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Rüttgers to go – die kurze Geschichte eines inszenierten Arbeiterführers

Theobald Tiger — Sun, 20 Jun 2010 11:14:21 +0000

Das war´s: Jürgen Rüttgers. Foto: CDU-NRW

Zum Schluss klang er noch einmal sehr kämpferisch. Der Mann mit den eingefallenen Wangen, dem schlohweißen Haar und dem zum Kunstlächeln vorgeschobenen Kinn sprach von der „größten Wählertäuschung in der Geschichte Nordrhein-Westfalens“. Geschichte? Jürgen Rüttgers ist Geschichte. Nach fünf Jahren im Amt des Ministerpräsidenten muss nun der Mann endgültig seine Kisten packen, der im Frühsommer 2005 wie kein anderer zuvor die Wähler über seine wahren Absichten getäuscht hatte. Bis zuletzt blieb sich der inszenierte Regierungschef treu: er inszenierte noch einmal seinen Abgang, weil er den Abschied noch gar nicht verinnerlicht hat. Dabei hatte er doch schon am Wahlabend, am 9. Mai, kurz nach 19 Uhr, den Hinterausgang genommen.

Im Herbst schlägt die Stunde

Alfons Pieper — Mon, 14 Jun 2010 09:36:17 +0000

In NRW wird vorerst Jürgen Rüttgers geschäftsführend im Amt bleiben. Ohne Mehrheit, ohne Macht. Die SPD hat ihm die rote Karte gezeigt und eine große Koalition abgelehnt. Sie will sich für bestimmte Themen wie die Abschaffung der Studiengebühren Mehrheiten im Landtag besorgen. Eine Minderheitsregierung jetzt, obwohl das möglich wäre, hat Hannelore Kraft abgelehnt. Auch weil sie sich nicht vorwerfen lassen will, dass sie nur auf Pöstchen scharf sei. Was nicht bedeutet, dass Pattex-Rüttgers, der am Stuhl des Regierungschefs klebt, noch Jahre amtieren kann. Man darf vermuten, dass irgendwann im Herbst die Stunde schlägt und sich dann Frau Kraft im Landtag zur Wahl stellt. Im vierten Wahlgang braucht sie nur die einfache Mehrheit. Eine rot-grüne Minderheitsregierung würde dann auf baldige Neuwahlen zusteuern.

Ein letztes Jammern und Belobigen, bevor man zur Abrechnung schreitet

Theobald Tiger — Tue, 11 May 2010 13:13:17 +0000

Schuld sind die anderen - CDU-General Krautscheid. Foto: Staatskanzlei NRW

Schuld sind noch immer die anderen. Die Blogs und die Gegenspieler im eigenen Laden. Mit dieser Erkenntnis versorgte CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid den CDU-Vorstand am Montagabend in Düsseldorf. Die Runde tagte im modernen Anbau des Sandstein-Gemäuers in der Wasserstraße. Im Garten stand noch das weiße Festzelt, in dem am Abend zuvor sauerländisches Frust-Pils gezapft wurde. Fernsehteams und Reporter suchten nach Gesprächspartnern, doch die Schotten waren dicht beim Wahlverlierer. Der abgedunkelte Konferenzraum gewährte von außen keinen Blick in das Innerste der christdemokratische Runde. „Gespenstisch“ sei die Atmosphäre gewesen, berichtete einer, der mit am Tisch saß. Und „bedrückend“. „Kein ehrliches Wort“, sei gefallen beklagte ein anderer. Dabei habe es bei manch einem richtig innerlich gebrodelt. Mehr als zehn Prozentpunkte in fünf Jahren verloren, ein solcher Absturz in der Wählergunst geht an die Nerven.

