NRW-CDU : Eine Parteizentrale sieht(weiterhin) rot

Aufräumarbeiten: Nordrhein-westfälische CDU will Defizite in der Parteizentrale beheben

Dreikampf in der Parteizentrale

Studiengebühren als Dauerthema

Streit über Studiengebühren zwischen SPD und Linken

Abschaffung der Studiengebühren. Kraft verteidigt Zeitplan

weiterlesen »

Was neues im Westen

http://www.ksta.de/html/artikel/1279196556793.shtml

http://archiv.rhein-zeitung.de/on/10/07/17/rlp/t/rzo733465.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663521703.shtml

http://www.wdr.de/themen/politik/nrw05/landtag_2010/100716.jhtml?rubrikenstyle=politik

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Rot-Gruene-Regierung-kommt-in-die-Gaenge-id3244275.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,706983,00.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/das-will-der-gruene-umweltminister-1.82259

http://nachrichten.rp-online.de/politik/nrw-cdu-roettgen-gegen-krautscheid-1.82281

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663521768.shtml

Personalien

http://nachrichten.rp-online.de/regional/koelnerin-wird-chefin-der-bezirksregierung-1.82252

http://www.bild.de/BILD/regional/duesseldorf/dpa/2010/07/16/kraft-vervollstaendigt-regierungsteam.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/kraft-benennt-vertrauten-zum-regierungssprecher-1.82316

Krise bei Schwarz gelb

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1279196556922.shtml

http://nachrichten.rp-online.de/politik/fdp-geht-auf-distanz-zum-alten-partner-cdu-1.82301

 Neue Regierungszeit für NRW

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2556047_0_9223_-rot-gruen-laeutet-die-neue-zeit-ein.html

http://www.welt.de/die-welt/politik/article8438679/Rot-Gruen-unterschreibt-Koalitionsvertrag-in-NRW.html

http://www.swp.de/goeppingen/nachrichten/politik/art4306,556053

http://nachrichten.rp-online.de/leitartikel/linke-mit-am-kabinettstisch-1.81781

http://nachrichten.rp-online.de/politik/kraft-koalitionsvertrag-wird-nrw-guttun-1.81728

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/?em_cnt=2837336

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1278950773279.shtml

Rüttgers Rücktritt Teil III

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/05/09/landtagswahl-in-nordrhein-westfalen/debakel-fuer-die-cdu-schwarz-gelb-abgewaehlt.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/ruettgers-minister-gehen-zum-teil-in-den-ruhestand-1.81749

http://nachrichten.rp-online.de/politik/nrw-cdu-waehlt-neuen-vorsitzenden-vorzeitig-1.81736

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663507509.shtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Ruettgers-macht-Platz-von-Ulrich-Reitz-id3228792.html

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Ruettgers-will-frueher-gehen-als-erwartet_aid_880845.html

http://www.faz.net/s/RubB4238231944B4B06816C99862ED4A164/Doc~E25DCD3B9E1A343B7B8FC1CD3BA0C03E2~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Ruettgers-raeumt-CDU-Vorsitz-vorzeitig-id3227249.html

Zerfleischt sich jetzt die FDP selbst? Der Fraktionschef der FDP im saarländischen Landtag, Horst Hinschberger, hat Strafanzeige gegen seinen Parteifreund und Generalsekretär der FDP in Nordrhein-Westfalen gestellt. Die Saarbrücker Zeitung berichtet über die Hintergründe. Joachim Stamp soll sich im Rahmen eines Projektarbeits- und eines Darlehensvertrags mit der gemeinnützigen FDP Stiftung Villa Lessing – Liberale Stiftung Saar e.V. offenbar Unregelmäßigkeiten zu Schulden kommen haben. Der Fraktionschef der Saar-FDP soll daher gegen den jungen Familienvater die Staatsanwaltschaft eingeschaltet haben. Weder Hinschberger noch Stamp waren für die Zeitungsnachfragen erreichbar.

weiterlesen »

Eine der letzten Aktionen des abgewählten Ministerpräsidenten: Jürgen Rüttgers verleiht Verdienstorden, wie an Bertelsmann-Eigentümerin Liz Mohn. Foto: NRW-Staatskanzlei

Es sind Tage, die in Düsseldorf für manche gefühlsmäßig wehmütig ausklingen, andere wiederum kühl und mit klarem Verstand zurückblicken auf fünf Jahre Regierung Rüttgers. Da fallen Begebenheiten ein, wie eine aus dem Februar 2007, als das absurde Machtmonstrum des CDU-Ministerpräsidenten an einer Nebensächlichkeit offen zu besichtigen war: da saß der heute 59-Jährige im Schneesturm von Philadelphia einsam auf einer Bank im Airport und pochte stur darauf, nach Pittsburgh zu fliegen. Obwohl es unsinnig war, wagte ihm keiner zu widersprechen.  Keiner der Staatskanzlisten traute sich, dem Regierungschef einen anderen Ratschlag zu geben; die Mitarbeiter fürchteten eine Abkanzlung, wie sie offensichtlich an der Tagesordnung war. Schließlich setzte sich Rüttgers durch – nach acht Stunden Wartezeit. Eine klapperige Maschine flog nachts, Teile des Gepäcks blieben zurück. In verschwitzten Anzügen und Hemden wurden am nächsten die Termine im neuen amerikanischen NRW-Partnerland Pennsylvania absolviert. Zwei Stunden mit dem Gouverneur, einem Demokraten, zu dem Rüttgers keinen Draht fand. Das hätte man wissen können oder müssen, denn der selbsternannte Arbeiterführer kann nur mit Konservativen. Auch in einer Arbeiterstadt wie Pittsburgh. Dann die Weiterreise. Nichts gebracht. NRW hatte zwar endlich ein Partnerland in den USA, aber Rüttgers, der ständige US-Reisende, war nie wieder dort. Die Kontakte sind eingeschlafen. Was das mit dem Abschied der Regierung Rüttgers zu tun hat? Viel! Denn es war so ein inszeniertes Ereignis, das durch mangelnde Vorbereitung und durch den sturen, starren Eigensinn des Ministerpräsidenten vor die Wand gefahren wurde. Wie so vieles. Wie fast alles in seinen fünf Jahren im Düsseldorfer Stadttor.

