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FDP mit Strategiewechsel: Angebote in NRW, Stress in Berlin

Kaspar Hauser — Tue, 18 Jan 2011 06:08:06 +0000

Die Wende der FDP in den Schlagzeilen
RP: FDP befürchten Neuwahlen
RP: FDP bekräftigt Angebot an Rot Grün
BILD: FDP Fraktionschef bietet Rot-Grün Gespräche an
WAZ: CDU sauer über Flirt der FDP mit Rot Grün
NRZ: FDP blitzt mit Angebot zur Ampelkoalition ab

Der Menschenfischer Johannes Rau

Alfons Pieper — Sun, 16 Jan 2011 10:59:39 +0000

Erste Regierungs-erklärung von Johannes Rau nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten am 20.09.1978. Quelle: Landesarchiv NRW/nrw.de

Johannes Rau war 20 Jahre Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Der SPD-Poliker krönte seine langjährige Laufbahn mit der Wahl zum Bundespräsidenten 1999. Knapp zwei Jahre nach dem Ausscheiden aus dem höchsten Amt verstarb Rau am 27. Januar 2006. Er wurde auf eigenen Wunsch auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin-Mitte beerdigt. Am 16. Januar 2011 würde Rau 80 Jahre alt. Zum Gedenken an den Sozialdemokraten, Ministerpräsidenten und das Staatsoberhaupt findet am Montag, 17. Januar, im Ständehaus in Düsseldorf, das ist der ehemalige Sitz des NRW-Landtags, eine Veranstaltung der Landesregierung statt. Auch die Friedrich-Ebert-Stiftung würdigt das Werk und das Wirken des Politikers Johannes Rau. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft(SPD) erinnert an einen ihrer Amtsvorgänger.

Sie treten auf wie ein Ehepaar

Paula Buentzly — Fri, 07 Jan 2011 16:41:29 +0000

Der 'Freischütz': Idyllischer Ort mit großer SPD-Geschichte

SPD und Grüne in NRW treten auch ein halbes Jahr nach Bildung ihrer Minderheitsregierung in NRW wie ein frisch vermähltes Ehepaar auf. Hannelore Kraft(SPD) und Sylvia Löhrmann(Grüne),die Ministerpräsidentin und ihre Stellvertreterin, geben sich derart vertraut, dass man sich die Augen reibt. Man lese das Doppelinterview im Hamburger Magazin “Zeit”, ungewöhnlich in Form und Inhalt. Ungewöhnlich, wenn man an die früheren Rot-Grünen Jahre unter Wolfgang Clement und Peer Steinbrück denkt. Da flogen oft genug die Fetzen. Aber nicht nur Kraft und Löhrmann achten heute auf ein gutes Zusammenspiel, auch die Fraktionschefs von SPD, Norbert Römer, und Reiner Priggen(Grüne) halten es so. Neuestes Beispiel: Römer hat Priggen zum SPD-Aschermittwoch in das Waldrestaurant “Freischütz” in Schwerte eingeladen, ein Traditionstreff der Sozis.

Als die Sozialdemokratie noch Raubeine vertrug – Friedhelm Farthmann wird 80

Hans-Peter Thelen — Tue, 23 Nov 2010 15:00:46 +0000

Ein leidenschaftlicher Debattenredner: SPD-Urgestein Friedhelm Farthmann wird 80. Foto: Landtag NRW

Ein kantiges Urgestein der SPD wird an diesem Donnerstag 80 Jahre. Einer, an dem sich seine Partei rieb und der sich an seiner SPD reibt, wenn er an ihr zweifelt. Der aber nie, wie manch anderer, aus verletzter Eitelkeit oder wegen eines Karriereknicks seine SPD verlassen würde. Er ist einer, der zu ersticken glaubt, wenn er seine Meinung nicht offen sagen könnte. Bisweilen gnadenlos undiplomatisch trägt er sein Herz auf der Zunge. Ein sensibles, gelegentlich sentimentales Raubein. Friedhelm Farthmann, den die Genossen und gute Freunde nur Fitti rufen. Der ehemalige NRW-Ministerpräsident Heinz Kühn, der ihn 1975 in sein Kabinett holte, nannte ihn „eine prima Mischung aus Professor und Kumpel“.

Die Woche der Regierungserklärung, oder wie Stuttgart und Berlin Düsseldorf begrünen

Theobald Tiger — Mon, 13 Sep 2010 16:14:23 +0000

Gibt ihre Regierungserklärung: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Foto: nrw.de

Mittwoch ist Regierungserklärung in Düsseldorf. Es soll die Woche der Hannelore Kraft werden, der Ministerpräsidentin. An diesem 15. September will die am 9. Mai wahlsiegende Sozialdemokratin erstmals dem Land richtig und deutlich sagen, wie sie es verändern will. Vier Monate nach der Landtagswahl und zwei Monate nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin am 14. Juli. Politik ist bisweilen ein mühsames, langwieriges Geschäft. Wie zum Beweis dieser viel beobachteten und bewiesenen These waren die Monate der Regierungsfindung und -bildung spannender und wegweisender als die zwei Monate in Regierungsverantwortung.

