SUCHEN:

CDU- Lasch-Lau

28. Januar 2013 · von Ole Moeller

Seit langem besuchen treue Christdemokraten am 5. Januar jeden Jahres das Grab von Konrad Adenauer auf dem Waldfriedhof in Rhöndorf. Zu dem Geburtstag des “Alten“ legen sie dort einen Kranz nieder und gedenken in stillem Gebet des Gründers der CDU. Während sich früher stets die Granden der NRW-CDU aus dem Lande zur “Wallfahrt“ nach Rhöndorf aufmachten und so das politische Jahr einläuteten, waren in diesem Jahr weder der Landesvorsitzende Armin Laschet noch der Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann nach Rhöndorf gepilgert. Im Nachhinein entschuldigte Laschet sein Fernbleiben damit, dass wichtige seit langem verabredete Gespräche mit Unternehmern vereinbart worden seien. Der Geburtstag Adenauers datiert indessen aus dem Jahre 1876 und ist in den Kalendern echter Christdemokraten ein fest eingetragener Termin.

weiterlesen »

Tags: Unsere Themen

Die Wochenschau: Über Kraft und Lindner, die Freien Wähler in Bayern, die Bundes-SPD, Klaus Wowereit, Bettina Wulff

15. September 2012 · von Alfons Pieper

Punktsieger Lindner

Ob es eine heiße Debatte über den NRW-Haushalt war? Nun ja, die Opposition haute hin und wieder ganz schön drauf, aber Attacke gehört dazu. Da darf man als Regierung nicht pingelig sein. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft(SPD) stand im Fokus der Kritik. Das ist normal, zumal ihre Regierungserklärung Anlass zu Angriffen bot. Wenn man mit Schulden Wohltaten finanziert, ist das umstritten. Und zumindest vorerst hat Rot-Grün in Düsseldorf keine Besserung versprochen. Man wird weiter Schulden machen. So soll die vorbeugende Sozialarbeit- Stichwort: Kein Kind zurücklassen- finanziert werden. Damit später möglichst wenig Reparaturen anfallen. So hat das Frau Kraft immer gesagt, so macht sie das weiter.

weiterlesen »

Tags: Unsere Themen

Die CDU rechnet mit System Rüttgers ab und wählt Norbert Röttgen zum Vorsitzenden

31. Oktober 2010 · von Theobald Tiger

Die CDU-Mitglieder bestimmten ihn zu ihrem neuen Vorsitzenden in NRW: Norbert Röttgen. Foto: BMU

Die CDU-Mitglieder bestimmten ihn zu ihrem neuen Vorsitzenden in NRW: Norbert Röttgen. Foto: BMU

Schlimmer konnte es für ihn nicht kommen. Andreas Krautscheid, der Generalsekretär, durfte seiner eigenen Abwahl ganz nahe sein. Am Sonntagabend in der Wasserstraße in Düsseldorf, in der CDU-Landesgeschäftsstelle, als sein Noch-Chef Jürgen Rüttgers das bittere Ergebnis der Mitgliederbefragung bekanntgeben musste. Der Letzte des Systems Rüttgers muss nun auch gehen, schon in der nächsten Woche. Aber das ist nur die Geschichte hinter der eigentlichen Nachricht: Denn die 160 000 Mitglieder der CDU haben sich in Nordrhein-Westfalen einen Neuanfang gewählt. Norbert Röttgen, der Umweltminister aus Angela Merkels Bundesregierung, wird neuer Vorsitzender des größten und mächtigsten CDU-Landesverbandes. Armin Laschet, der Mann des Affären-Systems der Rüttgers-Getreuen, wurde wieder einmal seinem Ruf des ewigen und erfolglosen Kandiaten gerecht. Nicht einmal ein Viertel der 54 Kreisverbände votierte für den ehemaligen Frauenminister aus Rüttgers´ im Mai  abgewählter Regierung.

weiterlesen »

