Schlagseite oder nur hart am Wind? Quelle: Wikipedia

Flapsig fragt sich der politische Beobachter : Wer ist im Lande die treibende Kraft ? Hannelore oder heißt sie Sylvia Löhrmann? Denn diese Koalition hat Schlag-Seiten. Nicht alleine, weil sie als Minderheitsregierung eingeengte Gestaltungskraft hat, sondern vor allem, weil sie in Ihrem Personaltableau bei Grün besser aufgestellt ist, als bei Rot.

weiterlesen »

Der Spruch aus Münster hat die politisch Handelnden in der Landeshauptstadt wie aufgescheuchte Hühner reagieren lassen. Zugegeben, es war eine Klatsche, die sich die SPD-geführte Landesregierung eingefangen hat. Man hat Vabanque gespielt mit dem Thema Schulden und wohl auf die Langmut der obersten Landesrichter gezählt. Aber es kam anders. Die Richter haben zumindest klargestellt: So nicht! Merkwürdig und wenig professionell das Verhalten der Opposition, also von CDU und FDP, die ja die Einstweilige Anordnung angestrengt hatten. Da liefen die Akteure wie wild durch die Gegend, fuchtelten mit irgendwelchen Erklärungen um sich, um dann die Zuschauer ratlos zurückzulassen. Der neue CDU-Landeschef Norbert Röttgen, als Bundesumweltminister eigentlich ein Profi, eierte herum. Wenn der Haushalt 2011 scheitern würde, dann Neuwahlen. Nur, das ist nichts Neues. Das hat die Minderheitsregierung auch schon gesagt.

weiterlesen »

Die Wende der FDP in den Schlagzeilen
RP: FDP befürchten Neuwahlen
RP: FDP bekräftigt Angebot an Rot Grün
BILD: FDP Fraktionschef bietet Rot-Grün Gespräche an
WAZ: CDU sauer über Flirt der FDP mit Rot Grün
NRZ: FDP blitzt mit Angebot zur Ampelkoalition ab

weiterlesen »

Versucht sich als Wendehals: FDP-Fraktionschef Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Wer bei Google News den Namen Gerhard Papke eingibt, bekommt einige aktuelle Meldungen der letzten Tage geliefert. Die Zeitungen verkünden die sensationelle Nachricht von der nun plötzlich möglichen Ampelkoalition in NRW an ihre Leser. Interessant ist aber auch die Meldung davor, denn sie könnte ein Beleg für den Sinneswandel darstellen. Gleich einige Wochen zurück liegt die vorherige Meldung über den Fraktionschef der Liberalen im Landtag. Es war die Beantragung der einstweiligen Anordnung an das Landesverfassungsgericht bezüglich des Nachtraghaushalts, welche die Kollegen berichten ließ.

weiterlesen »

Und plötzlich lebt die Ampel wieder?
RP: NRW FDP offen für Pakt mit Rot-Grün
RP: NRW FDP flirtet mit Rot-Grün
KSTA: Gerhard Papke vom Blockierer zum Türöffner
FR: FDP Fraktionschef erstaunt Kollegen
RP: NRW Das Land ohne Opposition
AFP:FDP offen für Ampelkoalition
RP: Papke sorgt für Verwunderung
KSTA: Der rot-grün-gelbe Strohhalm

weiterlesen »

Und tschüss – FDP-Professor Pinkwart gibt auf. Foto: NRW-FDP

FDP-Chef Andreas Pinkwart geht, mit aller Konsequenz. Der Ruf, Rektor der Leipziger Business School zu werden, ist wohl das willkommene Sprungbrett sich aus der NRW Politik zu verabschieden.
Schwergefallen wird es ihm nicht sein, denn bei Licht betrachtet war er in der FDP-Führungsriege zuletzt in der deutlichen Minderheit, wenn nicht sogar isoliert. Pinkwart war nicht in die von Fraktionschef Gerhard Papke vorgebene Richtung der Fundamentalopposition eingeschwenkt. Er hat auch nicht den Absturz der Liberalen auf Umfragewerte von aktuell 3 Prozent (Forsa) zu verantworten.

