylvia Löhrmann schwenkt wieder auf Kurs Rot-Grün ein. Foto: Grüne-NRW

Fährt wieder Straßen- statt U-Bahn: Die Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann schwenkt wieder auf Kurs Rot-Grün ein. Foto: Grüne-NRW

Alles richtig gemacht - so in etwa müssen die NRW-Grünen derzeit allabendlich vor Glückseligkeit schwelgen. Mit unverhohlener Genugtuung schauen sie auf die  aktuellen Umfragen und ergötzen sich an den wachsenden zweistelligen Prognosen.  Die einstmals große SPD kommt sowieso nicht an ihnen vorbei. Jedenfalls was die aktuellen Zuwachsraten in Prozenten angeht. Und die sich selbst als letzte Volkspartei titulierende CDU betreibt innerparteiliche Clearingprozesse, um die staunende Basis auf einen rechnerisch vielleicht nötigen  Wechsel der Koalitionspartner  vorzubereiten. Da wird das schwarze Parteivolk den Verstand sortieren, um die Zeitungsschlagzeilen landauf landab zu verstehen. Bei dem rasanten Kurswechsel kann einem auch schwindelig werden. Schließlich waren die Grünen doch fast der Lieblingsgegner der Konservativen. Die wollten doch wirklich mal alles anders machen. Das fing bei den Frisuren an und hörte mit der alternativen Energieversorgung aus Gülle und Wind nicht auf. Grüne Politik war mal ein alternatives Lebenskonzept. Tantra statt Schützenverein, freie Liebe statt bis dass der Tod uns scheidet! Wohngemeinschaft statt Reihenhaus mit Gartenzwerg.

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Tags: Unsere Themen

Gabriel bringt SPD in Schwung/CDU vermietet nicht nur Rüttgers

1. März 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3dZeitungen sehen SPD im Aufwind, Gabriel hat kräftig geblasen

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Die-SPD-und-die-eigene-Kraft-id2658550.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1267133355125.shtml

http://www.fr-online.de/top_news/2366871_SPD-wittert-Morgenluft.html

http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/politik/inland/1279695_Zurueck_im_Rampenlicht_SPD_glaubt_vor_NRW_Landtagswahl_an_ihre_Siegeschance.html

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1400678/Sigmar-Gabriel-zieht-in-Dortmund-alle-Register.html

http://nachrichten.rp-online.de/article/titelseite/Hannelore-Kraft-fuehrt-SPD-in-die-NRW-Wahl/69361

http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/politik/inland/1278771_SPD_ist_wieder_im_Spiel.html

http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Gabriel-ruettelt-NRW-SPD-auf/69333

http://www.ksta.de/html/artikel/1264185896038.shtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/NRW-Wahl-muss-fuer-Gabriel-Politikwechsel-in-Bund-einleiten-id2654462.html

Rüttgers hat Verstärkung: Rent-a-Tillich

http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/politik/295823.html

http://www.bild.de/BILD/regional/ruhrgebiet/aktuell/2010/03/01/cdu-geheimtreffen-am-baldeneysee/kanzlerin-angela-merkel-nimmt-ruettgers-ins-gebet.html

http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.politik.volltext.php?kennung=on1taPOLPolNational40236&zulieferer=ta&kategorie=POL&rubrik=Politik&region=National&auftritt=TA&dbserver=1

http://www.bild.de/BILD/news/standards/kommentar/2010/03/01/kommentar.html

Wahlkampfauftakt der Grünen

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1266504504291.shtml

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Tags: schon gelesen

Öko-Schelte für Rüttgers

26. Februar 2010 · von Kaspar Hauser

A8: CO² Schleuder aus Ingolstadt Foto:Audi

A8: CO² Schleuder aus Ingolstadt Foto:Audi

Jürgen Rüttgers ist dieser Tage nicht zu beneiden; landauf, landab postulieren die Zeitungen die Rent-a-Rüttgers-Affäre, die bundes- wie landesweiten Umfragen sind mehr als ernüchternd und nun auch noch das: eine Dienstwagenaffäre. Sein Audi A8 W12 Quattro Langversion ist entlarvt worden und das mit Hilfe der nordrhein-westfälischen Justiz.

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Tags: Allgemein · Unsere Themen

Westerwelle auf Irrfahrt

16. Februar 2010 · von Alfons Pieper

Es ispieper_xlt Narrenzeit. Und auf dem Narrenschiff haben die Vormänner der FDP aus NRW das Ruder in die Hand genommen. Das Schiff befindet sich in schwerer See. Niemand kennt den Kurs, niemand weiß, wie man dem Sturm entkommen kann. Kapitän Guido Westerwelle tobt und ist ansonsten ratlos, sein erster Offizier Prof. Pinkwart will offensichtlich einen anderen Kurs und drängt Westerwelle, er solle andere Liberale ans Steuer lassen, weil er es nicht allein schaffen könne. Und Pinkwart müsste es eigentlich wissen, ist er doch ausweislich seiner Bücher und Studien Chaos-Spezialist Westerwelle lässt sich aber nicht abbringen von seiner Irrfahrt.

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Tags: Meine Sicht

FDP streit über Kurs/CDU über Atom/Grüne freuen sich

7. Februar 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3dFDP erklärt sich selbst die Krise

http://www.welt.de/newsticker-test/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article6286151/FDP-Generalsekretaer-warnt-Ruettgers-im-Steuer-Streit.html 

http://www.welt.de/die-welt/politik/article6286121/Wir-brauchen-mehr-Zeit.html

Rüttgers setzt sich von FDP ab

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676328,00.html

Grüne obenauf wie selten

http://www.welt.de/die-welt/politik/article6286133/Die-NRW-Gruenen-im-Schlaraffenland.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676359,00.html

Neues CDU Streithema Atom

http://www.welt.de/die-welt/politik/article6286116/Koalition-aechzt-ueber-eigenen-Umweltminister.html

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Zurück in der Bimbes-Republik?

27. Januar 2010 · von Alfons Pieper

pieper_xlDas hatte sich Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sicher anders vorgestellt. Es war alles so schön für den Listenparteitag vorbereitet, voller Zuversicht und mit der sicheren Erwartung auf ein tolles Wahlergebnis für den Spitzenmann nach dem Muster eines Erich Honecker reiste man nach Essen. Und dann verdarb ihm die WDR-Umfrage, exklusiv durch unseren Wir-In-NRW-blog veröffentlicht, die Feierlaune. Weg sei die schwarz-gelbe Mehrheit, hat Infratest/dimap für Deutschlands größten regionalen Fernsehsender ermittelt, Rüttgers´ Wiederwahl am 9.Mai sei also völlig offen. Die SPD hole auf, die Mövenpick-Partei FDP sei wieder auf dem Teppich, die Grünen auf dem Vormarsch, Fragezeichen müssten hinter den Linken gemacht werden. Oskar Lafontaines Politik-Verzicht könnte ihnen den Garaus im Land an Rhein und Ruhr machen. Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb. Oder doch Schwarz-Grün? Oder eine große Koalition? Vieles ist möglich, auch Regieren ohne Rüttgers.

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Tags: Meine Sicht