Wir in NRW - Das Blog » SPD

Atomland, Integrationsland, Industrieland – gut, dass es Merkel, Röttgen & Co gibt . . .

Theobald Tiger — Tue, 07 Sep 2010 05:54:36 +0000

RWE-Altreaktor Biblis in Rheinland-Pfalz darf nun noch bis 2020 laufen. Foto: greenpeace.de

Gut, dass es Angela Merkel gibt. Und Norbert Röttgen und Rainer Brüderle. Gut, dass die Kanzlerin diese „Revolution“ ausgerufen hat in Berlin und sich dann ins Land der stillen Revolution aufgemacht hat, nach Litauen. 20 Jahre nach dem Abschütteln der russischen Unterdrücker will die mecklenburgische Physikerin mit CDU-Parteibuch den Balten ein deutsches Kernkraftwerk verkaufen. Zurückgelassen hat sie am Montagmorgen ein Atomland Deutschland, das an der Berliner Revolution gesellschaftlich zu zerbrechen droht. Zurückgelassen hat sie ein Integrationsland, das dieses bis zu Thilo Sarrazins Thesenpapier nicht sein wollte. Was das mit NRW zu tun hat? Alles! In NRW produziert kein Kernkraftwerk billigen Strom, doch die Empörung ist gewaltig in der Politik. NRW ist Integrationsland. Doch dazu schweigen die Düsseldorfer Regierenden. Das Thema will und wollte man bisher nicht besetzen.

Atompolitik und Sarrazin-Thesen: Parteien vor heißem Herbst

Kaspar Hauser — Mon, 06 Sep 2010 04:43:18 +0000

Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke
Spiegel: Kompromis im Kanzleramt
BILD: 14 Jahre Länger
KSTA: Ein großer Schritt zurück
Frankfurter Neue Presse: Koalition spielt auf Risiko
STERN: Gabriel warnt vor Großkonflikt

Angst vor der Sarrazin Partei?

Atompolitik, FDP, RAG Stiftung – viel Feuer unterm Dach

Kaspar Hauser — Wed, 25 Aug 2010 05:04:58 +0000

NRW HaushaltRP: Das plant Rot Grün
RP: Rot-Grün sitzt fest im Sattel

Kritik an Atomkonzerne
WAZ: Röttgen stellt sich gegen Atomkonzerne
Dow Jones : Röttgen hält Brennelementesteuer nicht für ausreichend
Handelsblatt: Merkels gefährlicher Flirt mit grünen Ideen
WAZ: Stadtwerke wettern gegen Atompolitik
Süddeutsche: Die 2,3 Milliarden Euro Frage
Westfälische Nachrichten: Merkel droht Atom Lobby

Die politische Welt schaut auf Steinmeier

Kaspar Hauser — Tue, 24 Aug 2010 04:28:12 +0000

SPD Wochen ohne Steinmeier

FAZ: SPD ohne Steinmeier – ein zwischenzeitliche Lücke
RP: Liebe seit der Uni
Süddeutsche: Rückzug auf Zeit
WZ: Steinmeier hat Bewunderung verdient
WAZ: Steinmeier hielt Organspende lange geheim

Wenn Berlin mal schweigen würde

Alfons Pieper — Fri, 20 Aug 2010 17:27:54 +0000

Wenn man in diesen Tagen SPD-Fraktionschef Norbert Römer begegnet, wirkt er ziemlich gelassen und aufgeräumt. Die neue rot-grüne Landesregierung hat die Arbeit aufgenommen. Langsam lassen sie es angehen, dem einen oder anderen zu langsam. Die Stimmung ist nicht schlecht. Manchmal, so der Eindruck, wünschte sich Römer mehr Ruhe in den eigenen Reihen und weniger störende Zwischenrufe. Auch so manches Thema, was die SPD-Spitze, vor allem Parteichef Sigmar Gabriel, gelegentlich ausheckt, ist nicht hilfreich für die Regierungsarbeit in Düsseldorf. So fragt sich mancher in NRW, warum Gabriel erneut die Rente mit 67 diskutiert. Will er Bundeskanzlerin Angela Merkel aus den Schlagzeilen verdrängen?

