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Abschied mit Erinnerung – oder was Jürgen Rüttgers von Christian Wulff unterscheidet

5. Juli 2010 · von Theobald Tiger

Eine der letzten Aktionen des abgewählten Ministerpräsidenten: Jürgen Rüttgers verleiht Verdienstorden, wie an Bertelsmann-Eigentümerin Liz Mohn. Foto: NRW-Staatskanzlei

Eine der letzten Aktionen des abgewählten Ministerpräsidenten: Jürgen Rüttgers verleiht Verdienstorden, wie an Bertelsmann-Eigentümerin Liz Mohn. Foto: NRW-Staatskanzlei

Es sind Tage, die in Düsseldorf für manche gefühlsmäßig wehmütig ausklingen, andere wiederum kühl und mit klarem Verstand zurückblicken auf fünf Jahre Regierung Rüttgers. Da fallen Begebenheiten ein, wie eine aus dem Februar 2007, als das absurde Machtmonstrum des CDU-Ministerpräsidenten an einer Nebensächlichkeit offen zu besichtigen war: da saß der heute 59-Jährige im Schneesturm von Philadelphia einsam auf einer Bank im Airport und pochte stur darauf, nach Pittsburgh zu fliegen. Obwohl es unsinnig war, wagte ihm keiner zu widersprechen.  Keiner der Staatskanzlisten traute sich, dem Regierungschef einen anderen Ratschlag zu geben; die Mitarbeiter fürchteten eine Abkanzlung, wie sie offensichtlich an der Tagesordnung war. Schließlich setzte sich Rüttgers durch – nach acht Stunden Wartezeit. Eine klapperige Maschine flog nachts, Teile des Gepäcks blieben zurück. In verschwitzten Anzügen und Hemden wurden am nächsten die Termine im neuen amerikanischen NRW-Partnerland Pennsylvania absolviert. Zwei Stunden mit dem Gouverneur, einem Demokraten, zu dem Rüttgers keinen Draht fand. Das hätte man wissen können oder müssen, denn der selbsternannte Arbeiterführer kann nur mit Konservativen. Auch in einer Arbeiterstadt wie Pittsburgh. Dann die Weiterreise. Nichts gebracht. NRW hatte zwar endlich ein Partnerland in den USA, aber Rüttgers, der ständige US-Reisende, war nie wieder dort. Die Kontakte sind eingeschlafen. Was das mit dem Abschied der Regierung Rüttgers zu tun hat? Viel! Denn es war so ein inszeniertes Ereignis, das durch mangelnde Vorbereitung und durch den sturen, starren Eigensinn des Ministerpräsidenten vor die Wand gefahren wurde. Wie so vieles. Wie fast alles in seinen fünf Jahren im Düsseldorfer Stadttor.

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Zwei Frauen auf dem Weg, NRW politisch und wirtschaftlich-ökologisch zu erneuern

21. Juni 2010 · von Theobald Tiger

Das künftige Regierungsduo in NRW: Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann (r.). Foto: Grüne NRW

Das künftige Regierungsduo in NRW: Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann (r.). Foto: Grüne NRW

Es ist kein Wagnis, auch kein Experiment. Es ist reine politische Notwendigkeit. Wenn SPD und Grüne, angeführt von ihren Frontfrauen Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, in dieser Woche ihre Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung in NRW aufnehmen, dann schaut die gesamte Republik hin. Nach fünf Jahren Rüttgers-Pause wollen die beiden Parteien mit frischen Kräften und neuen politischen Konzepten an Rhein und Ruhr erneut regieren. Es fehlt ihnen zwar eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Doch Kraft und Löhrmann sind zuversichtlich, auch mit einem Minderheitskabinett ihre Vorstellungen einer politischen und wirtschaftlichen Erneuerung umzusetzen. Dabei setzen sie auch auf die Unterstützung von FDP und CDU.