CDU steckt tief im Sumpf einer Finanzaffäre – immer mehr Details und Verdächtigungen

Theobald Tiger — Sun, 02 May 2010 08:20:49 +0000

Die Frömmigkeit verloren: CDU-Generalsekretär Krautscheid an der Seite des Dalai Lamas Foto: NRW-Staatskanzlei

Der General räumt auf. Andreas Krautscheid denkt schon an die Tage nach der Wahl. Er denkt eine Woche weiter. Dann, wenn auf ihn möglicherweise ganz andere Aufgaben zukommen können. Weil er plötzlich die Nummer 1 der CDU in Nordrhein-Westfalen sein müsste – auf den Oppostionsbänken. Warum gesteht er sonst im aktuellen „Spiegel“ die Verfehlungen der eigenen Partei bei den Finanzen ein? Warum sonst gibt er zu, dass es eine enge Verflechtung zwischen der CDU-nahen Initiative „Wähler für den Wechsel“ und seiner Partei gegeben hat? Warum dementiert er eine Woche vor der Landtagswahl nicht mehr, dass die CDU mitten in einer dicken Parteispendenaffäre steckt, die er nach der ersten Veröffentlichung in diesem Blog als „Verleumdung“ abgetan hat? Weil er sich vielleicht von all dem Ballast des Rüttgers-Regimes trennen will. Von den Bergers & Co, die sich die christdemokratische Partei an Rhein und Ruhr nach Gutsherrenart zu Eigen gemacht haben. Aus purem Macht- und persönlichem Profitstreben. Die Absetzbewegung des Generals ist offenkundig. Fürchtet Krautscheid, dass das System Rüttgers in wenigen Tagen vom Wähler aus der Staatskanzlei gefegt wird? Er handelt so.

Auf in die letzte Woche: Kraft liegt vor Rüttgers, CDU im Tal der Tränen

Kaspar Hauser — Sat, 01 May 2010 05:40:57 +0000

Neueste Umfrage ARD : Debakel für schwarz-gelb

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/04/30/nrw-wahl-deutschlandtrend/cdu-und-fdp-droht-debakel.html

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/landtagswahl-in-nordrhein-westfalen-alles-ist-offen_aid_503675.html

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5julK1t8QebW4ZUhEvVuOZVKn7xYQ

http://www.ksta.de/html/artikel/1272363219744.shtml

Bizarre Nachrichtenlage für die CDU: Parteispenden, Ausschlussverfahren, 1.Mai ohne selbsternannten AF

http://nachrichten.rp-online.de/politik/cdu-parteispenden-gruene-verlangen-schnelle-aufklaerung-1.74214

http://nachrichten.rp-online.de/politik/1-mai-ohne-regierungschef-1.74161

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1272363219776.shtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Ruettgers-wusste-offenbar-von-Wassereinbruch-in-Lager-Asse-id2925262.html

http://www.az-web.de/news/topnews-detail-az/1279600/Regierungspraesident-entschuldigt-sich-fuer-Wortwahl

http://www.wz-newsline.de/index.php?redid=820173

http://www.ksta.de/html/artikel/1272363219547.shtml

Portrait Hannelore Kraft

Wahlkampf auf vollen Touren, Parteien kämpfen Zustimmung

Kaspar Hauser — Fri, 30 Apr 2010 04:56:55 +0000

Nachlese Wahlarena

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-nrw/artikel/1/jeder-drueckt-sich-rum/

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7404502/Jeder-gegen-jeden-noch.html

http://www.wz-newsline.de/index.php?redid=819305

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Schwarz-Gruen-waere-zu-Lasten-der-Menschen_aid_850927.html

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/04/29/nrw-landtagswahl-tv-duell/gruene-siegte-in-gift-debatte.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1272363219013.shtml

CDU

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/parteispende-nrw-cdu-droht-strafzahlung-1.74045

http://www.siegener-zeitung.de/news/sz/de/siegen/1/artikel/95/8222keine-experimente8220.html

http://www.taz.de/1/wahrheit/artikel/1/ein-roboter-namens-juergen-ruettgers/

http://www.ksta.de/html/artikel/1270457754285.shtml

http://www.ksta.de/html/artikel/1270457753272.shtml

SPD

http://www.derwesten.de/nachrichten/SPD-und-Gruene-wettern-gegen-Merkels-Krisentaktik-id2920609.html

http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=news&itemid=10028&detailid=730633

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Kraft-macht-Griechenland-Hilfe-zum-Wahlkampf-Thema_aid_851284.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Vom-Abstieg-der-SPD-zum-Aufstieg-der-Hannelore-Kraft-id2918519.html