Tags: Unsere Themen

100 Tage im Amt – ja und?

13. Oktober 2010 · von Alfons Pieper

pieper_xl2Die nicht mehr ganz neue Minderheitsregierung in NRW ist nun 100 Tage im Amt. Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Was hat Hannelore Kraft, die neue Macht in der SPD, in den ersten Monaten erreicht? Sie hat, das bestätigen auch ihre einstigen Gegner, an Statur gewonnen. Sie wirkt sicher und gelassen. Aber was kann Rot-Grün vorweisen? Im Grunde nichts. Kein Akzent. Man kann es auch negativer ausdrücken: Rot-Grün in NRW ist bisher nur durch eine Rekord-Neuverschuldung von neun Milliarden Euro aufgefallen. Damit sitzt das Land auf einem Schuldenberg von insgesamt 130 Milliarden Euro.

weiterlesen »

Tags: Unsere Themen

Rüttgers und Krautscheid hinterlassen der CDU 3,4 Millionen Euro neue Schulden

7. Oktober 2010 · von Theobald Tiger

Jürgen Rüttgers hinterlässt eine CDU mit Millionenschulden. Foto: CDU-NRW

Jürgen Rüttgers hinterlässt eine CDU mit Millionenschulden. Foto: CDU-NRW

Nordrhein-Westfalens scheidender CDU-Parteichef Jürgen Rüttgers hinterlässt eine Partei mit Millionenschulden. Rüttgers musste auf der letzten Sitzung seinen Landesvorstand bitten, ihm einen Nachtragshaushalt zu genehmigen. Allein in diesem Jahr macht die NRW-CDU 3 358 500 Millionen Euro neue Schulden. Das Finanzloch hätte sich gar auf vier Millionen Euro vergrößert, wären der Partei im Wahlkampfjahr 2010 nicht unerwartet hohe Spenden von einer Millionen Euro zugeflossen. Kalkuliert waren an Spendeneinnahmen 400 000 Euro (siehe auch Dokumente). Führende CDU-Landespolitiker machen intern auch Rüttgers´ Generalsekretär Andreas Krautscheid für die tiefroten Zahlen verantwortlich, der als oberster Parteimanager die Kosten nicht im Griff habe und die CDU ins Finanzschaos gestürzt habe.

weiterlesen »

Tags: Unsere Themen

Wie Rüttgers und seine Gefolgsleute tricksen, um Röttgen kaputt zu machen

2. September 2010 · von Theobald Tiger

Leiten die Wahl des neuen CDU-Chefs und stehen an der Spitze der Anti-Röttgen-Bewegung: Jürgen Rüttgers (l.) und Andreas Krautscheid. Foto: nrw.de

Leiten die Wahl des neuen CDU-Chefs und stehen an der Spitze der Anti-Röttgen-Bewegung: Jürgen Rüttgers (l.) und Andreas Krautscheid. Foto: nrw.de

Das erste Duell hat Norbert Röttgen für sich entschieden, da waren sich die Beobachter einig. Mittwochabend in Münster, 800 Christdemokraten in einem Saal der Stadthalle Hiltrup, das hatte es schon lange nicht mehr gegeben. Die CDU erlebt einen enormen Zulauf zu ihren Veranstaltungen, weil sich die 160 000 Mitglieder den Neuanfang ihrer Partei wünschen. Und nun: Der Bundesumweltminister gegen den Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag. Deutschland gegen Provinz. Das Rennen um die Nachfolge des noch amtierenden Parteivorsitzenden Jürgen Rüttgers in der CDU von Nordrhein-Westfalen hat begonnen. Auf offener Bühne, in acht Regionalkonferenzen, stellen sich die Kandidaten vor, eben jener Norbert Röttgen aus Berlin und Armin Laschet aus Aachen. Gestern Münster, heute Bonn, Ostwestfalen, Sauerland, Aachen, Kleve, die Schlussrunden dann in Krefeld und Düsseldorf. Doch was so offen und demokratisch wirkt, ist nichts anderes als ein trickreiches Stück finsterster Parteienwirtschaft; so wie man es in den letzten Jahren aus der NRW-CDU kannte. Das System Rüttgers versucht sich ein letztes Mal an der Machtfrage.

weiterlesen »

Tags: Unsere Themen

Laschet und Röttgen wie einst Kohl und Strauß – Männerfreunde, Parteifreunde

28. August 2010 · von Theobald Tiger

Kämpft um den Vorsitz der NRW-CDU: Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Foto: BMU

