Loveparade: Aufarbeitung schlägt Wellen

Loveparade Duisburg. Schwere Vorwürfe gegen Veranstalter
Bericht belastet Loveparade-Veranstalter
Schlammschlacht nach der Loveparade-Katastrophe
Kraft macht Druck, aber Sauerland will “durchhalten”
Kölner Ermittler sollen Loveparade-Katastrophe aufklären. Polizei ermittelt auch gegen Polizei
NRW will Städte künftig beraten – Land denkt über Genehmigungen nach

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Der Start der Minderheitsregierung von NRW war ein wenig holprig. Man merkt, die neuen Partner sind in ihrer neuen Rolle noch nicht so ganz angekommen. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, weil SPD und die Grünen bis zur Wahl nicht mit einem Sieg rechnen und ihr Glück lange nicht fassen konnten. Sie müssen sich erst noch an einander gewöhnen.

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NRW-CDU : Eine Parteizentrale sieht(weiterhin) rot

Aufräumarbeiten: Nordrhein-westfälische CDU will Defizite in der Parteizentrale beheben

Dreikampf in der Parteizentrale

Studiengebühren als Dauerthema

Streit über Studiengebühren zwischen SPD und Linken

Abschaffung der Studiengebühren. Kraft verteidigt Zeitplan

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Bildungspolitik nach dem Hamburger Entscheid

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1278957935354.shtml

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Schulministerin-kritisiert-Gymnasien_aid_884278.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/radikalreformen-bringen-nichts-1.84375

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Die-Lehren-aus-Hamburg_aid_884003.html

http://www.taz.de/1/zukunft/bildung/artikel/1/schulreformen-in-den-laendern/

http://www.focus.de/schule/schule/bildungspolitik/schulpolitik-taktieren-statt-regieren_aid_532205.html

Neue RPs

http://www.derwesten.de/wp/region/Bollermann-soll-fuer-das-Sauerland-kaempfen-id3261049.html

NRW lehnt EU Pläne zu Steinkohle ab

http://www.derwesten.de/nachrichten/Kraft-lehnt-Steinkohle-Plaene-der-EU-ab-id3265271.html

Neue Probleme im Parlament

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663534561.shtml

CDU Vorsitz

http://www.welt.de/die-welt/politik/article8556078/CDU-Basis-will-ueber-neuen-Parteichef-in-NRW-abstimmen.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Ruettgers-fordert-schnellen-Aufstieg-der-CDU-id3265928.html

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http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/politik/inland/1355730_Kraft_laesst_Paziorek_im_Amt.html

http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/politik/inland/1355729_Krafts_geschickte_Taktik.html

http://nachrichten.rp-online.de/wirtschaft/mehr-sozialwohnungen-fuer-nrw-1.83658

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1278957929350.shtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Droht-NRW-ein-Schulkampf-id3261263.html

http://niederrheinzeitung.de/aktuell/politik/11119796-neuer-innenminister-fuer-volksentscheide

http://www.wa.de/nachrichten/nordrhein-westfalen/bollermann-wird-arnsbergs-neuer-regierungspraesident-846715.html

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1278957929370.shtml

http://www.koeln.de/koeln/die_domstadt/koelner_gruenenchefin_wird_rp_in_duesseldorf_338940.html

Was neues im Westen

http://www.ksta.de/html/artikel/1279196556793.shtml

http://archiv.rhein-zeitung.de/on/10/07/17/rlp/t/rzo733465.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663521703.shtml

http://www.wdr.de/themen/politik/nrw05/landtag_2010/100716.jhtml?rubrikenstyle=politik

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Rot-Gruene-Regierung-kommt-in-die-Gaenge-id3244275.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,706983,00.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/das-will-der-gruene-umweltminister-1.82259

http://nachrichten.rp-online.de/politik/nrw-cdu-roettgen-gegen-krautscheid-1.82281