NRW – Einig in der Kohlefrage, nur FDP tanzt aus der Reihe

Kaspar Hauser — Tue, 17 Aug 2010 04:43:52 +0000

Einig in der Kohle
RP: Ungewöhnliches Bündniss
Frankfurter Neue Presse: Widerstand gegen Aus für Kohle
RP: Kohlebündnis mit Linken in NRW
WAZ: Widerstand formiert sich
FTD: Breiter Widerstand gegen Aus der Kohle Ruhrnachrichten: Widerstand gegen EU Pläne

Loveparade, CDU,Schweinegrippe: Kritik an allen Ecken und Enden

Kaspar Hauser — Fri, 13 Aug 2010 06:12:13 +0000

Kritik an Finanzierung der Schweinegrippeimpfung:
RP: NRW verschwendet 41 Millionen
WAZ:Teure Schweinegrippe

Loveparade: Kritik an Polizei und Innenminister
RP: Attaken gegen Polizei
RP: Attaken gegen Innenminister
Tagesspiegel: Keine schnelle Hilfe für Opfer
Borkener Zeitung: Duisburg spendet 500.000,-
Bild: Verheimlicht Innenminister heimliche Einsatzbefehle?

Kutschaty kämpft mit Kritik an Drogen und Knastpolitik, CDU mit sich selbst

Kaspar Hauser — Thu, 12 Aug 2010 05:35:35 +0000

Kritik an Drogenpolitik

Bild: Polizeigewerkschaft gegen Drogenpläne
WAZ: Drogenberater skeptisch

Justizminister auf Gefängnistour
RP: Gefängnisse sollen sicherer werden
Aachener zeitung: Minister sagt wenig konkretes
Aachener nachriten: Freundlicher Gast
Neuer Skandal in Aachen?
BorkenerZeitung: Fußfessel kein Allheilmittel

Müllgebüren, knappe Kassen, CDU-Machtkampf: Meldungen aus dem Sommerloch

Kaspar Hauser — Wed, 11 Aug 2010 04:54:46 +0000

Kommunen suche Kontakt zu Hannelore Kraft

KStA:Kommunen suchen Kontakt zu Hannelore Kraft

3.KiTa Jahr beitragsfrei?

Zu hohe Müllgebüren in vielen Städten?

Preisvergleich des Steuerzahlerbund

RP: Müllgebüren leicht gesunken

SPD Bundestagsabgeordneter für EON Kraftwerk Datteln

Superminister Voigtsberger – der Mann mit dem Gespür für die wichtigen Botschaften

Guenther Gepard — Mon, 09 Aug 2010 20:34:17 +0000

Probleme mit den richtigen Themen: Wirtschafts- und Verkehrsminister Harry Voigtsberger. Foto: Staatskanzlei NRW

Er war bis zum letzten Tag das große Geheimnis. Harry Voigtsberger wurde von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als letzter Joker aus dem Hut gezaubert, um noch einen großen Coup für ihr Kabinett zu landen. Der 60-Jährige Sozialdemokrat hatte sich als Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland in den letzten Jahren hervorgetan, sein Amt unter einer Ampel-Koalition erfolgreich verwaltet zu haben. In den Zeiten einer Minderheitsregierung schien das schon Qualitätsmerkmal genug zu sein, um gleich zum Superminister berufen zu werden. Wirtschaft, Bauen und Verkehr – zwei Ressorts musste der Verwaltungsmann mit der geringen landespolitischen Erfahrung schultern. Und als Platzhalter herhalten, falls die FDP doch noch ins NRW-Regierungsgeschäft einsteigen würde.