Wir in NRW - Das Blog » Westerwelle

Viel Hilfe für NRW Kommunen, wenig Hilfe für Westerwelle

Kaspar Hauser — Thu, 26 Aug 2010 05:50:18 +0000

Hilfe für Kommunen von der Landesregierung
RP: Hilfe für Kommunen
Westfälische Nachrichten: Warmer Regen aus Düsseldorf
Münstersche Zeitung: Soforthilfe für Kommunen
KSTA: Geldsegen für Kommunen

Druck auf Westerwelle wächst
Welt: Zwergenaufstand
Spiegel online: Umzingelt von Parteifreunden
RP: Streit um Westerwelles Zukunft
Tagesspiegel: FDP zerrt am Vorsitzenden

Krampf, Kampf, Superguido, Schrott und Adolf im Gewahrsam

Kaspar Hauser — Sat, 07 Aug 2010 06:30:57 +0000

Machtkampf und Vertuschung. Das unwürdige Schauspiel von Duisburg geht weiter

Offener Machtkampf im Duisburger Rathaus

Baudezernent stellt Machtfrage im Rathaus

Love Parade: Gewerkschaft: Duisburg will Mitverantwortung vertuschen

LOVEPARADE. Die mühsame Suche nach der Wahrheit

Der neue Bundespräsident: Nur dritte Wahl?

Gabriele Gans — Wed, 30 Jun 2010 22:10:07 +0000

Der neue Bundespräsident Wulff mit einem erstaunten Rüttgers im Rücken

Wulff hat es dann doch noch geschafft. Gerade so eben, verdammt mühsam. Den Mienen von Merkel und Co. war anzusehen, dass das erneute Desaster tief sitzt. Da konnte auch der glückliche Ausgang im dritten Wahlgang wenig ändern. So ziemlich alles, was schwarz-gelb in Bund und Land in den letzten Monaten angefasst haben, wurde zum Bumerang oder Rohrkrepierer. Diese Wahl zeigt in bisher kaum gesehener Deutlichkeit, wie weit sich die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien vom Volk entfernt haben.

Zwei Frauen auf dem Weg, NRW politisch und wirtschaftlich-ökologisch zu erneuern

Theobald Tiger — Mon, 21 Jun 2010 03:53:38 +0000

Das künftige Regierungsduo in NRW: Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann (r.). Foto: Grüne NRW

Es ist kein Wagnis, auch kein Experiment. Es ist reine politische Notwendigkeit. Wenn SPD und Grüne, angeführt von ihren Frontfrauen Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, in dieser Woche ihre Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung in NRW aufnehmen, dann schaut die gesamte Republik hin. Nach fünf Jahren Rüttgers-Pause wollen die beiden Parteien mit frischen Kräften und neuen politischen Konzepten an Rhein und Ruhr erneut regieren. Es fehlt ihnen zwar eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Doch Kraft und Löhrmann sind zuversichtlich, auch mit einem Minderheitskabinett ihre Vorstellungen einer politischen und wirtschaftlichen Erneuerung umzusetzen. Dabei setzen sie auch auf die Unterstützung von FDP und CDU.

Im Herbst schlägt die Stunde

Alfons Pieper — Mon, 14 Jun 2010 09:36:17 +0000

In NRW wird vorerst Jürgen Rüttgers geschäftsführend im Amt bleiben. Ohne Mehrheit, ohne Macht. Die SPD hat ihm die rote Karte gezeigt und eine große Koalition abgelehnt. Sie will sich für bestimmte Themen wie die Abschaffung der Studiengebühren Mehrheiten im Landtag besorgen. Eine Minderheitsregierung jetzt, obwohl das möglich wäre, hat Hannelore Kraft abgelehnt. Auch weil sie sich nicht vorwerfen lassen will, dass sie nur auf Pöstchen scharf sei. Was nicht bedeutet, dass Pattex-Rüttgers, der am Stuhl des Regierungschefs klebt, noch Jahre amtieren kann. Man darf vermuten, dass irgendwann im Herbst die Stunde schlägt und sich dann Frau Kraft im Landtag zur Wahl stellt. Im vierten Wahlgang braucht sie nur die einfache Mehrheit. Eine rot-grüne Minderheitsregierung würde dann auf baldige Neuwahlen zusteuern.

Berliner Sicht: Hannelore Kraft und Guido Westerwelle sind die Verlierer der Woche

Klaus Steinbach — Sun, 13 Jun 2010 14:42:43 +0000

Die Siegerpose vom Wahlabend ist vergessen: Hannelore Kraft. Foto: ZDF

So einmütig haben die Berliner Parteizentralen noch nie politische Vorgänge in einem Bundesland beurteilt wie an diesem Wochenende die Lage in Nordrhein-Westfalen: als Katastrophe.

