Pinkwart

Die Koalition hat Schlagseite

5. Februar 2011 · von Oskar Pfaffenhausen

Schlagseite oder nur hart am Wind? Quelle: Wikipedia

Flapsig fragt sich der politische Beobachter : Wer ist im Lande die treibende Kraft ? Hannelore oder heißt sie Sylvia Löhrmann? Denn diese Koalition hat Schlag-Seiten. Nicht alleine, weil sie als Minderheitsregierung eingeengte Gestaltungskraft hat, sondern vor allem, weil sie in Ihrem Personaltableau bei Grün besser aufgestellt ist, als bei Rot.

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Lammert straft NRW CDU / Pinkwarts Abgang – was nun FDP?

23. Oktober 2010 · von Kaspar Hauser

NRW-CDU im Parteispendensumpf

Süddeutsche: CDU muss Strafe zahlen
RP: Landes CDU erhält Strafe wegen Parteispenden
Spiegel: Fragwürdiger Rechenschaftsbericht
WAZ: CDU muss 62.000 Euro Strafe zahlen
Süderländer Volksfreund: Strafe für die CDU

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FDP-Chef Pinkwart verlässt die Politik, freie Bahn für Papkes Kurs in Richtung 3 Prozent

21. Oktober 2010 · von Kaspar Hauser

Und tschüss – FDP-Professor Pinkwart gibt auf. Foto: NRW-FDP

FDP-Chef Andreas Pinkwart geht, mit aller Konsequenz. Der Ruf, Rektor der Leipziger Business School zu werden, ist wohl das willkommene Sprungbrett sich aus der NRW Politik zu verabschieden.
Schwergefallen wird es ihm nicht sein, denn bei Licht betrachtet war er in der FDP-Führungsriege zuletzt in der deutlichen Minderheit, wenn nicht sogar isoliert. Pinkwart war nicht in die von Fraktionschef Gerhard Papke vorgebene Richtung der Fundamentalopposition eingeschwenkt. Er hat auch nicht den Absturz der Liberalen auf Umfragewerte von aktuell 3 Prozent (Forsa) zu verantworten.

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Haltungen

19. September 2010 · von Alfons Pieper

Wer dieser Tage die Opposition im NRW-Landtag, namentlich Karl-Josef Laumann(CDU), und Gerhard Papke(FDP), reden hörte, fühlte sich schnell gelangweilt. Beide Fraktionsvorsitzenden haben ganz offensichtlich immer noch nicht den Knall gehört. Dass sie abgewählt wurden im Mai, durch die Wähler und nicht durch böse Geister oder Journalisten. Kritik an der neuen Regierung, das muss sein, aber etwas mehr Demut hätte man von Laumann und Papke schon erwartet. Wer wie Schwarz-Gelb nach nur einer Legislaturperiode von den Wählerinnen und Wählern die rote Karte bekommt, der muss einiges falsch gemacht, der kann nicht gut regiert haben. Oder sind die Wähler selber schuld, wenn sie die Regierungskunst von Jürgen Rüttgers nicht erkannt haben? Man gebe mir ein anderes Volk?!

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Die Woche der Regierungserklärung, oder wie Stuttgart und Berlin Düsseldorf begrünen

13. September 2010 · von Theobald Tiger

Gibt ihre Regierungserklärung: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Foto: nrw.de

Mittwoch ist Regierungserklärung in Düsseldorf. Es soll die Woche der Hannelore Kraft werden, der Ministerpräsidentin. An diesem 15. September will die am 9. Mai wahlsiegende Sozialdemokratin erstmals dem Land richtig und deutlich sagen, wie sie es verändern will. Vier Monate nach der Landtagswahl und zwei Monate nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin am 14. Juli. Politik ist bisweilen ein mühsames, langwieriges Geschäft. Wie zum Beweis dieser viel beobachteten und bewiesenen These waren die Monate der Regierungsfindung und -bildung spannender und wegweisender als die zwei Monate in Regierungsverantwortung.

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Die politische Welt schaut auf Steinmeier

24. August 2010 · von Kaspar Hauser

SPD Wochen ohne Steinmeier

FAZ: SPD ohne Steinmeier – ein zwischenzeitliche Lücke
RP: Liebe seit der Uni
Süddeutsche: Rückzug auf Zeit
WZ: Steinmeier hat Bewunderung verdient
WAZ: Steinmeier hielt Organspende lange geheim

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FDP meldet sich mit Streit zurück, Laschet kämpft weiter um die Macht

23. August 2010 · von Kaspar Hauser

Machtkampf in der CDU
Welt:Wer ist der bessere Kopf?
Welt:Eine Agenda für NRW
AFP: Laschet setzt auf Abgrenzung von Berlin

FDP meldet sich mal wieder
KSTA: Interne Attacken
Frankfurter Rundschu: Hotelsteuer auf dem Prüfstand

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Gegen diese Opposition ist leicht regieren – drei, die nicht zusammenpassen

4. Juli 2010 · von Kaspar Hauser

Wegbereiter für die Ampel? FDP-Fraktionschef Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Der Mann mit der Steinzeit-Opposition: Gerhard Papke. Foto: NRW-FDP

Wer sich zu Beginn des Monats Juli, des Monats des Regierungswechsels, in Düsseldorf mit der zukünftigen Opposition beschäftigt, bekommt ein sehr differenziertes Bild vermittelt. Während die einen beginnen, allmählich Lehren aus der Wahlniederlage vom 9. Mai zu ziehen und sogleich ein imposant kreisendes Personalkarusell anschmeißen, wetzen die anderen die ideologischen Messer und bereiten sich auf eine Fundamentalopposition vor. Die Dritten wiederum basteln an diversen Forderungskatalogen, gerichtet an die neue Landesregierung, und ignorieren dabei die konstante Ignoranz, die ihnen entgegen gebracht wird.

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Zwei Frauen auf dem Weg, NRW politisch und wirtschaftlich-ökologisch zu erneuern

21. Juni 2010 · von Theobald Tiger

Das künftige Regierungsduo in NRW: Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann (r.). Foto: Grüne NRW

Es ist kein Wagnis, auch kein Experiment. Es ist reine politische Notwendigkeit. Wenn SPD und Grüne, angeführt von ihren Frontfrauen Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, in dieser Woche ihre Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung in NRW aufnehmen, dann schaut die gesamte Republik hin. Nach fünf Jahren Rüttgers-Pause wollen die beiden Parteien mit frischen Kräften und neuen politischen Konzepten an Rhein und Ruhr erneut regieren. Es fehlt ihnen zwar eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Doch Kraft und Löhrmann sind zuversichtlich, auch mit einem Minderheitskabinett ihre Vorstellungen einer politischen und wirtschaftlichen Erneuerung umzusetzen. Dabei setzen sie auch auf die Unterstützung von FDP und CDU.

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