weiterlesen »

Der Mann mit der Steinzeit-Opposition: Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Wer sich zu Beginn des Monats Juli, des Monats des Regierungswechsels, in Düsseldorf mit der zukünftigen Opposition beschäftigt, bekommt ein sehr differenziertes Bild vermittelt. Während die einen beginnen, allmählich Lehren aus der Wahlniederlage vom 9. Mai zu ziehen und sogleich ein imposant kreisendes Personalkarusell anschmeißen, wetzen die anderen die ideologischen Messer und bereiten sich auf eine Fundamentalopposition vor. Die Dritten wiederum basteln an diversen Forderungskatalogen, gerichtet an die neue Landesregierung, und ignorieren dabei die konstante Ignoranz, die ihnen entgegen gebracht wird.

weiterlesen »

Über die Koalitionsverhandlungen

http://nachrichten.rp-online.de/politik/kraft-unter-grossem-zeitdruck-1.80067

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/rot-gruen-macht-neue-schulden-1.80064

http://www.ksta.de/html/artikel/1276696257344.shtml

http://www.faz.net/s/RubB4238231944B4B06816C99862ED4A164/Doc~E495D0EC415C44A2B8FBB94C3D7AE77DF~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Linke-in-NRW-will-Rot-Gruen-beaufsichtigen-id3163151.html

http://www.halternerzeitung.de/nachrichten/politik/inland/art29862,950282

http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article8194984/SPD-und-Gruene-verhandeln-im-Sauseschritt.html

Über die CDU

http://www.nw-news.de/owl/3621888_Ostwestfaelisch-lippische_CDU_draengt_auf_raschen_Landesparteitag.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/union-braucht-schnell-neuen-chef-1.80051

http://www.rp-online.de/niederrheinsued/viersen/nachrichten/viersen/CDU-hat-sich-verzockt_aid_874552.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1276696257341.shtml

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:nrw-cdu-vor-machtkampf-um-ruettgers-parteiaemter/50135156.html

http://www.stern.de/politik/deutschland/cdu-nordrhein-westfalen-spekulationen-um-ruettgers-nachfolger-1577679.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,703036,00.html

Wie weiter in der NRW CDU?

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8189184/Ruettgers-klagt-ueber-Heckenschuetzen-in-der-CDU.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/politik-kompakt-ruettgers-beklagt-heckenschuetzen-1.965929

http://www.westfalen-blatt.de/nachrichten/regional/guetersloh.php?id=39364&artikel=1

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,703036,00.html

http://www.ruhrnachrichten.de/nachrichten/politik/inland/art29862,949202

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kommentar/1210938/

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8183326/Der-Mann-den-sie-Zukunftsminister-nannten.html

http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=news&itemid=10027&detailid=754164

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Wer-tritt-aus-Ruettgers-Schatten-id3157651.html

http://www.freitag.de/positionen/1025-zu-demut-verdammt

Zum Start der Koalitionsverhandlungen

http://www.welt.de/die-welt/regionales/article8135686/SPD-und-Gruene-Heute-starten-die-Verhandlungen.html

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1004330

http://nachrichten.rp-online.de/politik/wie-rot-gruen-nrw-veraendern-will-1.79302

http://mt-online.de/lokales/regionales/3612704_Rot-Gruen_in_NRW_laedt_auch_CDU_und_FDP_ein.html

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/06/22/hannelore-kraft/interview-haben-sie-bei-koalitinsverhandlungen-gelogen.html

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1276696254491.shtml

http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/nordrhein-westfalen/start-rot-gruenen-koalitionsverhandlungen-812992.html

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2773078_Nordrhein-Westfalen-Freie-Bahn-fuer-Kraft.html

Hauen und Stechen in der CDU

Diesen Burger muss man gelesen haben, eine Auseinandersetzung mit dem System Rüttgers, nur 6 Monate zu spät:

weiterlesen »

Das war´s: Jürgen Rüttgers. Foto: CDU-NRW

Zum Schluss klang er noch einmal sehr kämpferisch. Der Mann mit den eingefallenen Wangen, dem schlohweißen Haar und dem zum Kunstlächeln vorgeschobenen Kinn sprach von der „größten Wählertäuschung in der Geschichte Nordrhein-Westfalens“. Geschichte? Jürgen Rüttgers ist Geschichte. Nach fünf Jahren im Amt des Ministerpräsidenten muss nun der Mann endgültig seine Kisten packen, der im Frühsommer 2005 wie kein anderer zuvor die Wähler über seine wahren Absichten getäuscht hatte. Bis zuletzt blieb sich der inszenierte Regierungschef treu: er inszenierte noch einmal seinen Abgang, weil er den Abschied noch gar nicht verinnerlicht hat. Dabei hatte er doch schon am Wahlabend, am 9. Mai, kurz nach 19 Uhr, den Hinterausgang genommen.

weiterlesen »