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Auf dem Niveau von Effenberg

13. September 2013 · von Alfons Pieper

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Öffentlichkeit schon mit manchen Geschichten überrascht und dabei kaum eine Peinlichkeit ausgelassen. In letzter Zeit hatte man das Gefühl, der Kandidat, der ja Merkels Nachfolger als Bundeskanzler werden will, habe sich auf seine Stärken besonnen und darauf, klarzustellen, was er als neuer Regierungschef denn anders und besser machen würde. Zuletzt hatte er sich in einer ARD-Wahlsendung mit Publikum sehr gut geschlagen und bekam eine beachtliche Resonanz. Die Folge: im Deutschland-Trend konnte er etwas Boden gutmachen. Und schon stand es zwischen Schwarz-Gelb auf der einen Seite und der von der SPD angeführten Opposition auf der anderen Seite Unentschieden.

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Das Wohlfühl-Volk

22. August 2013 · von Alfons Pieper

Es soll Wahlkampf-Zeit sein in Deutschland. Aber von Kampf ist nirgendwo die Spur zu merken. Ja, es hängen ein paar komische Plakate der Parteien an Masten und Pfählen, auf denen im Grunde nichts steht. Die Parteien hätten sich die Kosten für diese Papiere sparen können.
Fangen wir bei der SPD an, der Partei, die ja den Herausforderer stellt, also Angela Merkel durch Peer Steinbrück ablösen will. Hat irgendjemand in der Republik den Eindruck, als sei es der SPD Ernst im Kampf um das Kanzleramt?

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Kritik an Leitmedien: Merkel wird bewundert

16. August 2013 · von Alfons Pieper

Heftige Kritik an den so genannten Leitmedien hat der Direktor des Berliner Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik. Dr. Lutz Hachmeister, geübt. In einem Interview mit Thomas Leif im SWR warf Hachmeister den tonangebenden Journalisten vor, sie verfolgten eine „eigene Ideologie“, die „im Kern bürgerlich-konservativ geprägt ist“. Aus dieser Haltung entfalte sich gegenüber der Bundeskanzlerin „eine Art von Bewunderung für eine Machtpolitikerin, eine Frau, die auch noch aus dem Osten kommt. Das hat es so noch nicht gegeben“, betonte Hachmeister.

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Schwarz-Gelb ohne Erfolge, Opposition müde

28. Juni 2013 · von Alfons Pieper

Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu. Wenn es keine Sondersitzung mehr gibt, war es das. Zieht man eine Bilanz, fällt sie nüchtern aus. Die schwarz-gelbe Bundesregierung unter Angela Merkel hat kaum Erfolge vorzuweisen. Die Koalition hat durchgehalten, so muss man das wohl sehen, ohne dass sie irgendwo Durchschlagendes erreicht hätte. Merkel hat die Union auf ihren inhaltslosen Kurs gebracht, die Union hat kein Programm mehr, es sein denn dieses: Machterhalt, Wiederwahl. Und die Opposition? Die SPD wirkt müde und matt, sie macht nicht den Eindruck, als wollte sie unbedingt gewinnen. Ihr Wahlkampf ist defensiv. Was auch passiert, die SPD unter Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück greift Merkel nicht an und scheint sich mit ihrer Rolle zufrieden zu geben.

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Ein Sprecher ist nur so gut wie sein Chef

11. Juni 2013 · von Alfons Pieper

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat mit der Ablösung seines Sprechers Michael Donnermeyer das gemacht, was Führungspersonen immer tun, wenn es nicht klappt: Sie feuern ihren Mann für die Presse. Das soll wirken, ist aber doch nur reiner Aktionismus. Womit nichts gegen den neuen Mann Rolf Kleine gesagt werden soll. Kleine, der ehemalige Bild-Redakteur und Chef des Berliner Hauptstadtbüros, ist ein Klasse-Mann. Nur hätte man sich Kleine ganz am Anfang holen sollen, jetzt ist er nur zweite Wahl und muss knapp 100 Tage vor dem Wahlgang zunächst alles abräumen, was liegengeblieben oder in Unordnung geraten ist. Kleine war bekannt geworden vor allem in der Zeit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder. Damals hatte er einen guten Draht zum Kanzler und dessen Mannschaft. Wenn dort was Wichtiges passierte, wenn Schröder etwas Wichtiges verkaufen wollte, geschah es über Kleine. Dass Schröder in der Bild-Zeitung oft genug gut ins Blatt kam, war auch ein Verdienst von Kleine, der nie versucht hat, die SPD niederzuschreiben. Er war stets ein fairer, aber kritischer Beobachter.