Fazit zu Rüttgers´ Ende: Mehr Schein als Sein

Alfons Pieper — Tue, 13 Jul 2010 00:40:33 +0000

Fünf Jahre, nur fünf Jahre durfte Jürgen Rüttgers NRW regieren. Wie er fand, waren das gute Jahre für das große Industrieland. Es scheint, er hat es immer noch nicht kapiert. Die Bürger haben ihn abgewählt, nach gerade mal einer Legislaturperiode. Rüttgers Regentschaft war eine Episode und keine Epoche. Eine Fußnote, mehr nicht. Einen nachhaltigen Eindruck hat seine Regierung nicht hinterlassen, es sei denn den einer Grauzone, innerhalb der er oder die von ihm eingesetzten Mitarbeiter Einfluss nahmen auf verschiedene Dinge in dieser Region, auch auf die Besetzung von Führungsjobs in der Wirtschaft, deren Manager gern am Tisch des Herrn saßen. Es war das System Rüttgers, das die Sponsoring-Affäre gebar. Gute Jahre?

Rüttgers to go – die kurze Geschichte eines inszenierten Arbeiterführers

Theobald Tiger — Sun, 20 Jun 2010 12:14:21 +0000

Das war´s: Jürgen Rüttgers. Foto: CDU-NRW

Zum Schluss klang er noch einmal sehr kämpferisch. Der Mann mit den eingefallenen Wangen, dem schlohweißen Haar und dem zum Kunstlächeln vorgeschobenen Kinn sprach von der „größten Wählertäuschung in der Geschichte Nordrhein-Westfalens“. Geschichte? Jürgen Rüttgers ist Geschichte. Nach fünf Jahren im Amt des Ministerpräsidenten muss nun der Mann endgültig seine Kisten packen, der im Frühsommer 2005 wie kein anderer zuvor die Wähler über seine wahren Absichten getäuscht hatte. Bis zuletzt blieb sich der inszenierte Regierungschef treu: er inszenierte noch einmal seinen Abgang, weil er den Abschied noch gar nicht verinnerlicht hat. Dabei hatte er doch schon am Wahlabend, am 9. Mai, kurz nach 19 Uhr, den Hinterausgang genommen.

Im Herbst schlägt die Stunde

Alfons Pieper — Mon, 14 Jun 2010 10:36:17 +0000

In NRW wird vorerst Jürgen Rüttgers geschäftsführend im Amt bleiben. Ohne Mehrheit, ohne Macht. Die SPD hat ihm die rote Karte gezeigt und eine große Koalition abgelehnt. Sie will sich für bestimmte Themen wie die Abschaffung der Studiengebühren Mehrheiten im Landtag besorgen. Eine Minderheitsregierung jetzt, obwohl das möglich wäre, hat Hannelore Kraft abgelehnt. Auch weil sie sich nicht vorwerfen lassen will, dass sie nur auf Pöstchen scharf sei. Was nicht bedeutet, dass Pattex-Rüttgers, der am Stuhl des Regierungschefs klebt, noch Jahre amtieren kann. Man darf vermuten, dass irgendwann im Herbst die Stunde schlägt und sich dann Frau Kraft im Landtag zur Wahl stellt. Im vierten Wahlgang braucht sie nur die einfache Mehrheit. Eine rot-grüne Minderheitsregierung würde dann auf baldige Neuwahlen zusteuern.

Eine fröhliche Opposition

Alfons Pieper — Thu, 10 Jun 2010 07:19:53 +0000

In so guter Laune hat man die SPD selten gesehen. Fröhlich, lächelnd, hoffnungsvoll, gelassen und scheinbar unbeschwert erlebte man rund Tausend jüngere und ältere Sozialdemokraten, aktive und passive Politiker, Partei- und Fraktionsvorsitzende, Ex-Kanzler und Ex-Ministerpräsidenten sowie Sympathisanten und Freunde bei der traditionellen Spargelfahrt, die der so genannte Seeheimer Kreis, das ist die Mitte-Rechts-Gruppierung der Partei, jährlich veranstaltet. Dieses Mal ist es das 49. Treffen dieses einflussreichen Kreises. Es ist der Teil der SPD, der gern regiert, der Gerhard Schröder mag, der gern Joachim Gauck ins Schloss Bellevue heben würde und den die Frage umtreibt, ob es Hannelore Kraft, die Spitzenfrau der SPD in NRW, schafft, Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Landes zu werden.

Jürgen for Präsident? Oder doch Norbert?

Thomas Brackheim — Mon, 31 May 2010 16:15:03 +0000

Der Respekt vor dem Amt verbietet jede Spekulation! Genau, deshalb spekulieren wir ja auch nicht, sondern halten uns an die Fakten. Das haben nordrhein-westfälische Journalisten schon zur Jahrtausendwende so gemacht, als sie jeglichen Respekt beiseite räumten und sich mit der Flugtauglichkeit des damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau beschäftigten. Damals waren die Fakten so erdrückend, dass das Staatsoberhaupt nur noch heiser ein „ich bin bitter“ räuspern konnte, bevor er sich hinter den dicken Mauern des Bellevue verschanzte. Johannes Rau blieb im Amt, trotz nachgewiesenen Sponsorings durch die WestLB auf privaten Flugreisen.