Kämpft um den Vorsitz der NRW-CDU: Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Foto: BMU

Die Ferien sind zu Ende. Jürgen Rüttgers kehrt zurück. Die CDU hat wieder Führung, hat wieder ein Gesicht. – Jürgen wer? Sechs Wochen Atempause auf dem eigenen Anwesen in Südfrankreich haben den einst unumschränkten Herrscher der Christdemokraten im Rheinland und in Westfalen vorgeführt, was er wirklich ist: ein Abgewählter. Nicht nur im Staatsamt, jetzt auch in seiner Partei. Der Mann, der mit 59 Jahren seine politische Zukunft schon hinter sich hat, der den Übergang in der CDU moderieren wollte, wird nicht mehr gebraucht. Jürgen Rüttgers hat seine Partei in Trümmern zurückgelassen. Nun wollen zwei aus den Rüttgerschen Ruinen ein stabiles Gebäude errichten. Norbert Röttgen und Armin Laschet. Baumeister ist keiner von Ihnen. Einen Architekten wie Rüttgers brauchen sie aber schon gar nicht.

weiterlesen »

Tags: Unsere Themen

SPD und Sarrazin, Merkel und die Atombosse – Machtkämpfe im verregneten August

27. August 2010 · von Kaspar Hauser

Der Fall Sarrazin
RP: Kraft: Sarrazin beschimpft Wehrlose
Focus: Unterbeschäftigter Banker
BILD: Sarrazin im O-Ton
Bild: Lieber Thilo Sarrazin
FTD: Umstrittener Bundesbanker muss weg
Tagesspiegel: SPD in der Zwickmühle

Atomkraftwerksbetreiber sollen Doppelbeitrag leisten

weiterlesen »

Tags: Medienschau · schon gelesen

Kommentare zur neuen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

15. Juli 2010 · von Kaspar Hauser

Kommentare zur Wahl

http://www.welt.de/die-welt/kultur/article8472146/Geh-voran-bleibt-alles-anders.html

http://www.suedkurier.de/news/brennpunkte/politik/art410924,4382155

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1567951/Die-treibende-Kraft.html

http://www.abendblatt.de/meinung/article1567929/Das-Duesseldorfer-Modell.html

http://nachrichten.rp-online.de/leitartikel/gruen-rot-von-linken-gnaden-1.82020

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/ministerpraesidentin-in-der-probezeit-1.82007

http://nachrichten.rp-online.de/regional/am-schluss-bekam-kraft-feuchte-augen-1.81959

http://www.vlothoer-anzeiger.de/meinung/kommentare/3653465_Nur_ein_Etappenziel.html?em_index_page=1

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2848327

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1278957900354.shtml

http://www.mv-online.de/aktuelles/politik/inland/1353501_Traum_oder_Trauma.html

Die neue Opposition bleckt die Zähne

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,706578,00.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Laumann-plant-keine-Totalopposition-id3237103.html

Tags: Medienschau · schon gelesen

Nach den Parteitagen: Rot Grün vor dem Ziel

12. Juli 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3dhttp://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nordrhein-westfalen-die-rueckabwicklung-der-schwarz-gelben-politik;2616735

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1564065/Duesseldorfer-Experiment-Kraft-mit-Minderheitsregierung.html

http://www.welt.de/wirtschaft/article8418571/SPD-laeutet-das-Ende-fuer-die-Kohle-ein.html

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2555084_0_3998_-hannelore-kraft-kann-auf-die-linken-bauen.html

http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=news&itemid=10027&detailid=761374

http://nachrichten.rp-online.de/politik/umfrage-klare-mehrheit-fuer-rot-gruen-in-nrw-1.81660

http://nachrichten.rp-online.de/politik/spd-und-gruene-in-siegerlaune-1.81630

http://www.ksta.de/html/artikel/1278853929661.shtml

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/2837336_Leitartikel-Notloesung-als-Chance.html

CDU mit Totalopposition

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/CDU-Fraktionschef-in-NRW-Keine-Unterstuetzung-vorstellbar-1447244839

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,705885,00.html

http://www.abendblatt.de/politik/article1563773/CDU-Generalsekretaer-In-Duesseldorf-wird-gezockt.html

Tags: Medienschau · schon gelesen