Minderheitsregierung

Loveparade: Aussitzen mit Erfolg?

NACH DEM LOVEPARADE-UNGLÜCK. Grünes Licht für Sauerland
Katastrophe bei der Loveparade. Grüne stellen sich hinter OB Sauerland
Loveparade-Tragödie. Nach der Loveparade – Fragen, Fragen, Fragen
Grüne halten OB-Abwahl für voreilig

Initiative Tatkraft? Quelle/SPD-NRW

Duisburg liegt nicht hinter uns. Duisburg bleibt. Die Toten, die Trauer, die Schuldfrage. Die Beklemmung. Und die Rede von Hannelore Kraft, der Ministerpräsidentin. Die SPD-Chefin erholt sich nun ein paar Tage im Sauerland, ihren Kopf, ihre Seele. Ob es auch Urlaub ist? Duisburg bleibt wohl auf lange Zeit tief in ihr stecken. Und doch muss sie sich auch um die Tagespolitik sorgen, um die Koalition, um ihre SPD und die politischen Botschaften und Positionen. Während die Sozialdemokraten sich noch rüttelten und schüttelten, bei den Studiengebühren eine erste politische Niederlage gerade noch abwendeten, dann trauerten oder urlaubten, machte der grüne Regierungspartner Politik. Grüne Politik. Die drei Minister Sylvia Löhrmann, Barbara Steffens und Johannes Remmel setzten in den ersten drei Wochen schon mal gezielt inhaltliche Botschaften. Professionell, medial geschickt und mit bundesweiter Wirkung. Dabei haben die Grünen noch nicht einmal ihren Vize-Regierungssprecher benannt. Auf dieser Position ist zunächst Urlaub angesagt.

Stresstest für die CDU: Rüttgersnachfolge:

Röttgen eröffnet Kampf um CDU-Landesvorsitz in NRW
Umweltminister Norbert Röttgen im Interview: “Ich will die CDU sichtbar machen”

Großes Reinemachen von CDU und FDP in Staatskanzlei und Ministerien: Möglichst alle Spuren löschen:

Unruhe in der NRW-CDU: Kadidaten für den Landesvorsitz pokern während die Parteibasis murrt:

Krautscheid lässt Kandidatur offen

Druck auf CDU-Spitze in NRW wächst

Röttgens Chancen auf Rüttgers-Nachfolge steigen

CDU-Promis fordern Basisentscheid in NRW

Bildungspolitik nach dem Hamburger Entscheid

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1278957935354.shtml

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Schulministerin-kritisiert-Gymnasien_aid_884278.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/radikalreformen-bringen-nichts-1.84375

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Die-Lehren-aus-Hamburg_aid_884003.html

http://www.taz.de/1/zukunft/bildung/artikel/1/schulreformen-in-den-laendern/

http://www.focus.de/schule/schule/bildungspolitik/schulpolitik-taktieren-statt-regieren_aid_532205.html

Neue RPs

http://www.derwesten.de/wp/region/Bollermann-soll-fuer-das-Sauerland-kaempfen-id3261049.html

NRW lehnt EU Pläne zu Steinkohle ab

http://www.derwesten.de/nachrichten/Kraft-lehnt-Steinkohle-Plaene-der-EU-ab-id3265271.html

Neue Probleme im Parlament

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663534561.shtml

CDU Vorsitz

http://www.welt.de/die-welt/politik/article8556078/CDU-Basis-will-ueber-neuen-Parteichef-in-NRW-abstimmen.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Ruettgers-fordert-schnellen-Aufstieg-der-CDU-id3265928.html

http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/politik/inland/1355730_Kraft_laesst_Paziorek_im_Amt.html

http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/politik/inland/1355729_Krafts_geschickte_Taktik.html

http://nachrichten.rp-online.de/wirtschaft/mehr-sozialwohnungen-fuer-nrw-1.83658

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1278957929350.shtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Droht-NRW-ein-Schulkampf-id3261263.html

http://niederrheinzeitung.de/aktuell/politik/11119796-neuer-innenminister-fuer-volksentscheide

http://www.wa.de/nachrichten/nordrhein-westfalen/bollermann-wird-arnsbergs-neuer-regierungspraesident-846715.html

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1278957929370.shtml

http://www.koeln.de/koeln/die_domstadt/koelner_gruenenchefin_wird_rp_in_duesseldorf_338940.html

Ein bißchen was über die Minderheitsregierung und die Linke…

http://www.vlothoer-anzeiger.de/meinung/kommentare/3659304_Schneller_als_erwartet_Aerger.html?em_index_page=1

http://www.ksta.de/html/artikel/1279196557259.shtml

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663524579.shtml

http://www.focus.de/politik/deutschland/nordrhein-westfalen-gruene-wittern-erpressungsversuche_aid_531709.html

http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~EE2AF583696CC4917B94DBE94BD609B82~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/NRW-Finanzminister-fuer-Bettensteuer_aid_883409.html

…und die Krise der CDU

http://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-die-fliehkraefte-nehmen-zu_aid_531769.html

http://www.abendblatt.de/hamburg/article1571440/Ein-Tritt-ohne-Zurueck.html

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Merkel-laufen-die-Maenner-weg-239194955

Neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion: Norbert Römer. Fotos: NRW-SPD

Wenn man ihm begegnet, grüßt er fast immer mit „Glückauf“. Da weiß man, woher Norbert Römer kommt. Er ist ein Mann der Kohle, obwohl er nie unter Tage gearbeitet hat. Aber als ehemaliger Chefredakteur der IGBE-Zeitschrift “Einheit” und als Pressesprecher der Bergbau-Gewerkschaft ist er der Kohle auf ewig verbunden. Der 63-Jährige ist ein Mann des Reviers. Er stammt aus Castrop-Rauxel. Am heutigen Freitag wird Römer zum Fraktionschef der NRW-SPD im Düsseldorfer Landtag gewählt. Er tritt an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihrer rot-grünen Minderheitsregierung die Mehrheiten zu besorgen. Er muss ihr den Rücken frei halten, er muss die Politik im Hintergrund organisieren. Zusammen mit Reiner Priggen, dem grünen Fraktionschef. Auf die beiden erfahrenen und mit allen Wassern gewaschenen Abgeordneten wird es nun ankommen, der Koalition die parlamentarische Basis für ihr Regierungshandeln zu besorgen. Schon der erste Debattentag, nur wenige Minuten nach Vereidigung der Minister, zeigte wie schwierig dieses Projekt wird. Vor allem der „heimliche Oppositionsführer“ Gerhard Papke von der Mini-FDP wird sich als wortgewaltiger Gegenspieler positionieren.

Die neue Landesregierung und erste Kritik

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1015428

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/rot-gruener-fehlstart-1.82108

http://nachrichten.rp-online.de/politik/kraft-chemie-im-team-stimmt-1.82109

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2852009

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2851760

http://www.presseportal.de/pm/58964/1649180/neue_osnabruecker_zeitung

http://www.presseportal.de/pm/65487/1649170/neue_westfaelische_bielefeld

http://www.ksta.de/html/artikel/1278663517274.shtml

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Lersch-Mense-wird-Chef-der-NRW-Staatskanzlei_aid_882425.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Rot-Gruen-geraet-gleich-unter-Druck-id3240372.html