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Wer mit wem in Düsseldorf – Tag 39

17. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3dhttp://nachrichten.rp-online.de/politik/chance-fuer-grosse-koalition-1.78717

http://www.ksta.de/html/artikel/1276696252330.shtml 

http://www.ksta.de/html/artikel/1276678263245.shtml

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,701143,00.html

http://www.borkenerzeitung.de/aktuelles/politik/inland/1338176_Parteiencheck_NRW_Aufbruch_Zweifel_und_Zoegern_vor_der_Macht.html

http://www.faz.net/s/RubB4238231944B4B06816C99862ED4A164/Doc~E3C241404CC0D444C9DD73235A6F85081~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/nrw-wie-kraft-die-cdu-zermuerben-will_aid_520259.html

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8077223/Die-Politiker-provozieren-eine-Krise-der-Demokratie.html

http://www.ivz-online.de/aktuelles/politik/inland/1338158_SPD_Krafts_Anrennen_aus_der_Opposition.html

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ein-land-im-wartestand/

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Die-Frau-die-sich-nicht-traut_aid_870048.html

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Im Herbst schlägt die Stunde

14. Juni 2010 · von Alfons Pieper

pieper_xl2In NRW wird vorerst Jürgen Rüttgers geschäftsführend im Amt bleiben. Ohne Mehrheit, ohne Macht. Die SPD hat ihm die rote Karte gezeigt und eine große Koalition abgelehnt. Sie will sich für bestimmte Themen wie die Abschaffung der Studiengebühren Mehrheiten im Landtag besorgen. Eine Minderheitsregierung jetzt, obwohl das möglich wäre, hat Hannelore Kraft abgelehnt. Auch weil sie sich nicht vorwerfen lassen will, dass sie nur auf Pöstchen scharf sei. Was nicht bedeutet, dass Pattex-Rüttgers, der am Stuhl des Regierungschefs klebt, noch Jahre amtieren kann. Man darf vermuten, dass irgendwann im Herbst die Stunde schlägt und sich dann Frau Kraft im Landtag zur Wahl stellt. Im vierten Wahlgang braucht sie nur die einfache Mehrheit. Eine rot-grüne Minderheitsregierung würde dann auf baldige Neuwahlen zusteuern.

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SPD will nicht mit Rüttgers, Neuwahlen?

12. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3dAlles zurück auf null!

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2522079_0_9223_-ruettgers-quot-werben-laesst-die-spd-kalt.html

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/spd-lehnt-grosse-koalition-in-nrw-ab-1.78227

http://nachrichten.rp-online.de/leitartikel/das-nein-der-spd-ist-unwuerdig-1.78283

http://www.bild.de/BILD/regional/duesseldorf/aktuell/2010/06/12/krafts-ueberraschungs-coup/gestern-gab-sie-ruettgers-endgueltig-den-korb.html

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1000333

http://www.welt.de/politik/article8007382/Kraft-sagt-Ruettgers-ab-nun-droht-Neuwahl.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/nordrhein-westfalen-spd-stimmt-gegen-grosse-koalition-1.957989

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/die-wahren-irren/

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2742888_Nordrhein-Westfalen-Kraft-spielt-auf-Risiko.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Neue-Landesregierung-rueckt-in-weite-Ferne-id3098007.html

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Ampel von FDP kaputtgefahren

11. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3d

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/nrw-ampelkoalition-scheitert-an-fdp_aid_518145.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/nordrhein-westfalen-ruettgers-wittert-neue-chance_aid_518144.html

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Ampel-Sondierungsgespraeche-in-NRW-gescheitert_aid_867890.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/spd-enttaeuscht-ueber-ampel-aus-1.78016

http://www.wdr.de/themen/politik/landtagswahl_2010/wahl/koalitionsverhandlungen/100610_b.jhtml?rubrikenstyle=politik

http://www.stern.de/politik/deutschland/regierungspoker-in-nrw-die-ampel-faellt-aus-1573132.html

http://www.welt.de/politik/article7997559/Gespraeche-ueber-Ampel-Koalition-geplatzt.html

http://www.wa.de/nachrichten/nordrhein-westfalen/massiver-widerstand-gegen-ampel-nrw-fdp-799731.html

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An der Ampel wird weiter gearbeitet

10. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

An der Ampel wird weiter gearbeitet

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7981170/In-Nordrhein-Westfalen-stehen-Zeichen-auf-Ampel.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/fdp-und-gruene-zweifeln-an-ampel-1.77882

