Die Parteitage vor der Landtagswahl in NRW sind gelaufen. Klarheiten haben sie keine gebracht, wie denn auch. Es gibt seit Wochen keine Mehrheit mehr für Schwarz-Gelb im bevölkerungsreichsten Bundesland. Schwarz-Grün dagegen könnte reichen, vorausgesetzt, CDU und vor allem die Grünen spielen mit. Was nicht ganz einfach ist. Wunschkoalition, und das ist die Überraschung aus den letzten Meinungstests, ist Rot-Grün. So haben es 48 Prozent der befragten NRW-Bürger gesagt.
Angst ist ein schlechter Ratgeber
23. März 2010 · von Alfons Pieper
Tags: Meine Sicht
Westerwelle auf Irrfahrt
16. Februar 2010 · von Alfons Pieper
Es is
t Narrenzeit. Und auf dem Narrenschiff haben die Vormänner der FDP aus NRW das Ruder in die Hand genommen. Das Schiff befindet sich in schwerer See. Niemand kennt den Kurs, niemand weiß, wie man dem Sturm entkommen kann. Kapitän Guido Westerwelle tobt und ist ansonsten ratlos, sein erster Offizier Prof. Pinkwart will offensichtlich einen anderen Kurs und drängt Westerwelle, er solle andere Liberale ans Steuer lassen, weil er es nicht allein schaffen könne. Und Pinkwart müsste es eigentlich wissen, ist er doch ausweislich seiner Bücher und Studien Chaos-Spezialist Westerwelle lässt sich aber nicht abbringen von seiner Irrfahrt.
Tags: Meine Sicht
Geben und Nehmen
18. Januar 2010 · von Alfons Pieper
Politik, das kann auch ein Geben und Nehmen sein. Da hat doch die Berliner Regierung aus Union und FDP die Steuern gesenkt, auch für das Not leidende Hotelgewerbe. Das muss seit Anfang des Jahres nur noch sieben statt 19 Prozent Mehrwertsteuer bezahlen. Und dafür, besser im Vorfeld des zu erwartenden Steuergeschenkes, hat jetzt die Düsseldorfer Substantia AG, der die Hotel-Kette Mövenpick gehört, der FDP eine Spende von insgesamt 1,1 Millionen Euro überwiesen. Die Substantia gehört einem der reichsten Deutschen, August Baron von Finck.
Tags: Angespitzt
Kuschel-Politik der FDP
14. Dezember 2009 · von Alfons Pieper
Was macht eigentlich die FDP? Diese eher banale Frage stellte kürzlich ein Zeitgenosse angesichts der nicht wenigen Probleme im Lande. Nun ja, die FDP regiert und zwar in NRW und in Berlin, ebenso im Saarland, in Hessen und und und. Und fällt dabei nicht weiter auf, weil sie es sich kuschelig eingerichtet hat. Sie fühlt sich wohl in den Diensträumen und Dienstwagen. Da lebt es sich bequem. Nur nicht anecken, ist die Parole der Liberalen, die einst als Partei mit Ecken und Kanten bekannt war.
Tags: Meine Sicht