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Die Niederlage in Niedersachsen hat die Union getroffen

23. Januar 2013 · von Alfons Pieper

Die überraschende Wahlniederlage hat die Union schwer getroffen. Ratlos wirken die Berater der CDU-Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, noch Tage nach dem Wahlsonntag. Konsterniert haben sie zur Kenntnis nehmen müssen, dass die CDU selbst mit einem angeblich sehr beliebten Ministerpräsidenten namens David McAllister und einer ach so populären Kanzlerin und dem Rückenwind aus Berlin die Wahl nicht gewinnen konnte. Sie verlor die Auseinandersetzung, obwohl der Herausforderer eher nüchtern und bescheiden war (und ist), sie verlor trotz eines Kanzlerkandidaten der SPD, der der eigenen Partei im Lande zumindest nicht gerade geholfen hat.

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Unter Merkel hat die CDU viele Landtagswahlen verloren

21. Januar 2013 · von Alfons Pieper

Im Bund gilt sie als beliebt und respektiert, auf Länderebene kann die Bundeskanzlerin, CDU-Chefin Angela Merkel, ihrer Partei nicht zum Sieg verhelfen. Was am Sonntag, 20. Januar, in Niedersachsen geschah, haben die Parteifreunde Merkels in vielen Bundesländern schon länger hinter sich, nämlich Niederlagen. Darunter die Abwahl der CDU in Baden-Württemberg nach 58 Jahren Regierungsverantwortung, die schwere Niederlage in NRW und das nach nur einer Wahlperiode unter CDU-geführter Regierung, Hamburg ist wieder in SPD-Hand, Schleswig-Holstein ebenso und die Angriffe auf die Staatskanzleien in Mainz, Bremen, Berlin, Potsdam und Schwerin waren ja auch schiefgegangen. Große Koalitionen wie in Thüringen, an der Saar und in Sachsen-Anhalt, vergrößern den Spielraum der Kanzlerin nicht, auch wenn sie unter CDU-Führung sind.

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Steinbrück, immer wieder Steinbrück – Für die Wahlen in diesem Jahr ist vieles möglich

7. Januar 2013 · von Alfons Pieper

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Frei nach dem Motto, wie er es auf dem Nominierungsparteitag gefordert hatte: Beinfreiheit. Damals hatte sich mancher sorgenvoll gefragt, was der eigenwillige Norddeutsche mit Wohnsitz in Bonn wohl damit meinte. Vorsichtig positiv ausgedrückt lautet die Formel Steinbrücks: „Ich sage, was ich denke und für richtig halte.“ Da glaubte oder hoffte noch jeder SPD-Wähler, der Kandidat meinte damit seine Angriffe auf die Banken, Mindestlohn, Energiewende oder ähnliches. Längst sind die Sozialdemokraten und ihre schwindende Zahl der Sympathisanten klüger geworden. Denn Steinbrück, der Vortrags-Millionär, stellte inzwischen klar, dass er keinen Wein unter fünf Euro kauft, er das Gehalt der Kanzlerin für zu niedrig erachtet, dass er jetzt zum Thema Bonn/Berlin äußerte, die Zeiten von doppelten Standorten der Ministerien würden irgendwann zu Ende gehen. Und damit eine ganze Region verärgert. Hatte sich nicht NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft(SPD) vor Wochen noch klar für Bonn ausgesprochen?

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Steinbrück redet sich ins Abseits

31. Dezember 2012 · von Alfons Pieper

„So klug, so dumm“, überschrieb SZ-Chefredakteur Kurt Kister seinen Kommentar zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, die Kanzlerin verdiene zu wenig. Um wem das noch nicht ausreichte, um sich zu fragen, ob der Kandidat denn noch alle habe, für den Zeitgenossen schob er im selben Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung nach, dass Angela Merkel vom Frauenbonus profitiere. Man fasst sich an den Kopf, dass ein so kluger Mann wie Steinbrück sich so unfassbar dumm verhält, ja sich ins Abseits redet.

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Steinbrück muss endlich runter vom Podium

8. Dezember 2012 · von Alfons Pieper

Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, hatte einen miserablen Start. Das lag an der Diskussion über seine lukrativen Nebeneinkünfte immerhin in Millionenhöhe. Neid spielte bei manchem Kritiker eine Rolle, Heuchelei, den Beifall erhielt er oft genug von der falschen Seite. Die Sympathisanten aus der Unions-Ecke, die offensichtlich diese Art von Nebenbeschäftigungen eines Bundestagsabgeordneten gut finden, mögen jetzt dem SPD-Mann Beifall spenden, wählen werden sie ihn am Ende nicht.

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