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Ringen-um-Ampel-geht-weiter-id3090470.html

http://www.ivz-online.de/aktuelles/politik/inland/1334466_Machtprobe_innerhalb_der_NRW_FDP.html

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-nrw/artikel/1/fdp-streitet-um-die-ampel/

http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/fdp-kann-sich-nicht-entscheiden-432580/

http://www.stern.de/politik/deutschland/sondierungspoker-in-nrw-warten-vor-der-ampel-1572550.html

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/998947

Keine Bürgschaft für Opel

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/Bestuerzung-nach-Absage-fuer-Opel-id3090361.html

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Geht die Ampel in Betrieb?/ Van Dinther nimmt den Hut

9. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3dGeht die Ampel in Betrieb?

http://www.ksta.de/html/artikel/1275903502213.shtml

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/gespraeche-ueber-ampel-gehen-schon-morgen-weiter-1.77773

http://nachrichten.rp-online.de/politik/gereiztes-klima-bei-ampel-gespraechen-1.77735

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1275903502132.shtml

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/998428

http://www.welt.de/politik/article7963021/Vorsichtiger-Optimismus-nach-Ampel-Gespraechen.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699420,00.html

http://news.google.de/news/search?pz=1&cf=all&ned=de&hl=de&q=hannelore+kraft&cf=all&scoring=n

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-06/nrw-ampel-sondierungsgespraeche

Van Dinther nimmt den Hut

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/rag-affaere-praesidentin-des-landtags-tritt-zurueck-1.77732

http://nachrichten.rp-online.de/leitartikel/die-praesidentin-geht-1.77729

http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/nrw/1334062_Peinlich_und_unverfroren.html

http://www.borkenerzeitung.de/aktuelles/nrw/1334063_Landtagspraesidentin_van_Dinther_legt_Amt_nieder.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Van-Dinther-soll-Sitzungsgelder-abfuehren-id3086488.html

http://www.presseportal.de/pm/55903/1627897/westdeutsche_allgemeine_zeitung

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NRW fährt auf Ampel zu/FDP streitet um Gauck

7. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3dNRW fährt auf Ampel zu

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/nrw-gruene-stellen-bedingungen-fuer-ampel-1.77558

http://nachrichten.rp-online.de/politik/weg-mit-privat-vor-staat-1.77533

http://nachrichten.rp-online.de/politik/ampel-ist-die-chance-der-gruenen-1.77518

http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-2010/casting-fuer-nrw/1853012.html

http://www.welt.de/politik/deutschland/article7929812/Gruene-draengen-Liberale-in-NRW-zu-Kurswechsel.html

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/997448

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/nrw_wahl/2725478_Studiengebuehren-sind-die-hoechste-Huerde.html

http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=12804056.html

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/nordrhein-westfalen-cdu-haelt-grosse-koalition-fuer-moeglich_aid_516187.html

FDP- Gau mit Wulff?

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823379385.shtml

http://www.ksta.de/html/artikel/1275416824793.shtml

http://www.welt.de/politik/deutschland/article7921661/Die-schwarz-gelbe-Angst-vor-einem-Wulff-Debakel.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/koehler-nachfolge-risikokandidat-wulff-1.954414

http://www.stern.de/politik/deutschland/wahl-des-bundespraesidenten-la-ola-fuer-joachim-gauck-1571924.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699024,00.html

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Geplänkel vor der Ampelsondierung

6. Juni 2010 · von Kaspar Hauser

Presse_Zeitungen3dGeplänkel vor der Ampelsondierung

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7924506/Die-schleppen-sich-von-Krise-zu-Krise.html

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7924504/Gruene-stellen-der-FDP-Bedingungen-fuer-eine-Ampel.html

http://www.bbv-net.de/aktuelles/politik/inland/1332226_Koalition_Chance_fuer_Ampel_gesunken.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698974,00.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/spd-grosse-koalition-nur-ohne-ruettgers_aid_515997.html

http://www.halternerzeitung.de/nachrichten/politik/inland/art29862,927892

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