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663521768.shtml

Personalien

http://nachrichten.rp-online.de/regional/koelnerin-wird-chefin-der-bezirksregierung-1.82252

http://www.bild.de/BILD/regional/duesseldorf/dpa/2010/07/16/kraft-vervollstaendigt-regierungsteam.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/kraft-benennt-vertrauten-zum-regierungssprecher-1.82316

Krise bei Schwarz gelb

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1279196556922.shtml

http://nachrichten.rp-online.de/politik/fdp-geht-auf-distanz-zum-alten-partner-cdu-1.82301

Neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion: Norbert Römer. Fotos: NRW-SPD

Wenn man ihm begegnet, grüßt er fast immer mit „Glückauf“. Da weiß man, woher Norbert Römer kommt. Er ist ein Mann der Kohle, obwohl er nie unter Tage gearbeitet hat. Aber als ehemaliger Chefredakteur der IGBE-Zeitschrift “Einheit” und als Pressesprecher der Bergbau-Gewerkschaft ist er der Kohle auf ewig verbunden. Der 63-Jährige ist ein Mann des Reviers. Er stammt aus Castrop-Rauxel. Am heutigen Freitag wird Römer zum Fraktionschef der NRW-SPD im Düsseldorfer Landtag gewählt. Er tritt an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihrer rot-grünen Minderheitsregierung die Mehrheiten zu besorgen. Er muss ihr den Rücken frei halten, er muss die Politik im Hintergrund organisieren. Zusammen mit Reiner Priggen, dem grünen Fraktionschef. Auf die beiden erfahrenen und mit allen Wassern gewaschenen Abgeordneten wird es nun ankommen, der Koalition die parlamentarische Basis für ihr Regierungshandeln zu besorgen. Schon der erste Debattentag, nur wenige Minuten nach Vereidigung der Minister, zeigte wie schwierig dieses Projekt wird. Vor allem der „heimliche Oppositionsführer“ Gerhard Papke von der Mini-FDP wird sich als wortgewaltiger Gegenspieler positionieren.  

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Die neue Landesregierung und erste Kritik

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1015428

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/rot-gruener-fehlstart-1.82108

http://nachrichten.rp-online.de/politik/kraft-chemie-im-team-stimmt-1.82109

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2852009

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2851760

http://www.presseportal.de/pm/58964/1649180/neue_osnabruecker_zeitung

http://www.presseportal.de/pm/65487/1649170/neue_westfaelische_bielefeld

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663517274.shtml

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Lersch-Mense-wird-Chef-der-NRW-Staatskanzlei_aid_882425.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Rot-Gruen-geraet-gleich-unter-Druck-id3240372.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,706780,00.html

Bully boys united: Gemeinsam rüpelt es sich leichter

Gerade hatte man sich wieder entspannt zurückgelehnt und wähnte die Wochen der seltsamen Schiedsrichterentscheidungen, wundersamen Eigentore, gemeinen Fouls und Kung Fu Tritte hinter sich, da versammelten sich in Berlin die Generalsekretäre von CDU, CSU und FDP und zeigten, dass der Fußball in Sachen Hinter-hältigkeit und Rüpelhaftigkeit noch eine Menge von der Politik lernen kann.

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Ulrich von Alemann ist Politikwissenschaftler, Lehrstuhlinhaber und Prorektor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Seine politischen Analysen zur nordrhein-westfälischen Politik sind von allen Parteien gefragt und geschätzt. Wenige Stunden vor der Wahl einer neuen Ministerpräsidentin im Düsseldorfer Landtag stand von Alemann unserem Herausgeber Alfons Pieper zum Gespräch zur Verfügung. Der 65-Jährige sieht in der von Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) geführten neuen Regierung ein “interessantes Experiment” und erwartet nicht, dass die neue Ministerpräsidentin wie einer ihrer Vorgänger in Krisenfällen mit Aktenordnern um sich wirft.

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