weiterlesen »

Der Start der Minderheitsregierung von NRW war ein wenig holprig. Man merkt, die neuen Partner sind in ihrer neuen Rolle noch nicht so ganz angekommen. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, weil SPD und die Grünen bis zur Wahl nicht mit einem Sieg rechnen und ihr Glück lange nicht fassen konnten. Sie müssen sich erst noch an einander gewöhnen.

weiterlesen »

Neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion: Norbert Römer. Fotos: NRW-SPD

Wenn man ihm begegnet, grüßt er fast immer mit „Glückauf“. Da weiß man, woher Norbert Römer kommt. Er ist ein Mann der Kohle, obwohl er nie unter Tage gearbeitet hat. Aber als ehemaliger Chefredakteur der IGBE-Zeitschrift “Einheit” und als Pressesprecher der Bergbau-Gewerkschaft ist er der Kohle auf ewig verbunden. Der 63-Jährige ist ein Mann des Reviers. Er stammt aus Castrop-Rauxel. Am heutigen Freitag wird Römer zum Fraktionschef der NRW-SPD im Düsseldorfer Landtag gewählt. Er tritt an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihrer rot-grünen Minderheitsregierung die Mehrheiten zu besorgen. Er muss ihr den Rücken frei halten, er muss die Politik im Hintergrund organisieren. Zusammen mit Reiner Priggen, dem grünen Fraktionschef. Auf die beiden erfahrenen und mit allen Wassern gewaschenen Abgeordneten wird es nun ankommen, der Koalition die parlamentarische Basis für ihr Regierungshandeln zu besorgen. Schon der erste Debattentag, nur wenige Minuten nach Vereidigung der Minister, zeigte wie schwierig dieses Projekt wird. Vor allem der „heimliche Oppositionsführer“ Gerhard Papke von der Mini-FDP wird sich als wortgewaltiger Gegenspieler positionieren.  

weiterlesen »

Der Mann mit der Steinzeit-Opposition: Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Wer sich zu Beginn des Monats Juli, des Monats des Regierungswechsels, in Düsseldorf mit der zukünftigen Opposition beschäftigt, bekommt ein sehr differenziertes Bild vermittelt. Während die einen beginnen, allmählich Lehren aus der Wahlniederlage vom 9. Mai zu ziehen und sogleich ein imposant kreisendes Personalkarusell anschmeißen, wetzen die anderen die ideologischen Messer und bereiten sich auf eine Fundamentalopposition vor. Die Dritten wiederum basteln an diversen Forderungskatalogen, gerichtet an die neue Landesregierung, und ignorieren dabei die konstante Ignoranz, die ihnen entgegen gebracht wird.

weiterlesen »

In NRW wird vorerst Jürgen Rüttgers geschäftsführend im Amt bleiben. Ohne Mehrheit, ohne Macht. Die SPD hat ihm die rote Karte gezeigt und eine große Koalition abgelehnt. Sie will sich für bestimmte Themen wie die Abschaffung der Studiengebühren Mehrheiten im Landtag besorgen. Eine Minderheitsregierung jetzt, obwohl das möglich wäre, hat Hannelore Kraft abgelehnt. Auch weil sie sich nicht vorwerfen lassen will, dass sie nur auf Pöstchen scharf sei. Was nicht bedeutet, dass Pattex-Rüttgers, der am Stuhl des Regierungschefs klebt, noch Jahre amtieren kann. Man darf vermuten, dass irgendwann im Herbst die Stunde schlägt und sich dann Frau Kraft im Landtag zur Wahl stellt. Im vierten Wahlgang braucht sie nur die einfache Mehrheit. Eine rot-grüne Minderheitsregierung würde dann auf baldige Neuwahlen zusteuern.

weiterlesen »