Berliner Sicht: NRW-Ampel entscheidet über das Schicksal von FDP-Chef Westerwelle

Klaus Steinbach — Sun, 06 Jun 2010 15:14:36 +0000

Pinkwart und Westerwelle: Auf dem Weg zur Ampel in NRW? Foto: FDP

Das Schicksal von Guido Westerwelle als FDP-Vorsitzender entscheidet sich in Düsseldorf. Der Bad Honnefer aus dem Wahlkreis Bonn hat in Berlin zu viele Fehler gemacht. In der FDP gärt es. Die Unions-Granden haben schon vor der Kabinettsklausur im Kanzleramt bei vielen liberalen Traumtänzer-Projekten den Stecker gezogen. Steuersenkungen auf Pump, Gesundheitsreform mit Kopfpauschale: alles rüde beendet. Die FDP hängt am Fliegenfänger der Union. Und damit nicht genug: In der Präsidentenfrage drohen dem Vorsitzenden sogar die eigenen Leute von der Fahne zu gehen. In Sachsen und Thüringen kündigen liberale Delegierte der Bundesversammlung an, am 30. Juni für Joachim Gauck zu stimmen, und nicht für Christian Wulff, den ihr Bundesvorsitzender doch für ein ganz formidables Staatsoberhaupt hält.

Die FDP hat nun die große Chance, ein neues und modernes NRW mitzugestalten

Alfons Pieper — Thu, 03 Jun 2010 17:14:40 +0000

Der Grüne Johannes Remmel führt ein ziemliches Eigenleben. Doch der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion hat durchaus mal interessante Politik-Ansätze, die ihn dann aus dem Schatten der beiden strategischen Köpfe Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen befördern. Vor dem Auftakt zur letzten Sondierung zur Regierungsbildung am nächsten Dienstag hat Remmel einen klugen Satz gesagt: „Wir dürfen jetzt nicht zurück schauen, sondern müssen nach vorne blicken.“ Damit rief er zunächst seine eigenen Parteifreunde, aber auch die FDP-Kollegen auf, das verbale Kriegsbeil zu begraben. Der Erfolg dieses Appells trägt schon Früchte, wenngleich da nicht nur Remmel, sondern ganz andere Polit-Granden unterwegs waren und sind.

Rot-Schwarz oder die Ampel? Rüttgers nach Berlin?

Kaspar Hauser — Tue, 01 Jun 2010 04:11:51 +0000

Weiter mit Rot/Schwarz?

http://nachrichten.rp-online.de/politik/spd-schraubt-preis-fuer-grosse-koalition-hoch-1.77010

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823362785.shtml

http://www.emsdettenervolkszeitung.de/nachrichten/politik/inland/art29862,923540

http://www.stern.de/politik/deutschland/regierungsbildung-in-nrw-buerger-wuenschen-eine-grosse-koalition-1570424.html

Oder doch lieber die Ampel?

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/995090

http://nachrichten.rp-online.de/politik/machtkampf-in-der-fdp-um-ampel-1.77034

http://www.tagesschau.de/inland/nrw190.html

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823362464.shtml

http://www.koeln.de/koeln/nachrichten/koeln_kompakt/nrwfdp_will_jetzt_doch_mit_spd_und_gruenen_reden_320296.html

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2705222_SPD-sendet-Ampel-Signale.html

http://nachrichten.rp-online.de/politik/gruene-offen-fuer-gespraeche-1.77054

Spekulationenen auch um Rüttgers nach Köhler-Rücktritt

http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?cid=29-28263082&Ressort=pol&BNR=0

http://nachrichten.rp-online.de/politik/stoiber-und-kaessmann-als-nachfolger-im-gespraech-1.77057

http://www.ksta.de/html/artikel/1273823363381.shtml

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11811732/492531/Spekulationen-ueber-die-Nachfolge-Munteres-Namens-Roulette-HINTERGRUND.html

http://www.stern.de/politik/deutschland/ruecktritt-von-bundespraesident-koehler-der-neue-muss-her-schnell-1570601.html

Jürgen for Präsident? Oder doch Norbert?

Thomas Brackheim — Mon, 31 May 2010 16:15:03 +0000

Der Respekt vor dem Amt verbietet jede Spekulation! Genau, deshalb spekulieren wir ja auch nicht, sondern halten uns an die Fakten. Das haben nordrhein-westfälische Journalisten schon zur Jahrtausendwende so gemacht, als sie jeglichen Respekt beiseite räumten und sich mit der Flugtauglichkeit des damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau beschäftigten. Damals waren die Fakten so erdrückend, dass das Staatsoberhaupt nur noch heiser ein „ich bin bitter“ räuspern konnte, bevor er sich hinter den dicken Mauern des Bellevue verschanzte. Johannes Rau blieb im Amt, trotz nachgewiesenen Sponsorings durch die WestLB auf privaten Flugreisen.