1. Mai 2010 · von Kaspar Hauser
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30. April 2010 · von Kaspar Hauser
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28. April 2010 · von Gabriele Gans
Die zum Duell hochstilisierte TV-Debatte zwischen Ministerpräsident Rüttgers (CDU) und der Spitzenkandidatin der SPD, Hannelore Kraft, zeigte einige Tiefpunkte, aber leider keine Höhen. Angesichts der immer mehr zur Richtungswahl stilisierten Entscheidung am 9. Mai eine Überraschung. Weder Kraft aber noch weniger Rüttgers nutzten die Gelegenheit, dem Wahlvolk klare Argumente für Ihre Politik zu vermitteln. Die meisten Beobachter werteten die zahme Auseinandersetzung als ein „Unentschieden“. Vermutlich aus Ratlosigkeit. Alle, die von Kraft klare Worte zu den LINKEN erwarteten, wurden auf ganzer Linie enttäuscht.
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27. April 2010 · von Kaspar Hauser
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25. April 2010 · von Alfons Pieper
Zwei Wochen vor der Landtagswahl in NRW bahnt sich offensichtlich eine Überraschung an. “Mehrheit für Rot-Grün in NRW.” So lautet der Titel des “Kölner Stadtanzeiger” am Wochenende. Und auf den folgenden Seiten wird die Geschichte mit der Nachricht fortgeschrieben: “Straucheln auf den letzten Metern”. Die Journalisten des parteipolitisch unverdächtigen Kölner Blattes haben diese Erkenntnisse nicht erfunden, sondern sie stützen sich auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts “Omniquest”, die die Zeitung selber in Auftrag gegeben hat. Fazit für die Blattmacher: Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) droht die Abwahl. Die CDU käme gerade noch auf 37,5 Prozent, dicht gefolgt von der SPD mit 36,8 Prozent, die Grünen erreichten 12,8 Prozent. Und nun eine kleine Sensation: FDP(5,1 Prozent) und Linke (4,8 Prozent) müssen um den Einzug in den Düsseldorfer Landtag bangen.
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24. April 2010 · von Kaspar Hauser
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23. April 2010 · von Kaspar Hauser
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20. April 2010 · von Theobald Tiger
Neue Parteispendenaffäre der CDU: Jürgen Rüttgers in Doppeldeckung. Foto: NRW-CDU
Sie zweifeln am Verstand eines ihrer Klügsten und bringen Tim Arnold in arge Verlegenheit. Die Parteiarbeiter Andreas Krautscheid und Matthias Heidmeier sprechen von „frei erfunden“, wenn es um das „CDU-Konto Wähler für den Wechsel“ einer Wählerinitiative aus dem Jahr 2005 geht. Arnold hatte diese Initiative geleitet und in einer Email von genau diesem CDU-Konto gesprochen. Wusste der Hochgebildete nicht, wovon er sprach? Bei 100 NRW-Unternehmen hatte er um finanzielle Unterstützung für den CDU-Kandidaten Jürgen Rüttgers gebettelt und bei der Verbuchung im Unternehmen kluge Ratschläge gegeben. Wie beim Lippstädter Automobilzulieferer Hella, wo die Zuwendung zunächst als Spende und dann als Betriebskosten verbucht wurde. Nach Veröffentlichung dieser undurchsichtigen Finanztransaktionen im Umfeld durch „Wir-in-NRW“ am Montag, zeigte sich Hella gestern beim Finanzamt selbst an und bat darum, die 10 000 Euro-Spende nicht mehr als Betriebsausgaben zu werten. Die SPD sieht darin eine „verdeckte Parteispende“ und bat Bundestagspräsident Norbert Lammert um Untersuchung des Falles (siehe auch die Rubrik Dokumente). Derweil prüft die Staatsanwaltschaft Paderborn die Aufnahme von Ermittlungen.
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18. April 2010 · von Theobald Tiger
Tim Arnold machte erst Wahlkampf für Jürgen Rüttgers, jetzt leitet er die NRW-Landesvertretung in Berlin. Foto: nrw.de
Der Lehrmeister steht gerade im Fokus der Justiz. Gegen Thomas Middelhoff ermitteln gleich zwei nordrhein-westfälische Staatsanwaltschaften wegen Untreue und Beihilfe zur Untreue. Es geht um hunderte von Millionen, die beim Kaufhauskonzern Arcandor und bei der größten deutschen Privatbank Sal. Oppenheim hin und her geschoben worden sein sollen. Middelhoff immer mittendrin. Der heutige Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin, Tim Arnold, bewegte sich sehr lange im Gefolge des einstigen Wunderkind-Managers der deutschen Wirtschaft. In Gütersloh, bei Bertelsmann. Middelhoffs Sturz riss den Hochgebildeten hinfort, er verabschiedete sich 2003 bei dem Buch- und Medienriesen und dockte bei der Politik an. Der erste große Job kam 2005: Arnold managte eine Initiative mit dem Namen „Wähler für den Wechsel“, die die Kandidatur des damaligen CDU-Oppositionsführers Jürgen Rüttgers unterstütze. Jetzt steckt der 40-Jährige wie sein Lehrmeister in einer Finanzaffäre. Denn Arnold half im Frühsommer 2005 NRW-Unternehmen, Gelder für den Rüttgers-Wahlkampf steuergünstig zu verbuchen. Alles lief über CDU-Konten. Das belegt eine Email, die Arnold dem Rüttgers-Vertrauten Boris Berger schrieb.
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16. April 2010 · von Kaspar Hauser
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Neueste Umfrage ARD : Debakel für schwarz-gelb