Grüne

http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=loka&itemid=10977&detailid=730637

http://www.ksta.de/html/artikel/1270457753272.shtml

http://www.az-web.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=1278594&_wo=News:Topnews&_g=Schulplaene-der-SPD-stossen-auf-Ablehnung

FDP

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:bedraengte-fdp-in-der-glaubwuerdigkeitsfalle/50107926.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-18062/andreas-pinkwart-es-wird-keine-blankoschecks-geben_aid_503143.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/FDP-Chef-Westerwelle-haelt-in-NRW-10-plus-X-fuer-realistisch-id2920445.html

Neueste Umfrage

http://www.ksta.de/html/artikel/1270457753408.shtml

http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/D-Umfragen-Parteien-X-Schwarz-Gelb-auf-Bundesebene-weit-von-Mehrheit-entfernt;art154776,2273239

Anatomie eines Versprechers

Gabriele Gans — Wed, 28 Apr 2010 11:30:30 +0000

Die zum Duell hochstilisierte TV-Debatte zwischen Ministerpräsident Rüttgers (CDU) und der Spitzenkandidatin der SPD, Hannelore Kraft, zeigte einige Tiefpunkte, aber leider keine Höhen. Angesichts der immer mehr zur Richtungswahl stilisierten Entscheidung am 9. Mai eine Überraschung. Weder Kraft aber noch weniger Rüttgers nutzten die Gelegenheit, dem Wahlvolk klare Argumente für Ihre Politik zu vermitteln. Die meisten Beobachter werteten die zahme Auseinandersetzung als ein „Unentschieden“. Vermutlich aus Ratlosigkeit. Alle, die von Kraft klare Worte zu den LINKEN erwarteten, wurden auf ganzer Linie enttäuscht.

Das TV-Duell aus der Sicht der Medien

Kaspar Hauser — Tue, 27 Apr 2010 04:24:21 +0000

Das TV Duell

http://www.ksta.de/html/artikel/1272195737972.shtml

http://www.zeit.de/newsticker/2010/4/27/iptc-hfk-20100427-17-24644530xml

http://nachrichten.rp-online.de/politik/streit-um-schule-jobs-und-linke-1.73739

http://nachrichten.rp-online.de/politik/keine-vorentscheidung-1.73700

http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/kaempferisches-tv-duell-1.73690

http://nachrichten.rp-online.de/politik/regiert-in-nrw-bald-eine-frau-1.73670

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,691331,00.html

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/tv-duell-ruettgers-kraft-duell-bis-zur-letzten-sekunde;2568981

http://www.welt.de/politik/article7352213/Im-Duell-mit-Ruettgers-bleibt-Kraft-auf-Augenhoehe.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-2010/tv-duell-ohne-sieger/1809468.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Leichter-Vorteil-Kraft-id2907651.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Ruettgers-und-Kraft-liefern-sich-ein-Duell-fast-ohne-Schaerfe-id2907640.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/443/509573/text/

http://www.welt.de/politik/nrw-wahl/article7341508/Den-Gruenen-fehlen-Gemeinsamkeiten-mit-der-FDP.html

http://www.wz-newsline.de/index.php?redid=816805

Wenn Rüttgers die Puste ausgeht . . .

Alfons Pieper — Sun, 25 Apr 2010 16:22:47 +0000

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in NRW bahnt sich offensichtlich eine Überraschung an. “Mehrheit für Rot-Grün in NRW.” So lautet der Titel des “Kölner Stadtanzeiger” am Wochenende. Und auf den folgenden Seiten wird die Geschichte mit der Nachricht fortgeschrieben: “Straucheln auf den letzten Metern”. Die Journalisten des parteipolitisch unverdächtigen Kölner Blattes haben diese Erkenntnisse nicht erfunden, sondern sie stützen sich auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts “Omniquest”, die die Zeitung selber in Auftrag gegeben hat. Fazit für die Blattmacher: Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) droht die Abwahl. Die CDU käme gerade noch auf 37,5 Prozent, dicht gefolgt von der SPD mit 36,8 Prozent, die Grünen erreichten 12,8 Prozent. Und nun eine kleine Sensation: FDP(5,1 Prozent) und Linke (4,8 Prozent) müssen um den Einzug in den Düsseldorfer Landtag bangen.